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Verband Solothurner Einwohnergemeinden

1. Verband Solothurner Einwohnergemeinden. Willkommen zur VSEG-GV 2011. 2. Verband Solothurner Einwohnergemeinden. Kuno Tschumi VSEG-Präsident. 3. Verband Solothurner Einwohnergemeinden. Kuno Tschumi VSEG-Präsident Standpunkte. 4. Verband Solothurner Einwohnergemeinden. Traktandum 1.

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Verband Solothurner Einwohnergemeinden

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Presentation Transcript

  1. 1 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Willkommen zur VSEG-GV 2011

  2. 2 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Kuno TschumiVSEG-Präsident

  3. 3 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Kuno TschumiVSEG-PräsidentStandpunkte

  4. 4 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 • Begrüssung • Feststellung der PräsenzBitte in der Präsenzliste eintragen • Wahl der Stimmenzähler

  5. 5 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Formelles: • Publikation GV: 14.12.2010 (Newsletter Dez. 10) • Unterlagen den EG zugestellt • Traktanden nach Statuten Hinweis: Wie üblich werden die Verhandlungen elektronisch aufgezeichnet.

  6. 6 Verband Solothurner Einwohnergemeinden • Traktanden • Begrüssung, Feststellung der Präsenz, Wahl der Stimmenzähler • Jahresbericht 2010 • Genehmigung der Rechnung 2010, Kenntnisnahme des Revisorenberichtes, Entlastung des Vorstandes • Genehmigung des Voranschlages 2011, des Jahres- beitrages 2012 und des provisorischen Voranschlages 2011 • Demission Markus Scheiwiller, Winznau (VP) • Wahl für den Rest der AP 2009/2013, Markus von Arx • Behandlung von Anträgen (entfällt) • Verschiedenes

  7. 7 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 • Tagungsgemeinde Laupersdorf

  8. 8 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 1 Herr Thomas Schwaller Gemeindepräsident

  9. 9 Verband Solothurner Einwohnergemeinden

  10. 10 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 • JahresberichtDer Jahresbericht 2010 wurde mit der Einladung zugestellt und ist unter www.vseg.ch publiziert

  11. 11 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 • Ergänzungen der VSEG Geschäftsstelle

  12. 12 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Zwei besonders harte „Nüsse“ DBK und DdI

  13. 13 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle • Das DBK • denkt • handelt • kommuniziert • und führt • kompliziert.

  14. 14 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle • Das DdI • denkt • handelt • kommuniziert • und führt • undurchschaubar.

  15. 15 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Der VSEG fordert insbesondere von diesen zwei Departementen mehr Licht ins Dunkel!

  16. 16 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle DeckungslückeKantonalePensionskasse

  17. 17 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle DeckungslückeKantonalePensionskasse ca. Anteil Schulgemeinden 1/3 Mia. Franken

  18. 18 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Du fast nix mitbestimmen aber du trotzdem bald sehr viel zahlen!

  19. 19 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle 80 % 1/3 Minimale Deckung = 80 %Kanton beteiligt sich mit 1/3am Anteil der Schulgemeinden

  20. 20 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst ist der Mann!

  21. 21 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst sind die Gemeinden!

  22. 22 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Selbst sind die Gemeinden! Wir müssen mehr eigene Aktivitäten entwickeln • CM-Stelle • Datenherrschaft Zonendaten (GIS) • Vormundschaftsbehörden • „gebündelter“ Vollzug • Zweitmeinungen bei Vernehmlassungen • Überprüfung von Kennzahlen • usw. usf.

  23. 23 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2, ein Dankeschön der Geschäftsstelle • Merci! • Für die sehr angenehme Zusammenarbeit danke ich herzlich • dem Präsidenten, der GL, dem Vorstand und Daniela Urfer • den 121 SO Gemeinden • den Partnern

  24. 24 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 2 • Abnahme des Jahresberichtes 2010

  25. 25 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 • Rechnung 2010

  26. 26 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 • Rechnung 2010

  27. 27

  28. 28 Verband Solothurner Einwohnergemeinden

  29. 29 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 3 • Rechnung 2010 • Kenntnisnahme des Revisions- berichtes • Entlastung des Vorstandes Antrag: Genehmigung

  30. 30 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 4 • Voranschlag 2011 • Jahresbeitrag 2012 (unverändert) • provisorischer Voranschlag2012

  31. 31 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Voranschlag 2011CHF 579‘600.– inkl. CM-Stelle Traktandum 4

  32. 32 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 4 • Voranschlag 2011 • Jahresbeitrag 2012(unverändert) • provisorischer Voranschlag 2012 Antrag: Genehmigung

  33. 33 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 5 • Demission • Scheiwiller Markus, GP, Winznau Vizepräsident VSEG (VSEG-VP ab 15.09.2006) Vielen Dank…und alles Gute!

