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Kinder- und Jugendhilfe-weiterentwicklungsgesetz KICK

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Kinder- und Jugendhilfe-weiterentwicklungsgesetz KICK. wesentliche Änderungen des SGB VIII vom 3. Juni 2005. Basierend auf einer Präsentation des LJA-Nds. Gesetze zur Änderung des SGB VIII. TAG - Tagesbetreuungsausbaugesetz , verschiedet im Deutschen Bundestag im Dezember 2004

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kinder und jugendhilfe weiterentwicklungsgesetz kick

Kinder- und Jugendhilfe-weiterentwicklungsgesetz KICK

wesentliche Änderungen

des SGB VIII vom 3. Juni 2005

Basierend auf einer Präsentation des LJA-Nds.

gesetze zur nderung des sgb viii
Gesetze zur Änderung des SGB VIII
  • TAG- Tagesbetreuungsausbaugesetz, verschiedet im Deutschen Bundestag im Dezember 2004
  • KICK - Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz, zustimmungspflichtige Teile des ursprünglichen TAG, verabschiedet vom Deutschen Bundestag am 3. Juni 2005 und Zustimmung im Deutschen Bundesrat am 8. Juli 2005
  • KEG - Kommunales Entlastungsgesetz, (Art. 1), eingebracht am 15.12.2004 durch den Bundesrat in die Gesetzesberatungen des Deutschen Bundestages (Drs. 15/4532), im Bundestag am 3. Juni 2005 durch SPD, Grüne und FDP abgelehnt.
wesentliche nderungen kick
wesentliche Änderungen / KICK
  • Schutz von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren
  • Folgeregelungen / Tagesbetreuungsausbaugesetz
  • Anhebung der Anspruchsschwelle bei drohender seelischer Behinderung
  • Stärkung der Steuerungsverantwortung des Jugendamtes
  • Neuregelung der Kostenbeteiligung
  • Kinder- und Jugendhilfestatistik
folge nderungen tag
Folgeänderungen TAG
  • Zusammenarbeit KiTa‘s mit anderen Institutionen (Familienbildung/-beratung etc.)
  • Zusammenarbeit mit Schule
  • Nachweis bei Aufwendungsersatz im Rahmen der Tagespflege (Versicherungen)
folge nderungen zum tag
Folgeänderungen zum TAG
  • „Sammel“-Pflegeerlaubnis bis 5 Kinder (Landesrechtsvorbehalt)
  • Konkretisierung der Geeignetheit von Tagespflegepersonen; Prüfung durch das Jugendamt
  • Kostenausgleich bei Aufnahme „gemeindefremder“ Kinder
verbesserung des schutzes von kindern und jugendlichen bei gefahren f r ihr wohl 8 a
Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr Wohl (§ 8 a)
  • Jugendamt muss Hinweisen über drohende Gefährdungen nachgehen, Informationen beschaffen und das Gefahrenpotential abschätzen.
  • Beratung, ggfs. Information ASD, Anrufung Familiengericht
  • Risiko-Abschätzung / Zuziehung einer erfahrenen Fachkraft
  • Vereinbarungen mit freien Trägern über entspr. Anwendung
  • Ergebnis: Anwendung in allen JH-Angeboten !
auslandsp dagogische ma nahmen 27 36 78 b
Auslandspädagogische Maßnahmen (§§ 27, 36, 78 b)
  • auslandspädagogische Maßnahmen: nur als Ausnahme, im Einzelfall und auf der Basis eine Hilfeplanes zur Erreichung des definierten Hilfezieles
  • Vereinbarungen nur mit Trägern abgeschlossen werden, die anerkannt sind, Fachkräfte beschäftigen, die Rechtsvorschriften des Auslandes einhalten und mit den entsprechenden Behörden zusammenarbeiten.
  • durch gutachterliche Stellungnahme Ausschluss einer seelischen Störung gem. § 35 a bzw. eine entsprechende Begleitung
eingliederungshilfe f r seelisch behinderte kinder und jugendliche 35 a
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder- und Jugendliche (§ 35 a)
  • Eingliederungshilfe wird gewährt, wenn seelische Behinderung „nach fachlicher Erkenntnis“ und „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ zu erwarten
  • Gutachter/innen: Beschränkung auf Feststellung der Krankheit; Definition des erforderlichen Hilfebedarfs erfolgt durch das Jugendamt
  • Gutachter/innen oder deren Einrichtungen: an der Leistungserbringung nicht beteiligt
st rkung der steuerungsverantwortung des jugendamtes 36 a
Stärkung der Steuerungsverantwortung des Jugendamtes (§ 36 a)
  • Jugendämter: keine „Zahlstellen“ von selbst beschafften Leistungen z.B. von Schulen, Jugendgerichten oder Eltern, sondern grs. nur dann die Leistungen zahlt, wenn es selbst bei der Leistungsdefinition beteiligt ist.
  • niedrigschwelligen ambulanten Leistungen: kann durch Vereinbarungen die unmittelbare Inanspruchnahme vorab geregelt werden.
  • Bei selbst beschafften Leistungen ist die nachträgliche Kostenübernahme an enge Voraussetzungen geknüpft.
pers nliche eignung 72 a
Persönliche Eignung (72 a)
  • Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs „persönliche Eignung“: keine Beschäftigung von Personen, die wegen Sexualdelikten einschlägig vorbestraft sind
  • Vorlage eines Führungszeugnisses bei Einstellung bzw. in regelmäßigen Abständen
  • Durch Vereinbarungen soll die Einhaltung dieses Grundsatzes auch bei diesen freien Trägern sichergestellt werden.
neuregelung der kostenbeteiligung 91 ff
Neuregelung der Kostenbeteiligung (§§ 91 ff.)
  • Neuregelung mit einem abschließenden Leistungskatalog, bei dem Kostenheranziehung möglich ist.
  • Elternbeitrag Tagespflege analog Tageseinrichtungen
  • Eigenständige Einkommensdefinition; bisheriger Verweis auf SGB XII wird aufgegeben (Vereinfachung der Berechnung)
  • die Ausführungsverordnung liegt dem Bundesrat zur Beschlussfassung vor.
kostenfolgen
Kostenfolgen

Der Gesetzentwurf kalkuliert bei KICK mit Einsparungen von 200 Mio. €

  • - 50 Mio. € Anspruchsschwelle / seel. Beh.
  • - 100 Mio. € Steuerungsverantwortung des JA
  • - 100 Mio. € durch vereinfachte Kostenberechnung
  • + 20 Mio € durch erweiterten Personenkreis/ § 18
  • + 17,3 Mio. € Aufstockung des Pflegegeldes
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