Herzlich willkommen
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Herzlich willkommen. Justiz- und Sicherheitsdepartement. KANTON LUZERN. Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen. KANTON LUZERN. Ein Systemwechsel. Weg von der Defizitgarantie. Mehr Kostentransparenz. Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt.

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Herzlich willkommen

Justiz- und Sicherheitsdepartement

KANTON LUZERN

Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern

Erste Erfahrungen

KANTON LUZERN


Ein Systemwechsel

Weg von der Defizitgarantie

Mehr Kostentransparenz

Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt

Der neue Finanzausgleich befindet sich bis 2008 in der Übergangsphase


Projekte Strukturreform

Fusion Beromünster-Schwarzenbach

Fusion Kulmerua,

Triengen, Willihof

Fusionsprojekt Hitzkirchertal: Aesch, Altwis,

Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch

Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz

Regionalrat Beromünster und Umgebung

Fusion Beromünster/Schwarzenbach, Gunzwil, Neudorf

Fusion Langnau, Reiden, Richenthal

Fusionsprojekt Dagmersellen, Uffikon, Buchs?

Lieli zu Hohenrain

Fusionsprojekt Ettiswil-Kottwil

Fusion Herlisberg-Römerswil

Meierskappel zu Risch?

Regionalrat Kooperatives Hinterland

Ein Willisau

Vereinigte Seegemeinden?

Regionalrat Sursee 2000+

Projekt PASL

Fusion Littau- Luzern

Malters, Werthenstein, Wolhusen (gestoppt)


Finanzausgleich

Erfreuliche Ergebnisse bei den Gemeinderechnungen:

Ertragsüberschuss von 47. Mio. Franken

88 Gemeinden im Plus

19 Gemeinden im Minus

Folge: 23 Gemeinden haben auf 2004 die Steuern gesenkt


Gemeinden in schwieriger Situation

10-15 Gemeinden stecken in

einer kritischen Situation

Die Möglichkeiten

  • Prüfung einer Fusion

  • Gesuch um Sonderbeitrag


Sonderbeiträge

Wo sind Anstrengungen

zur eigenen Sanierung?

Sind Fusionsanstrengungen

gemacht worden?

Es braucht strenge Abklärungen


Sonderbeiträge

Überprüfung des Leistungsangebots

Ausbau der Zusammenarbeit

Überprüfung von Fusionsmöglichkeiten

Erhöhung von Gebührenansätzen

Nachhaltige Sanierungsmassnahmen

Wie hoch liegt der maximal

zumutbare Steuerfuss?

Die Sonderbeiträge sind an strenge Bedingungen geknüpft

Mögliche Auflagen:


Kurzfristige Entwicklung

Anpassung wegen Teuerung beim Lastenausgleich: 340 000.- Fr

Erhöhung des Ressourcenausgleichs um 300 000.- Franken

Erhöhte Zahlungen an den horizontalen Ausgleich: 100 000.- Franken

Verschiebungen beim topografischen Lastenausgleich aufgrund aktualisierter Zahlen: 1,07 Mio. Franken: Das Entlebuch profitiert

Erhöhung des LA Bildung zugunsten der Ämter Entlebuch und Willisau

Der Soziallastenausgleich verändert wenig

Verschiebungen innerhalb der Agglomeration Luzern





Fazit nach 1 Jahr

Der Finanzausgleich braucht kurzfristig

keine weiteren Korrekturen

Der Finanzausgleich wirkt in die richtige Richtung

Die finanzielle Situation

einzelner Gemeinden

bleibt kritisch:

Massnahmen

werden geprüft


Gemeindereform 2000+

Strukturreform

Aufgabenreform

Finanzreform


Das Ziel

Die starke, eigenständige Gemeinde


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