  34. 34 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 6 • Wahlen • von Arx Markus, GP, ErlinsbachBezirk Gösgen

  35. 35 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 7 • Anträge • keine Anträge - weder von Gemeinden - noch vom Vorstand

  36. 36 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Traktandum 8 • Verschiedenes

  37. 37 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Referat Finanzierung des öffentlichen Verkehrs durch Kanton und Gemeinden Herr Dr. Ludwig DünbierAbteilungsleiter/Gesamtverkehr

  38. Kanton Solothurn : Öffentlicher Verkehr Transportunternehmen: 11 Liniennetz Bahnen (Regionalverkehr): 280 kmBusse: 500 km Finanzielle Kennzahlen 2010 (inkl. Gemeindeanteile): Abgeltungen: Fr 43.8 Mio. Beiträge Tarifverbunde: Fr. 3.9 Mio. Zwischensumme öV: Fr. 47.7 Mio. Subvention Schülerverkehr: Fr. 1.1 Mio. Investitionshilfen: Fr. 4.5 Mio. Summe Fr. 53.3 Mio.

  39. Zuständigkeit bei der Bestellung des öV KantonSolothurn Bund Leistungs-auftrag Bestellung Fernverkehr Regionalverkehr Schiene / Strasse Orts-verkehr SBB

  40. Kanton Solothurn: Bestellung öV mit 6 Nachbarkantonen

  41. Transportunternehmen im Kanton Solothurn Strasse Schiene Regionalverkehr Ortsverkehr Fernverkehr SBB BLS AG OeBB1) RBS asm asm BLT PostAuto BGU BOGG BSU BBA/AAR Stand: 12.12.2010 1) Die Konzession für die OeBB liegt bei der SBB.

  42. Ablauf der Bestellung des öV Transportunternehmen Bund/Kantone Offertanfrage Kalkulation Kosten / Erlöse Offertprüfung Offerte Abgeltung = Kosten - Erlöse Offert- verhandlung Leistungs- Vereinbarung Abgeltung Offertbetrag Leistungs- erbringung

  43. Abgeltungsverordnung ARPV (2009) • Grundsätze • Bestellung von Bund und Kantonen gemeinsam • nur Abgeltungen für Regional- und Fernverkehr (kein Orts- und Ausflugsverkehr) • Mehrfachbedienung nur in begründeten Ausnahme- fällen • Bedienungsdichte • > 32 Personen auf schwächstem Abschnitt Bedienung mit 4 Kurspaaren • > 500 Personen/Tag -> Stundentakt mit 18 Kurspaaren

  44. Grundangebotsverordnung (SO) • Grundlage: 2-jähriges Globalbudget (Beschluss Kantonsrat) • Bedienung nach Gemeindetypen: • ländliche Gemeinden: • Stützpunktgemeinden im ländlichen Raum: Mindesterschliessung • Wohngemeinden im ländlichen Raum: • Entwicklungsgemeinden: Basiserschliessung • Zentrumsgemeinden: Feinerschliessung • Kurspaare/Tag • Mindesterschliessung:  6 • Basiserschliessung:  35 • Feinerschliessung:  36 (1/2-h-Takt)

  45. Finanzierung des öV Abgeltungen 53 % Abgeltungen ÖV-Kosten 100 % Erlöse 47 % Abgeltungen = Kosten - Erlöse

  46. Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbunde und Schülertransportkosten BusSolo- thurn BAHN 2000 BusGrenchen, OGG NFA

  47. Entwicklung der Bundes- und Kantonsanteile

  48. Index der Abgeltungen und des Angebots

  49. Investitionshilfen an Transportunternehmungen

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