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1. bedingungslos oder bedarfsorientiert? Modelle sozialer Sicherung im Vergleich
2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
3. Ende der Erwerbsarbeitsgesellschaft
4. Krise der Einkommenssicherung über Erwerbsarbeit Krise der sozialen Sicherheit
5. „Zum ersten Mal ist die Kapitallogik von allen Beißhemmungen befreit, die ihr lange von außen und innen auferlegt waren.“ Oskar Negt
7. „Mit den modernen Produktionsmethoden ist die Möglichkeit gegeben, dass alle Menschen behaglich und sicher leben können. Bisher sind wir noch immer so energiegeladen arbeitsam wie zur Zeit, da es noch keine Maschinen gab. Das war sehr töricht von uns. Aber sollten wir nicht auch irgendwann mal gescheit werden?“ Bertrand Russell, Lob des Müßiggangs. dtv München 2002
8. Verteilung über Erwerbsarbeit
9. Alternativen für Existenzsicherung und soziale Sicherheit
10. Grundsicherung
11. Bedarfsorientierte Grundsicherung bzw. Mindestsicherung zur Armutsbekämpfung
? bedingt (Arbeitspflicht, Bedürftigkeit ...)
? nur für bestimmte Personengruppen
12. Bedarfsorientierte Mindestsicherung Regierungsübereinkommen in Österreich, Jänner 2007
13. Varianten der Grundsicherung sozialdemokratische Grundsicherungsmodelle ? Grundsicherung gebührt, wenn Arbeitswilligkeit nachgewiesen wird.
? Der Bedarf an Grundsicherung muss nachgewiesen werden.
? Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.
? Es sollen möglichst viele Menschen „in Beschäftigung“ gebracht werden.
? Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.
14. Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle grüner Parteien ? Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.
? Der Bedarf an Grundsicherung soll geprüft werden.
? Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.
? Sabbatzeiten sind vorgesehen (für Weiterbildung, für Familienbedarf, für „zweckfreie“ Anlässe); sie können als freiheitsmehrendes Element gelten.
? Wohngeld und Bedachtnahme auf gute ausgebaute öffentliche Infrastruktur sind häufig weitere Bestandteile.
15. Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle rechtsliberaler bzw. rechtspopulistischer Parteien ? Es soll ein voraussetzungsloses, personenbezogenes „Bürgergeld“ geben – als Ersatz für alle sonstigen Sozialleistungen.
? Gesundheits- und Altersvorsorge und sonstige staatliche Grundversorgung soll privatisiert werden.
16. Kriterien für Grundsicherungsmodelle ? Hohe Rechtssicherheit
? Individueller Anspruch
? Recht auf Arbeit in zeitgemäßer Form
? Ohne Armutsfalle
? Teilung der Reproduktionsarbeit
? gute Infrastruktur in den Grundversorgungssektoren
? Existenzsichernde Höhe /Ausstiegsoption
17. bedingungsloses Grundeinkommen Gestaltungs- und Veränderungspotential
sowie
Chancen und Schritte der Realisierung
18. bedingungsloses Grundeinkommen Unter einem garantierten Grundeinkommen verstehe ich das Recht auf staatliche Transferleistung
unabhängig von der subjektiven (Lohn-) Arbeitsbereitschaft und vom Erwerb sozialer Anwartschaften;
ein garantiertes Grundeinkommen bedeutet die staatliche Garantie materieller gesellschaftlicher Teilhabe für jedermann."
Georg Vobruba
19. bedingungsloses Grundeinkommen Ein Grundeinkommen muss so bemessen sein, daß Armut ausgeschlossen und normale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewährleistet ist.
Ein Grundeinkommen ist ein vorleistungsunabhängiger und möglichst in der Verfassung fundierter, eigenständiger Transferanspruch an den Staat, der das Existenzminimum deckt.
