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…in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:

…in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:. Arbeitszeit rauf, Löhne runter – Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden kam und wo die Lichtblicke für eine bessere Zukunft sind Harald Klimenta, Oberturbach, 30.5.05.

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…in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:

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  1. …in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel: Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  2. Arbeitszeit rauf, Löhne runter –Bürger oder Kosten auf zwei Beinen?Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden kam und wo die Lichtblicke für eine bessere Zukunft sindHarald Klimenta, Oberturbach, 30.5.05 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  3. Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? • Inhalt: • Wichtige Veränderungen in den vergangenen Jahrzehnten • Ursachen vergangener Veränderungen: •  Neoliberalismus, Globalisierung • Märchenstunde • Reformkonzepte, Wege, Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  4. Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte • Steigende Arbeitslosigkeit • Steigende Wettbewerbsintensität u. Arbeitsverdichtung • Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft • Gruppe der unselbständig Beschäftigten wird inhomogener • Fragmentierung von Lebensläufen / „Normalarbeitsverhältnis“ • Gewerkschaften: Sinkende Mitgliederzahlen • Arbeitszeitverkürzung ist „MEGA-OUT“ • Fatales Denken in Kostenkategorien Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  5. Veränderungen der vergangenen 20 Jahre • Niedergang der Alternativpresse • Keine Meinungspluralität mehr, Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet • Öffentliche  Private Sender • Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart) • Boulevardisierung der Regionalzeitungen • Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet wahrgenommen • Staat „sei“ generell schlecht und ineffizient Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  6. Neoliberalismus Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  7. Neoliberalismus – was ist das? • „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen • Politische Ziele sind kontraproduktiv • Materieller Kern: • Umverteilung zu Gunsten der „Leistungsfähigen“ und Eliten • keine nivellierende Einkommenspolitik • Dogmen: Freihandel, Ange-botspolitik, Deregulierung, Privatisierung Hayeks evolutorisches Denken: • In Konkurrenz zueinander entstehen höhere Lebensformen • Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen • Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Staat stört. • Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft • Banales Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit („zu“) • Massive Bedenken über Funk-tionsfähigkeit der Demokratie Nach: K-Hz. Brodbek, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  8. Die Strategen des Neoliberalismus ThinkTanks in Deutschland: • Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft • Bürgerkonvent • Kronberger Kreis • Stiftung Marktwirtschaft • Initiative Deutschland packts an • Projekt neue Wege • Aufbruch jetzt • Für ein attraktives Deutschland • Stiftung liberales Netzwerk • Marke Deutschland • Berlin police Quelle: www.buena-vista-neoliberal.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  9. Neoliberale Globalisierung Attac-Vorstellung Sven Giegold / Harald Klimenta

  10. Verschiedene Facetten der Globalisierung Ökonomische Globalisierung Welthandel Wichtige Wechselwirkungen Warenmärkte Konzerne Finanzmärkte Direktinvestitionen Politische Globalisierung Ökologische Globalisierung Kulturelle Globalisierung Globalisierung von Information Migration Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  11. Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne Exit-Option (Tausendfüßler) Größenwachstum Bedrohung der Demokratie Fehlender Ordnungsrahmen  Kein fairer Wettbewerb zw. Unternehmen Systemwettbewerb Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  12. Das Cayman-Wunder_________________________________ 14 Quadratkilometer 15.000 Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: 24.000$/a  Harald Schumann, 2003

