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Örtliche und Regionale Gesamtplanung. Thema: Harte und weiche Instrumente der örtlichen und regionalen Gesamtplanung. Inhalt. Werkzeuge Neue Aufgaben, Zukunft für PlanerInnen Örtliche und überörtliche Angelegenheiten Überörtliche Angelegenheiten Fachplanung Raumordnung

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Örtliche und Regionale Gesamtplanung

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Örtliche und Regionale Gesamtplanung

Thema:

Harte und weiche Instrumente

der örtlichen und regionalen Gesamtplanung

1 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Inhalt

  • Werkzeuge

  • Neue Aufgaben, Zukunft für PlanerInnen

  • Örtliche und überörtliche Angelegenheiten

  • Überörtliche Angelegenheiten

    • Fachplanung

    • Raumordnung

  • Instrumente der Gesamtplanung

    • regional

    • örtlichen

2 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


Steuerung durch planungen u ma nahmen l.jpg

Steuerung durch Planungen u. Maßnahmen

  • Werkzeuge und ihr Gebrauch

    • Universalwerkzeuge (Word, Schraubenzieher, Kombi-Zange, Adidas-Samba, RO-Plan, FNP/B-Plan)

    • Spezialwerkzeuge

      • Teilpläne, Satzungen, Entwicklungspläne, Konzepte

    • Werkzeugkasten

      • BauGB

      • BauO

      • ROG

      • (Fachplanungsgesetze)

3 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Neue Aufgaben für PlanerInnen

  • Strategische Umweltprüfung (RL 2001/42/EG)

    • Umweltbericht bei Aufstellung von

      • Landesentwicklungsplänen

        • Bsp. MV: Raumentwicklungsprogramm 2004 (Entwurf)

          http://www.am.mv-regierung.de/raumordnung/doku/neuaufstellung/Internet_LEP_Band_II_symb.pdf

      • Regionalplänen

      • Bauleitplänen

        Warum SUP neben UVP? (vgl. § 3 Abs. 1a UVPG)

        Die bisherige UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) setzt „auf Projektebene und damit am Ende von Planungs- und Entscheidungsprozessen häufig zu spät“ ein. „Aufgabe der „Strategischen Umweltprüfung“ ist es demgegenüber, bereits lange vor der Entscheidung über konkrete Einzelprojekte, Strategien und Planungen hinsichtlich ihrer Umweltverträglichkeit zu durchleuchten...Dies gilt vor allem bei Plänen und Programmen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung oder Bodennutzung.“ http://www.bundestag.de/bic/analysen/2004/2004_10_12.pdf

  • UVPG: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/uvpg/gesamt.pdf

  • EU-Richtlinie: http://www.bmu.de/files/sup_richtlinie.pdf

4 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Neue Aufgaben für PlanerInnen

Umweltbericht Inhalt: ermitteln – beschreiben – bewerten (BauGB Anlage zu § 2 Abs. 4 und § 2a)

1. Einleitung:

a) Kurzdarstellung Inhalt und wichtigste Ziele des Bauleitplans, Beschreibung der Festsetzungen mit Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden der gepl. Vorhaben,

b) Darstellung der in Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für Bauleitplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese ...berücksichtigt wurden,

2.Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen, die in der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Satz 1 ermittelt wurden, mit Angaben der

a) Bestandsaufnahme ...des derzeitigen Umweltzustands, einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die ...erheblich beeinflusst werden,

b) Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung und bei Nichtdurchführung der Planung,

c) geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen und

d) in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten, wobei die Ziele und der räumliche Geltungsbereich des Bauleitplans zu berücksichtigen sind,

3. folgenden zusätzlichen Angaben:

a) Beschreibung der ... technischen Verfahren bei der Umweltprüfung sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei Zusammenstellung ... aufgetreten sind...

b) Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt und

c) allgemein verständliche Zusammenfassung...

