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Herzlich willkommen

Herzlich willkommen. Justiz- und Sicherheitsdepartement. KANTON LUZERN. Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen. KANTON LUZERN. Ein Systemwechsel. Weg von der Defizitgarantie. Mehr Kostentransparenz. Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt.

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Presentation Transcript

  1. Herzlich willkommen Justiz- und Sicherheitsdepartement KANTON LUZERN Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen KANTON LUZERN

  2. Ein Systemwechsel Weg von der Defizitgarantie Mehr Kostentransparenz Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt Der neue Finanzausgleich befindet sich bis 2008 in der Übergangsphase

  3. Projekte Strukturreform Fusion Beromünster-Schwarzenbach Fusion Kulmerua, Triengen, Willihof Fusionsprojekt Hitzkirchertal: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz Regionalrat Beromünster und Umgebung Fusion Beromünster/Schwarzenbach, Gunzwil, Neudorf Fusion Langnau, Reiden, Richenthal Fusionsprojekt Dagmersellen, Uffikon, Buchs? Lieli zu Hohenrain Fusionsprojekt Ettiswil-Kottwil Fusion Herlisberg-Römerswil Meierskappel zu Risch? Regionalrat Kooperatives Hinterland Ein Willisau Vereinigte Seegemeinden? Regionalrat Sursee 2000+ Projekt PASL Fusion Littau- Luzern Malters, Werthenstein, Wolhusen (gestoppt)

  4. Finanzausgleich Erfreuliche Ergebnisse bei den Gemeinderechnungen: Ertragsüberschuss von 47. Mio. Franken 88 Gemeinden im Plus 19 Gemeinden im Minus Folge: 23 Gemeinden haben auf 2004 die Steuern gesenkt

  5. Gemeinden in schwieriger Situation 10-15 Gemeinden stecken in einer kritischen Situation Die Möglichkeiten • Prüfung einer Fusion • Gesuch um Sonderbeitrag

  6. Sonderbeiträge Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung? Sind Fusionsanstrengungen gemacht worden? Es braucht strenge Abklärungen

  7. Sonderbeiträge Überprüfung des Leistungsangebots Ausbau der Zusammenarbeit Überprüfung von Fusionsmöglichkeiten Erhöhung von Gebührenansätzen Nachhaltige Sanierungsmassnahmen Wie hoch liegt der maximal zumutbare Steuerfuss? Die Sonderbeiträge sind an strenge Bedingungen geknüpft Mögliche Auflagen:

  8. Kurzfristige Entwicklung Anpassung wegen Teuerung beim Lastenausgleich: 340 000.- Fr Erhöhung des Ressourcenausgleichs um 300 000.- Franken Erhöhte Zahlungen an den horizontalen Ausgleich: 100 000.- Franken Verschiebungen beim topografischen Lastenausgleich aufgrund aktualisierter Zahlen: 1,07 Mio. Franken: Das Entlebuch profitiert Erhöhung des LA Bildung zugunsten der Ämter Entlebuch und Willisau Der Soziallastenausgleich verändert wenig Verschiebungen innerhalb der Agglomeration Luzern

  9. Kurzfristige Entwicklung

  10. Kurzfristige Entwicklung

  11. Kurzfristige Entwicklung

  12. Fazit nach 1 Jahr Der Finanzausgleich braucht kurzfristig keine weiteren Korrekturen Der Finanzausgleich wirkt in die richtige Richtung Die finanzielle Situation einzelner Gemeinden bleibt kritisch: Massnahmen werden geprüft

  13. Gemeindereform 2000+ Strukturreform Aufgabenreform Finanzreform

  14. Das Ziel Die starke, eigenständige Gemeinde

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