  13. Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“ • Neoliberale Ideologie: •  Privatisierungswahn •  Abbau v. Umverteilungsmechanismen • Löchriger Ordnungsrahmen: • Steuerflucht • Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel • Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, Spaltung Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  14. Trotzdem: D gut aufgestellt Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  15. Märchenstunde Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  16. 1) Das Märchen von der mangelnden Konkurrenzfähigkeit Anteil der 5 größten Handelsnationen am Welthandel Grafik: Verdi Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11, April 2005 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  17. 2) Das Märchen von der Basarökonomie Leistungsbilanz: D = + 2,1 % USA = - 5 % (172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  18. 3) Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten Quelle: EU-Kommission Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  19. 4) Das Märchen von den zu hohen Lohnkosten Quelle: EU-Kommission Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  20. 5) Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  21. 6) Das Märchen von den zu hohen Steuern III Nach: verdi-wipo-info 5/04 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  22. 7) Das Märchen von den zu hohen Löhnen Reallohnposition = Reallohnsteigerung - Produktivitätsanstieg Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  23. 8) Das Märchen von der Rettung durch „Minijobs“ Mini- und Midi-Jobber vorher nur sehr selten arbeitslos gemeldet… Verdi-wipo-aktuell Nr. 14, Dezember 2004 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  24. 9) Das Märchen von den zu kurzen Arbeitszeiten Quelle: Institut f. Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Agentur für Arbeit, IAB-Kurzbericht, Nr. 10; 28.7.2004 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  25. 9a) Wir sind Faulenzer Umfrage: „30 h, ohne Lohnausgleich“ - 2/3: „Ja“ - 3/4 d. 18-25-jährigen: „Ja“ • Tarif: 37,5 h • Tatsächliche Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland: 39,9 h • EU-Durchschnitt: 40 h Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten: • GB: 1962 h • D: 1760 h • NL: 1716 h • I: 1695 h • F: 1689 h Arbeitsproduktivität je geleisteter Arbeitsstunde [Eurostat]: GB: 85,5 Euro D: 106,8 Euro NL: 116,9 Euro F: 117,9 Euro Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  26. Folge des Glaubens an die Märchen:Glaube an Unentrinnbarkeit aus neoliberaler Globalisierung Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  27. Was gibt dem Menschen Lebenszufriedenheit? Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  28. Anzahl der „sehr glücklichen“ an der Gesamtbevölkerung (USA) Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Quelle: Richard Layard, S. 44

  29. Wann macht Wachstum zufrieden? • Solange BIP-Wachstum eine Linderung von Not bedeutet, erhöht es die Lebenszufriedenheit von Menschen • Sonst: „Hedonistische Tretmühle“ • In Entwicklungsländern: Abnahme des Anteils unzufriedener Menschen bei Wachstum • In Industriestaaten: ab pro-Kopf-BIP > ca. 10000 € hat weiteres Wachstum keinen Einfluss mehr • In D seit 1960 keine Änderungen der Lebenszufriedenheit • Lottogewinn • 3 Monate überdurchschnittlich glücklich, danach wieder normal • Nach 3 Jahren statistisch signifikant häufiger depressiv als andere Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  30. Positive Psychologie… • Zwang zu Flexibilität macht unzufrieden  Reduktion des Wettbewerbs auf gesellschaftsverträgliches Maß • Statusgüter erhöhen Lebenszufriedenheit nicht (nur „Kick“)  Diskussion über Lebensstil nicht als Verzicht, sondern als Voraussetzung für Lebenszufriedenheit • Stark abnehmender Grenznutzen von zusätzlichem Einkommen  V. a. die Verringerung von Ungleichheit erhöht Zufriedenheit einer wohlhabenden Gesellschaft • In Industriestaaten: Wachstum erhöht Lebenszufriedenheit nicht  Abkehr v. Wachstumswahn (Wirtschafts-)Politik in Deutschland scheitert seit 45 Jahren? Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  31. „Die märchenhafte Gier der Mittelschichten ist der härteste Brocken vor einer Wiedergeburt der Politik“ Matthias Greffrath, taz, 29.3.2006, zit. von Peter Glotz Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  32. Ausweg aus der Falle? (1) Visionen(2) Reformoptionen(3) Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  33. Visionen?! „Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, 26.4.1997) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  34. Internationale Kooperation darf keine Vision bleiben!Standortwettbewerb ist negativ! • Einfluss der Finanzmärkte massiv reduzieren • Bekämpfen von Steuerflucht • Schließen von Steueroasen • Shareholder-Kapitalismus regulieren und delegitimieren • … • Entwicklungszusammenarbeit ohne Wenn und Aber („Consensus“…) • Gerechten Welthandel erstreben (WTO-Reform…) • Internationale Steuern einführen • Tobin-Steuer • Kerosin-Steuer • Mindestgewinnsteuern • … Lichtblick: Hohe Dynamik im Bereich der internationalen Steuern Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  35. Deutschland 2006: Nationale Makropolitik nötig und möglich (nach Beenden des Sparwahns) • Strategische Politikelemente: • Mindestlöhne, • (Lohn-)Arbeits(zeit)debatte • Solidarische Einfachsteuer • Bürgerversicherung • Grundeinkommen • Staatliche Investitionsoffensive • … Handlungsspielräume sind vorhanden – noch!

