Ikz kongress rosbach
Download
1 / 16

IKZ-Kongress Rosbach - PowerPoint PPT Presentation


  • 61 Views
  • Uploaded on

IKZ-Kongress Rosbach. Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit durch die Hessische Landesregierung. Entwicklung der IKZ. IKZ grundsätzlich nichts neues - Abwasser- und Wasserverbände, Ordnungsbehördenbezirke u. Verkehrsverbünde gibt es seit vielen Jahren.

loader
I am the owner, or an agent authorized to act on behalf of the owner, of the copyrighted work described.
capcha
Download Presentation

PowerPoint Slideshow about ' IKZ-Kongress Rosbach' - merrill-salas


An Image/Link below is provided (as is) to download presentation

Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author.While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server.


- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - E N D - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
Presentation Transcript
Ikz kongress rosbach

IKZ-Kongress Rosbach

Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit durch die Hessische Landesregierung


Entwicklung der IKZ

IKZ grundsätzlich nichts neues

- Abwasser- und Wasserverbände, Ordnungsbehördenbezirke u. Verkehrsverbünde gibt es seit vielen Jahren.

Aber: Veränderungen der Rahmenbedingungen für Kommunen:

- Krise der Staatsfinanzen

- Demografischer Wandel

- Standards und Ansprüche der Bürger belasten die Haushalte


Reaktionen des Landes

  • Seit 2004: strukturierte finanzielle Förderung des Landes für die Zusammenführung von organisatorischen Teilen kommunaler Verwaltungen

  • Seit 2009: Eigenes Referat innerhalb der Kommunalabteilung

  • Ende 2009: Gründung des Kompetenzzentrums für IKZ gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden. Das Land unterstützt. Die Spitzenverbände sind die Träger.


Land Hessen vorbildlich

  • Kein anderes Bundesland hat ein vergleichbares eigenes Förderprogramm für IKZ.

  • Auch das Kompetenzzentrum mit seinen Leistungen hat absoluten Alleinstellungscharakter im Ländervergleich.

  • Einige andere Bundesländer haben bereits nachgefragt und interessieren sich für die hessischen Angebote.


Begründung und Zielsetzung der IKZ

  • Die neuen Herausforderungen werden für die Kommunen nur durch die Zusammenführung von beachtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in gemeinsame Dienstleistungszentren zu bewältigen sein.

  • Das Land Hessen fördert deshalb die Interkommunale Zusammenarbeit mit Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock

    (Leitsatz aus der Rahmenvereinbarung zur Förderung der Bildung von gemeinsamen kommunalen Dienstleistungszentren)


Die Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • Zusammenschluss nach KGG oder Privatrecht

  • Förderbereiche: bisher: u.a. Geschäfte der laufenden Verwaltung Kassen- u. Rechnungsgeschäfte und Abgabenwesen

  • Die Zusammenarbeit nur in wesentlichen Bereichen

  • Sie soll modellhaft sein und Vorbildcharakter haben


Fördervoraussetzungen Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • Eine Kooperation von mindestens drei Kommunen

  • Dauerhafte Kooperation – mindestens 5 Jahre

  • Einsparung der personellen und/oder sachlichen Ausgaben von mindestens 15 Prozent in jedem Jahr


Fördervoraussetzungen Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • Verhältnis Förderbetrag ./. Einsparungen soll in einem angemessenen Verhältnis stehen

  • Antragsberechtigt sind alle Gemeinden, Städte und Landkreise

  • Förderbetrag: 25.000 pro Kommune. Bei 4 Kommunen Höchstförderbetrag 100.000 Euro


Teilnahme am Förderprogramm Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.(seit 2008)

Gestellte Anträge : 65

Beteiligte Kommunen: > 200 Kommunen

Anzahl Bewilligungen: 34 mit 140 Kommunen

Ges. Zuwendungsbetrag: 2.425.000 €


(kommunalfreundliche) Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

Änderungen

  • 1. Erweiterung der Antragsteller

  • alle Kommunen sind antragsberechtigt

  • 2. Zusätzliche Förderbereiche

  • Kooperationen zur Bewältigung des demografischen Wandels, Tourismus, Gewerbegebiete, gemeinsame Sportanlagen und Ordnungswesen (einschließlich freiwilliger Polizeidienst)


Rahmenvereinbarung 2011 Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • 3. Neu: Intra-kommunale Zusammenarbeit

  • Förderung der Fusion von Ortsteilfeuerwehren

  • 4. Flexibilisierung der Förderbeträge

    Ggf. sind auch höhere Förderungen und auch bereits während der Projektentwicklung möglich

  • 5. Förderung von freiwilligen Fusionen


Rahmenvereinbarung 2011 Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • Anforderung an eine Förderung im Bereich Ordnungswesen:

  • Gemeinames Ordnungsamt: Vorbild Neu-Anspach – Usingen

  • Gemeinsamer Behörden- oder Verwaltungsbehördenbezirk nicht singulär ausreichend


Rahmenvereinbarung 2011 Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

  • Ein gemeinsamer interkommunal organisierter freiwilliger Polizeidienst wäre grundsätzlich eine förderfähige Betätigung.

  • Eine Gemeinde sollte federführend organisieren und u.a. Personalverantwortung tragen. Die kooperierende Gemeinde würde sich an den Kosten beteiligen und die Dienstleistung freiw. Polizeidienst abrufen.


  • Auswahl von Förderungen der IKZ Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

    geförderte Anträge / Kommunen

    Gemeinsamer Standesamtsbezirk 14 / 35

    Haushalts-/Kassenwesen 4 / 22

    Brandschutz 1 / 2

    EDV 1 / 5

    Jugendpflege 1 / 4

    Personalverwaltung 4 / 13

    Ordnungsverwaltung 5 / 14

  • Breitbandausbau 1 / 20


Kontakt

Herr Thorsten Hardt Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

Referatsleiter

Kommunale Finanzaufsicht, Kommunalwirtschaft und Interkommunale Zusammenarbeit

Email: [email protected]

www.hmdi.hessen.de

Kontakt:


Vielen Dank Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum 1.8.2011 neu in Kraft gesetzt.

Für Ihre Aufmerksamkeit


ad