U3 ausbau
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U3-Ausbau. Aktuelles aus dem Landesjugendamt Rheinland Landesjugendhilfeausschuss Rheinland Köln, 20.1.2012 Dr. Carola Schneider. Finanzausstattung U3-Ausbau (NRW). 150 Mio. €. 415 Mio. €. 482 Mio. €. Antrags- und Bewilligungsvolumen I (LVR). Förderverfahren – Kommunikationswege.

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Presentation Transcript


U3 ausbau

U3-Ausbau

Aktuelles aus dem

Landesjugendamt Rheinland

Landesjugendhilfeausschuss Rheinland

Köln, 20.1.2012

Dr. Carola Schneider


Finanzausstattung u3 ausbau nrw

Finanzausstattung U3-Ausbau (NRW)

150 Mio. €

415 Mio. €

482 Mio. €


U3 ausbau

Antrags- und Bewilligungsvolumen I (LVR)


F rderverfahren kommunikationswege

Förderverfahren – Kommunikationswege


Antrags und bewilligungsvolumen ii lvr

Antrags- und Bewilligungsvolumen II (LVR)

  • von 6.814 Anträgen, die dem LJA vorliegen sind 5.969gefördert

    • dies entspricht einer Förderquote von 87,6%.

  • weitere505 Maßnahmen wurden durch Mittel gefördert, die den Jugendämtern pauschal zur Verfügung gestellt wurden und zu denen beim LJA kein Antrag vorzulegen war.(U3-Sonderprogramm 2011/2012).

  • 845 unbewilligte, aber bearbeitete Anträge beim LJA Rheinland

    • Antragsvolumen: rd. 103Mio. €


Verz gerungen und ihre ursache

Verzögerungen und ihre Ursache

  • faktischer Bewilligungsstopp Mitte 2010

  • Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns nach dem 01.07.2010

  • Mittelbereitstellung durch das MFK JKS Ende Juni 2011

  • Das Landesjugendamt hat,

  • sobald ein Antrag die förder- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt hatte und die erforderlichen Mittel bereit standen, die Bewilligung erteilt.


Aktuelle sachlage

Aktuelle Sachlage

  • Problem Ende 2011

  • Ausfinanzierung von bereits bewilligten Maßnahmen, die sich im Laufe des Jahres verzögert haben.(Übertragbarkeit von Mitteln in das HHJ 2012)

  • Lösung des MFK JKS:

  • Bei Maßnahmen, die aus dem Nachtragshaushalt 2010 bewilligt wurden, wird der Bewilligungszeitraum durch das Land NRW verlängert (Gelder auch in 2012 verfügbar).

  • Bei Maßnahmen aus dem U3-Sonderprogramm gilt eine entsprechende Lösung. MFK beabsichtigt, den JÄ die fachbezogene Pauschale aus 2011/12 bis zum Ende 2013 zu überlassen – sofern Haushalt 2012 unverändert verabschiedet wird.


Ausblick

Ausblick

  • Für den U3-Ausbau stehen bis 2013 NRW-weit insgesamt noch 170 Mio. EUR Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. In 2012/2013 sollen noch 90 Mio. Euro Landesmittel als fachbezogene Pauschale zur Verfügung gestellt werden (60 Mio. VE für 2012 sind bereits in 2011 gebunden worden) – insgesamt 415 Mio. Landesmittel seit 2010.

  • Das Ausbauprogramm U 3 soll laut Aussage des Ministeriums weiterhin einer Steuerung unterliegen. Details dazu sind noch nicht bekannt.


Informationen zum krippengipfel vom 19 12 2011

Informationen zum Krippengipfel vom 19.12.2011

  • NRW ist Schlusslicht beim U 3 – Ausbau

  • Teilnehmer bekannten sich zum Rechtsanspruch für Unter Dreijährige

  • Bundesministerin Schröder lehnt Bundes-Krippengipfel ab

  • Anregung Landesministerin Ute Schäfer zu Spitzengespräch Bund/Länder

  • Thema des Krippengipfels: Reibungsverluste zwischen allen Beteiligten minimieren!

  • ausstehender Konnexitätsausgleich

  • baurechtliche Vorgaben und Verfahren

  • haushaltsrechtliche Vorgaben (Jährlichkeit/ Nothaushaltskommunen)

  • Appell an Kommunen/ Träger, jeden U 3 Platz auch zu besetzen

  • Genehmigungserfordernisse/ Genehmigungsstandards

  • vorläufige/ befristete BE

  • Einrichtung Task Force im Ministerium (konkrete Probleme vor Ort?)


U3 ausbau

  • Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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