  36. Mindestlöhne sind notwendig! Minilöhne in Deutschland: • Ausländische Spüler u. Küchenhilfen: 2,50 € • Angestellter im Gartenbau in Sachsen: 2,74 € [<500 € (Monat)] • Frisörin in Thüringen: 3,18 € • Gartenarbeiter in Thüringen: 3,33 € • Wachmann in Mecklenburg-Vorpommern: 3,91 € [< 700 € (Monat)] • Reinigungsgewerbe in Sachsen: 4,09 € • Floristin in Berlin: 4,22 € • Türsteher in Brandenburg: 4,66 € • Betonindustrie, Meck.-Pomm.: 4,68 € • Bäckereiverkäuferin Berlin W.: 6,38 € / Ost: 5,04 € • Angestellter in Pinselindustrie in Bayern: 5,70 € [1000 € (Monat)] Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  37. Arbeit weiter denken • Selektive Wertschätzung: verengt auf Unternehmer oder lohnabhängig Beschäftigte, andere Arbeitsleistungen weniger „respektabel“ • Engstirniges Lohnarbeitsmodell, „strukturellen Arbeitszwang“ aufbrechen • Abhängigkeit reduzieren: Grundeinkommen einführen • Arbeit umverteilen (Sabbat / Lebensarbeitszeitkonten / Überstundenproblematik offensiv angehen / Arbeitszeit verkürzen) • Arbeitsinhalt/-klima für Lebenszufriedenheit wichtiger als Lohn • Mobbing / Streß ebenso zu bekämpfen wie Lohnkürzung / Arbeitszeitverlängerung • Kooperieren, Konkurrenz reduzieren • Leitbild „flexibler Arbeitsnomade“ senkt Lebenszufriedenheit Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  38. Attac-AG ArbeitFairTeilen - Aufruf „Massenarbeitslosigkeit überwinden – Arbeit solidarisch verteilen“, (100 prominente Unterstützer) - Veröffentlichung des Aufrufs in FR, ND, BdiP, Verdi-Publik, Publik-Forum - Konferenz in Bochum im Februar 2005, Workshops von April bis Juni und am 3. 10. 2005 in Berlin - Intervention in den Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst Anfang 2006 durch Pressemitteilungen, Hintergrundgespräche und Kooperationen mit gewerkschaftlichen Akteuren - Attac-Italien unterstützt Aufruf - Büro in Berlin, - Internetseite: www.arbeitfairteilen.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  39. Attac-AG ArbeitFairTeilen Kernforderung • Solidarische Arbeitsumverteilung mit dem Ziel eines entscheidenden Abbaus der Arbeitslosigkeit. • International zu verfolgendes Ziel, um Unterbietungs-Wettbewerb und globale Umverteilung von unten nach oben zu beenden • Ziel ist die Durchsetzung der 30-Stunden Woche bis 2010 überall in Europa (bei sozialgestaffeltem Einkommensausgleich) • Steuerliche/sozialpolitische Förderungen kurzer und Bestrafungen langer Arbeitszeiten • Teilzeit sowie Arbeitsunterbrechungen sollen erleichtert und gefördert werden Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  40. Attac-AG ArbeitFairTeilen Weitere Forderungen: • ein oberhalb der Armutsgrenze angesiedelter gesetzlicher Mindestlohn, • die Möglichkeit, sich – öffentlich unterstützt – in gesellschaftlich nützlichen Aufgabenfeldern selbst Arbeitsplätze zu schaffen, wird gefördert, • ein nicht an Erwerbsarbeit gebundenes existenzsicherndes Grundeinkommen wird eingeführt. Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  41. Netzwerk Grundeinkommen (u.a.: Attac-AG GenugFürAlle) Zentrale Effekte eines Grundeinkommens für Gesellschaft: • Trennung von Erwerbsarbeit und Einkommen • Offenere Gesellschaftsentwicklung, geringere Fixierung auf Erwerbsarbeit  Entkoppelung der Bezahlung vom „Angenehm-sein“ einer Arbeit  Emanzipativ  Ermöglicht autonome Entwicklung Es kann ein Ort des „schöpferischen Ungehorsams und des Experimentierens“ entstehen (Ulrich Beck) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  42. Grundeinkommen „Dann geht doch keiner mehr arbeiten!