Betriebssicherheitsverordnung

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Dipl.-Ing. Ingolf M?ller. Folie 2. Gr?nde der Neuordnung. Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit. Verwirklichung des europ?ischen Binnenmarktes durch Schaffung von europ?ischen Richtlinien zu Beschaffenheitsanforderungen f?r Arbeitsmittel einschlie?lich ?berwachungsbed?rftiger AnlagenUmsetzu

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Betriebssicherheitsverordnung

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Presentation Transcript


1. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 1 Betriebssicherheitsverordnung

2. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 2 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes durch Schaffung von europäischen Richtlinien zu Beschaffenheitsanforderungen für Arbeitsmittel einschließlich überwachungsbedürftiger Anlagen Umsetzung in nationales Recht ? Verordnungen zum GSG (z.B. Druckgeräterichtlinie ? 14. GSGV) Änderung der bestehenden Rechtsverordnungen (z.B. DruckbehV) in eine reine Betriebsverordnung Zusammenführung von Arbeitsmittelbenutzungsverordnung und Betriebsverordnung zu einer Betriebssicherheitsverordnung Anpassung und Liberalisierung des Prüfwesens

3. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 3 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit Verwirklichung des Binnenmarktes für einen freien Warenverkehr bis zum 31.12.1992 (Artikel 8a) Erlass von Richtlinien zur Angleichung von Rechtsvorschriften - europäische Beschaffenheitsanforderungen umzusetzen in nationalen Vorschriften - ( Richtlinien nach Artikel 100a) Erlass von Mindestvorschriften um die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zu fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen (Richtlinien nach Artikel 118a) Die Richtlinien haben allgemeine Geltung. Sie sind in allen ihren Teilen verbindlich und sind in den Mitgliedsländer umzusetzen (Artikel 189)

4. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 4 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit Alte Regelung ? Beschaffenheit ? Betrieb ? Prüfung in einer Rechtsvorschrift (z.B. DruckbehV, DampfkV, alte AufzugsV) Neue Regelung ? Beschaffenheit ? ausschließlich EU-Recht, umgesetzt in z.B. Verordnungen zum GSG (14. GSGV „DruckgeräteV“, 12. GSGV neue „AufzugsV“) ? Betrieb + Prüfung ? EU-Recht + nationale Vorschriften umgesetzt in Betriebssicherheitsverordnung

5. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 5 Betrieb Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit

6. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 6 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit

7. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 7 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit

8. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 8 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit Prüfstellen nach EU - Richtlinien Prüfstelle ? Benannte Stelle Zulassung geregelt in den einzelnen EU-Richtlinien Zulassung nur für die jeweilige Richtlinie Zulassung Europa-weit veröffentlicht im europäischen Amtsblatt mit der Kenn-Nr. TÜV Hessen ? Kenn-Nr. 0091 Prüfstellen nach GSG Prüfstelle ? ZÜS Zugelassene Überwachungsstelle Zulassung geregelt durch GSG und BetrSichV Zulassung nur im jeweiligen Bundesland, dass die Zulassung erteilt hat Zulassung getrennt nach Aufgabengebieten TÜV Hessen Antrag für alle Aufgaben

9. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 9 Neuordnung der Betriebs- u. Anlagensicherheit

10. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 10 Artikelverordnung

11. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 11 Artikelverordnung

12. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 12 Artikelverordnung Arbeitsmittelbenutzungsverordnung Dampfkesselverordnung Druckbehälterverordnung Aufzugsverordnung (alt) Verordnung über elektrische Anlagen in Ex- Bereichen Verordnung über brennbare Flüssigkeiten Acetylenverordnung Getränkeschankanlagenverordnung (z.Z. teilweise) Verordnung über wassergefährdende Stoffe bei der Beförderung in Rohrleitungen Verordnung über Gashochdruckleitungen (z..Z. teilweise)

13. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 13 Artikelverordnung

14. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 14 Artikelverordnung

15. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 15 Artikelverordnung

16. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 16 Betriebssicherheitsverordnung Die BetrSichV ist nicht die Artikelverordnung! Die BetrSichV ist Kernstück der ArtikelV Die BetrSichV ist als eigenständige Verordnung ein Artikel der ArtikelV! ?§

17. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 17 Betriebssicherheitsverordnung

18. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 18 Abschnitt 1 „Allgemeine Vorschriften“ definiert im § 1 den Anwendungsbereich. Breiten Raum nimmt die Definition der überwachungsbedürftigen Anlagen ein. Abschnitt 2 „Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel“ enthält u.a. Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung (§ 3), Explosionsschutzdokument (§ 6) sowie an die Beschaffenheit u. Prüfung von Arbeitsmitteln. Abschnitt 3 „Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen“ ersetzt die bisherigen Verordnungen DampfkV, DruckbehV, AufzugsV, ElexV, VbF, SchankV und AcetylenV Abschnitt 4 „Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften“

19. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 19 Betriebssicherheitsverordnung

20. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 20 Überwachungsbedürftige Anlagen Dampfkesselanlage Anlagen mit einem Druck ? 0,5 bar werden nicht mehr vom Abschnitt 3 der BetrSichV erfasst - nur noch als Arbeitsmittel. Die Prüfgruppen nach DampfkV sind nicht identisch mit den Kategorien nach DGR. Altanlagen müssen bis 31.12.2007 neu zugeordnet werden. Ehemalige Gruppe II - Kessel fallen in der Regel in die Kategorie IV mit erweiterten Prüfungen Keine festen Fristen für wiederkehrende Prüfungen ? Ermittlung durch Betreiber, Überprüfung durch ZÜS, Meldung der Fristen an die Behörde Einführung des Begriffes „Prüfung vor Inbetriebnahme“ statt „Abnahmeprüfung“ Einführung des Begriffes „Festigkeitsprüfung“ an Stelle von Druckprüfung Regelung für das Inverkehrbringen durch DruckgeräteV Prüfung durch befähigte Personen für Kessel Kat I + II

21. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 21 Überwachungsbedürftige Anlagen Füllanlagen Anlagen mit einem Druck ? 0,5 bar werden nicht mehr vom Abschnitt 3 der BetrSichV erfasst - nur noch als Arbeitsmittel. Erlaubnispflicht nur für Anlagen mit Füllkapazität ? 10 kg/h Beschaffenheitsanforderungen nach DruckgeräteV i.d.R. als Leitung gemäß der entsprechenden Kategorie (DN x Ps) Prüfung vor Inbetriebnahme an allen Füllanlagen wiederkehrende Prüfung spätestens alle 5 Jahre für Anlagen zum Füllen von Fahrzeugen mit Druckgas Keine festen Fristen für wiederkehrende Prüfungen ? Ermittlung durch Betreiber, Überprüfung durch ZÜS, Meldung der Fristen an die Behörde Einführung des Begriffes „Prüfung vor Inbetriebnahme“ statt „Abnahmeprüfung“ Einführung des Begriffes „Festigkeitsprüfung“ an Stelle von Druckprüfung

22. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 22 Auswirkungen der Betriebssicherheitsverordnung

23. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 23 Auswirkungen der Betriebssicherheitsverordnung

24. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 24 Überwachungsbedürftige Anlagen Feuerlöscher Nach Anhang 5 Nr.6 sind alle tragbaren Feuerlöscher nach dem Entleeren einer Prüfung durch eine ZÜS zu unterziehen! Tragbare Feuerlöscher fallen jetzt unter die Kategorie II der Druckgeräterichtlinie! Atemluftflaschen sind alle 5 Jahre einer äußeren, inneren und Gewichtsprüfung durch eine ZÜS zu prüfen! Taucherflaschen sind alle 2,5 Jahre einer äußeren, inneren und Gewichtsprüfung durch eine ZÜS zu prüfen!

25. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 25 Überwachungsbedürftige Anlagen Aufzugsanlagen Regelung für das Inverkehrbringen durch 12. GSGV - AufzugsV (neu) Prüfung vor Inbetriebnahme entfällt, da Bestandteil der Abnahmeprüfung nach AufzugsV (neu) Keine festen Fristen für wiederkehrende Prüfungen ? Ermittlung durch Betreiber, Überprüfung durch ZÜS, Meldung der Fristen an die Behörde

26. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 26 Überwachungsbedürftige Anlagen VbF-Anlagen nach BetrSichV Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10 000 Litern, Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1 000 Litern je Stunde, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen sowie Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1 000 Litern je Stunde, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder umgeschlagen werden. Alte VbF Diese Verordnung gilt für die Montage, die Installation und den Betrieb von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande

27. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 27 Überwachungsbedürftige Anlagen Leitungen für brennbare und wassergef. Flüssigkeiten, max. zulässigen Druck Ps ? 0,5 bar ? Beschaffenheitsanforderungen der DGR gefährliche Fluide ? Eingruppierung nach den Diagramm 8 andere Fluide ? Eingruppierung nach den Diagramm 9 wasserrechtliche Belange wie Lecküberwachung oder Rückhaltevermögen bleiben davon unberührt, da dies keine Druck-bedingten Gefahren sind. Prüfungen: Je nach Kategorie Entwurfsprüfung + Abnahmeprüfung nach DGR Abnahmeprüfung + wiederkehrende Prüfung nach VAwS Prüfung vor Inbetriebnahme + wiederkehrende Prüfung nach BetrSichV

28. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 28 Überwachungsbedürftige Anlagen Anlagen nach Definition der alten VbF kein in sich geschlossenes Regelwerk wie die VbF Wegfall der Gefahrenklassen AI, AII, AIII + B neu: hoch-, leicht u. entzündliche Flüssigk. nach GefahrstoffV Lageranlagen als überwachungsbedürftige Anlagen erst mit einem Gesamtinhalt ? 10 000 l im Geltungsbereich des Abschnitt 3 der BetrSichV ? Prüfpflicht durch ZÜS Lageranlagen, mit einem Gesamtinhalt ? 10 000 l nur Arbeitsmittel gemäß Abschnitt 2 Lagerbehälter und Rohrleitungen mit einem Ps ? 0,5 bar Einstufung nach der DGR + wiederkehrend geprüft nach § 15, Abs. 5 BetrSichV entsprechend der Kategorie Ex-Schutz in §§ 5, 6+ Anhang 4 sowie Artikel 6 ArtikelV Füllstellen erst ab einer Kapazität ? 1000 l/h Keine festen Fristen für wiederkehrende Prüfungen ? Ermittlung durch Betreiber, Überprüfung durch ZÜS, Meldung der Fristen an die Behörde

29. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 29 Überwachungsbedürftige Anlagen Brennbare Flüssigkeiten Kein Unterschied mehr bezüglich der Wasserlöslichkeit! Hochviskose Flüssigkeiten (z.B. Aromate) können überwachungspflichtig werden! AIII-Flüssigkeiten sind nur noch Arbeitsmittel (§10) Alkohole können überwachungspflichtig werden!

30. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 30 Erlaubnis- und Prüfpflichten von VbF-Anlagen

31. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 31 Überwachungsbedürftige Anlagen Explosionsgefährdete Bereiche, Betriebsmittel Trennung in Beschaffenheit 94/9/EG1 („ATEX 100a“, national umgesetzt durch 11.GSGV) und Betrieb 1999/92/EG3 („ATEX 118a, 137 “, umgesetzt durch BetrSichV) Gültigkeit der Regelwerke für elektrischen und nichtelektrischen Explosionsschutz Kennzeichnung aller Betriebsmittel Pflicht zur Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes für neue Anlagen oder nach wesentlicher Veränderung ab Inkrafttreten und für Bestandsanlagen ab 31.12.2005 Regelung des betrieblichen Ex-Schutzes in §§ 5, 6+ Anhang 4 der BetrSichV sowie Artikel 6 ArtikelV Zoneneinteilung und Kennzeichnung der Bereiche

32. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 32 Ex-Schutzdokument Warum? Die Anforderungen zum betrieblichen Explosionsschutz werden durch die EU-Richtlinie 1999/92/EG geregelt. Im §6 der Betriebssicherheitsverordnung sind sie national umgesetzt. Ab wann? Für Neuanlagen ab 01. Juli 2003. Für Anlagen, die vor Inkrafttreten der BetrSichV in Betrieb genommen wurden, ist eine solche Dokumentation bis spätestens zum 31. Dezember 2005 zu erstellen.

33. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 33 Ex-Schutzdokument Inhalt nach BetrSichV: 1. Ermittlung und Bewertung der Explosionsgefährdungen 2. Vorkehrungen zur Erreichung der Ziele des Explosionsschutzes 3. Zoneneinteilung der Bereiche 4. Bereiche festlegen, für die Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, die durch gefährliche explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können, gelten. Das Explosionsschutzdokument ist vor Aufnahme der Arbeit zu erstellen und zu überarbeiten, wenn Veränderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen der Arbeitsmittel oder des Arbeitsablaufes vorgenommen werden.

34. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 34 Ex-Schutzdokument Anlagenbeschreibung: 1. Angabe des Betriebsbereiches (z.B. Anlage, Gebäude, Lager) 2. Verantwortlicher, Erstellungsdatum und Anhänge 3. Kurzbeschreibung der örtlichen Gegebenheiten (Lageplan, Lüftung) 4. Verfahrensbeschreibung (z.B. Verfahrenstechnische Kurzbeschreibung, relevante Tätigkeiten, eingesetzte Stoffe und Mengen, Verarbeitungszustand, Druck- und Temperaturzustand)

35. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 35 Ex-Schutzdokument Ermitteln: Erfassen der Stoffdaten Temperaturklasse, Flammpunkt, Explosionsgrenzen, Dispersion, Menge, Verdunstungszahl, Zündtemperatur, Explosionsgruppe, Dampfdruck, Sauerstoffgrenzkonzentration Korngrößenverteilung, Brenn- und Explosionskenngrößen, Glimmtemperatur, Schweltemperatur Feststellen der Explosions-Bedingungen Explosionsfähige Atmosphäre, Gefahrdrohende Menge, Gleichzeitigkeit, Mögliche Zündquellen elektrisch und mechanisch

36. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 36 Ex-Schutzdokument Gefährdungsbeurteilung: Auftreten von explosionsfähiger Atmosphäre im Inneren oder im Bereich der Anlage Stoffeigenschaften Verarbeitungszustand Gefahrdrohende Mengen aufgrund der örtlichen und betrieblichen Verhältnisse Stoffeigenschaften Verarbeitungszustand Betrachtung der Auswirkungen (Risikoanalyse) DIN V 19250, NE 31, NE79, VDI/VDE 2180

37. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 37 Ex-Schutzdokument Schutzkonzept: Erarbeiten von Schutzmassnahmen Vermeiden explosionsfähiger Atmosphäre Vermeiden wirksamer Zündquellen Konstruktiver Explosionsschutz

38. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 38 Ex-Schutzdokument Zonenplan: Festlegen der Zonen (Art, Ausdehnung und Dokumentation) Explosionsschutz-Regeln (Ex-RL, BGR 104 (bisher ZH 1/10)) oder IEC 79-10 (EN 60079-10) Inneres der Apparatur Umgebung der Apparatur

39. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 39 Ex-Schutzdokument Organisatorische Maßnahmen: Unterweisung der Arbeitnehmer Fortgeschriebene Dokumentation der Sicherheitsbelehrung Schriftliche Anweisungen Arbeitsfreigaben

40. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 40 Prüffristen bei überwachungsbedürftigen Anlagen sind nicht mehr fest vorgegeben! Die in der BetrSichV genannten Fristen sind Höchstfristen Ermittlung durch Betreiber Prüffrist abhängig von Faktoren wie: Auslegung, Fertigung verwendetes Material durchgeführte Fertigungskontrolle + Prüfungen herangezogenes Regelwerk Überprüfung durch ZÜS Mitteilung der ermittelten Frist an die Behörde Überwachungsbedürftige Anlagen

41. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 41 Überwachungsbedürftige Anlagen

42. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 42 Überwachungsbedürftige Anlagen Bestandsschutz hinsichtlich der Beschaffenheitsanforderungen keine erneute Genehmigung Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung sicherheitstechnische Bewertung mit Festlegung der Prüffrist bis 31.12.2007 für Arbeitsmittel und Arbeitsabläufe in explosionsgefährdeten Bereichen Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes bis 31.12.2005

43. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 43 Ermittlung der Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung - Gefährdungsbeurteilung - Bei Neubeschaffung ? Richtlinien-konforme Arbeitsmittel Festlegen Art, Umfang und Fristen von erforderlichen Prüfungen - bei überwachungsbedürftigen Anlagen als Gefährdungsbeurteilung oder sicherheitstechnischen Bewertung (Altanlagen bis 31.12.2007) Meldung der ermittelten Fristen an die Aufsichtsbehörde Verfolgung der Prüffristen Ermittlung der explosionsgefährdeten Bereich, Einteilung in Ex-Zonen und Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes Erstellung einer Betriebsanweisung und Unterweisung der Arbeitnehmer Überwachungsbedürftige Anlagen

44. Dipl.-Ing. Ingolf Müller Folie 44 Auswirkungen der Betriebssicherheitsverordnung

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