Michael Opielka
20. bedingungsloses Grundeinkommen Ein wesentlicher Grundzug des Grundeinkommens ist es, dass es eine Einkommensbasis darstellt, die im Idealfall schon ausreichen sollte, um ein menschenwürdiges Dasein zu führen.
Was die einzelnen Gesellschaftsmitglieder dann sonst noch unternehmen, um darüber hinaus noch komfortabler zu leben, ... ist ganz allein ihre Sache.
Ein garantiertes Grundeinkommen ist daher auch an alle Gesellschaftsmitglieder "unabhängig von ihrer Bedürftigkeit auszubezahlen.
Manfred Füllsack
21. Grundeinkommen Kriterien ? bedingungslos
? universell
? personenbezogen
? existenzsichernd
22. bedingungsloses Grundeinkommen Zugewinn für Frauen Grundeinkommen stärkt aufgrund seiner Ausgestaltung (personenbezogen, dauerhaft, ohne Bedarfsprüfung, ohne Rollenbindung) nicht nur die materielle Sicherheit, sondern erhöht auch die persönliche Freiheit in der Lebensführung.
Die Nicht-Anbindung von Grundeinkommen an den Status am Erwerbsarbeitsmarkt stellt ein zeitgemäßeres Instrument dar, Menschen in ihrer pluralen Lebensführung und Identität zu stärken als etwa eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die sich weiterhin ganz wesentlich mit der Entwicklung des Arbeitsmarktes verknüpft. Margit Appel
23. Zugewinn von Sicherheit und Freiheit
24. Grundeinkommen ksoe Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Zielvorstellung Armutsgefährdungsgrenze
(dzt. 800-900 €), für Kinder jedenfalls bedarfdeckend
als auszahlbarer Absetzbetrag
Krankenversicherung für alle
progressive Einkommensteuer für alle anderen Einkommen
25. Grundeinkommen ksoe Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Wegfall von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und ähnlichen sozialen Ausgleichszahlungen
Anpassung der Sozialversicherungen
Finanzierung auf breiter Basis (nicht über Erwerbsarbeit)
Beibehaltung und Förderung sozialer Einrichtungen: Bildung, Weiterbildung, Wohnen, öffentlicher Verkehr ...
26. Argumentationen für ein Grundeinkommen
27. Motive für das Grundeinkommen Die Motivlage mag bei linken und liberalen Befürwortern des Grundeinkommens auseinander klaffen.
Für die einen ist es die konsequente Fortsetzung der Umverteilung, die Sozialdividende, die jedem zusteht, der Bürger ist.
Für die anderen geht es um die Möglichkeit, die volle Dynamik der Rationalisierung und Automation auszuschöpfen – quasi dem ungezügelten Fortschritt freien Lauf zu lassen und gleichzeitig die Sozialbürokratie auf ein Minimum zu beschränken. Wolf Lotter
28. Grundeinkommen für alle: Finanzierung ? Einkommenssteuer
? Erhöhung der Mehrwertsteuer
? Öko- oder Energiesteuer
? Tobin-Steuer
die Besteuerung der spekulativen Kapitalbewegungen
? Sozialdividende
Philippe Van Parijs
29. Reformen des Steuersystems. Umverteilung es geht bei der begleitend notwendigen Steuerreform darum, die Besteuerung menschlicher Arbeitskraft zu verringern und die Besteuerung von Wertschöpfung und Ressourcenverbrauch erhöhen (Öko-soziale Steuerreform)
die Besteuerung von Geld- und Besitzvermögen anzuheben und auf eine Besteuerung von großen Erbschaften nicht zu verzichten;
die Vorteile von Reformen der Mehrwert-, Konsum- und anderer Massensteuern (hohe Ergiebigkeit und leichte Verwaltung) müssen abgewogen werden gegen die Nachteile solcher Maßnahmen (Entlastung der besser Verdienenden zu Lasten der Einkommensschwachen)
30. Ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben. Joh 10, 10
31. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