“ Doch! • Wer arbeitet verdient mehr • Jeder Mensch sucht Betätigung und Bestätigung • In Passivitätsspiralen gefangene: Heraushelfen (kommen zumeist aus benachteiligten Bevölkerungsschichten) • Viele Menschen arbeiten gerne! (45% können sich nicht vorstellen, nicht zu arbeiten) • Arbeit  sozialer Kontakt • Problem: „Homo Oeconomicus“ überwinden • Höhere Wertschätzung von Tätigkeiten zum Wohle der Gesellschaft, die nicht marktförmig organisiert sind (…, Altenpflege, Ehrenamt, …) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  43. Grundeinkommen „Das ist nicht bezahlbar!“ • Gegenwärtige Umverteilungsvolumina: 685 Mrd. € (BaFöG, AL-Hilfe, Sozialhilfe, Kindergeld, …) • Steuerflucht (70 Mrd. €) & Besteuerung v. Gewinneinkommen • Bürokratie  verringern • Vermögenssteuer  Wiedereinführen • … • Schrittweiser Umbau des ALG-II (Streichung Arbeitszwang, Erhöhung der Sätze, Absenkung v. Vermögens- und Einkommensanrechnung, …) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  44. Die Bürgerversicherung Gegenwart: Durchschnittl. Krankenversicherungsbeiträge: 14,1 % Grünes Modell: • Aufheben der Beitragsbemessungsgrenze: - 2 %Punkte • Einbeziehen aller Einkommen: - 0,8 %Punkte • Einbeziehen aller Bürger: - 0,6 %Punkte Summe bis zu: - 3,4 %Punkte ------------------ Durchschn. Krankenversicherungsbeiträge: 10,7 % Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  45. Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  46. Lichtblicke EU-Dienstleistungsrichtlinie: • EU-weiter Widerstand möglich! • Diskurs geprägt davon, dass „Regulierungen“ sinnvoll • … Lidl: • Mit Kapitalisierung > Tagesumsatz einer Lidlfiliale Bewegung richtung TransFair • Zeigt Kunden: Nicht-TransFair kann nicht so einwandfrei sein • … Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  47. Lichtblicke • Frankreich: CPE („Erstarbeitsvertrag-Gesetz“) • Bereits beschlossen, trotzdem demonstrieren • Ein Blick nach Lateinamerika… • Neue Streitkultur in Deutschland? • Verdi, IGM, Ärzte? • Verdi und Schlecker  Lidl & Betriebsräte • Wird nur gelingen, wenn ein hoher Grad an Öffentlichkeit hergestellt werden kann Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  48. Lichtblicke • Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) • Das TaxJusticeNetwork • Die Zapatisten • Der Global Marshall Plan • Der Chiemgauer • Mehr Demokratie in Deutschland • Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn • Bürger in Regensburg • Protokoll von Montreal • Sozialforen • CampAct! • Initiative Lobbycontrol • Post-Autistische Bewegung • Die KAB • Attac und die EU-AG • Die EU-Dienstleistungsrichtlinie • Gepa und TransFair • Greenpeace / BUND • WEED / Oxfam / VENRO • Bewegungsstiftung / Bridge • Die Kampagne für saubere Kleidung • Die Tobin-Steuer Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

  49. Lichtblick: Attac • Netzwerk  Möglichst viele Akteure ins Boot holen • Regionalgruppen  Aktiv vor Ort • Politisches Lobbying & Öffentlichkeitswirksame Aktionen • Attac = „Aktionsorientierte Bildungsbewegung“ • Andere politische Kultur: Konsensprinzip • Anschlussfähigkeit • Internationalismus • „Soziale Bewegungen sind Ursache aller tiefgreifender gesellschaftlichen Veränderungen“ Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

  50. »Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt« (Lao Tse) Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

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