5 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Neue Aufgaben für PlanerInnen

  • (Regionale) Entwicklungskonzepte

    (endogene Potentiale aktivieren: Interaktion – Innovation – Wachstum

    • Raumordnung

    • Regionalökonomie (GA)

    • Ländliche Entwicklung (EU-Leader; GAK: ILEK)

  • Regionalmanagement

    • Regionalökonomie (GA)

    • Ländliche Entwicklung (EU-Leader; GAK)

6 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Entwicklungskonzepte - Inhalte

  • Integr. Reg. Entwicklungskonzept (GA)

  • Stärken-, Schwächenanalyse

  • Entwicklungsziele, Handlungsprioritäten festlegen

  • Entwicklungsanstrengungen der Region sowie Abstimmung/ Verzahnung der Entwicklungs-maßnahmen der Politikbereiche und -ebenen darstellen,

  • Vorrangige Entwicklungsprojekte aufführen

  • Quelle: 33. Rahmenplan GA

  • http://www.bmwi.de/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/regionalpolitik.html

Entwicklungskonzept (ILEK und LEADER+)

  • Stärken-, Schwächenanalyse

  • Entwicklungsziele definieren

  • Handlungsfelder festlegen

  • Umsetzungsstrategie darstellen

  • prioritäre Entwicklungsprojekte beschreiben

    Region= Gebiet mit räumlichem und funktionalem Zusammenhang

    Quelle: GAK-Rahmenplan 2004-2007, Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung,

    http://bmvel.zadi.de/gak/doc/integr-entw.doc

    http://dip.bundestag.de/btd/15/031/1503151.pdf

7 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Neue Aufgaben für PlanerInnen

  • Flächennutzungsplanung: 15 Jahre-Rhythmus

  • Soziale Stadt

    • Entwicklungskonzept (gem. § 171e BauGB Voraussetzung für Gemeindebeschluss über Abgrenzung der Sozialen Stadt, Ziele und Maßnahmen darstellen, die der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und stabiler Bewohnerstrukturen dienen; Beteiligung von Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträgern )

  • Stadtumbau

    • städtebauliches Entwicklungskonzept (gem. § 171b BauGB Voraussetzung für Gemeindebeschluss über Stadtumbaugebiet; Stadtumbaugebiet=erheblicher Funktionsverlust insb. durch Überangebot baulicher Anlagen (Wohnungsleerstand). Fördervoraussetzung des Bundes für das Programm Stadtumbau Ostvgl. VV-Städtebauförderung 2004; Darstellung von Zielen und Maßnahmen, Beteiligung von Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträgern)

8 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Örtliche Gesamtplanung

Art. 28 GG:

Recht der Gemeinden, „alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft ...in eigener Verantwortung zu regeln“

Kommunale Planungshoheit

FNP Berlin http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/

9 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Überörtliche Angelegenheiten

Belange der

überörtlichen Gemeinschaft

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse (Art. 72 GG )

  • Daseinsvorsorge bei wichtigen Gütern (sozialer Bundesstaat, Art. 20 GG)

  • Fachplanung

  • Raumordnung

    • BauGB § 1 Abs. 4

    • ROG § 4 Abs. 1

    • Bauleitpläne an Ziele der Raumordnung anpassen, bzw. sie beachten

Regionales Raumordnungsprogramm Hannover 2005

http://www.region-hannover.de/deutsch/umwelt/dezIII/fb_plan/team_rp/raum_2005.htm

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überörtliche Belange der Fachplanung

Abfall

Bergbau; Rohstoffabbau

Bodenschutz

Denkmalschutz

Energietrassen

Forstwirtschaft

Immissionsschutz

Luft

Lärm (Umgebungslärm)

Lärm (Fluglärm)

Landwirtschaft

Natur- und Landschaftsschutz

Verkehr

Luftverkehr

Personenbeförderung

Schiene

Straße

Wasserstraße

Verteidigung

Wasserwirtschaft

(Wasserversorgung) komm.

(Abwasserbeseitigung) komm.

Gewässer-/Trinkwasserschutz

Gewässerausbau

Hochwasserschutz (HWS)

  • öffentliche Planungsträger (§ 7 BauGB):

  • treffen mit rechtsverbindlicher Wirkung Regelungen zur Bodennutzung für Fachbelang (sog. Fachplanung, Bsp. Straßenbehörden)

  • setzen ggü. Eigentümern durch

Mehrstufigkeit der Fachplanung:

1. Vorbereitende Fachplanung

2. Verbindliche Fachplanung

3. gebietsbezogene Nutzungsregelung

4. Vorhaben-bezogene Planfeststellung

  • Schützende Fachplanung

  • Eingreifende Fachplanung

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Fachplanung

schützende Fachplanungen:

  • Landwirtschaft

  • Denkmalschutz

  • Forst

  • Immissionsschutz (Luft, Lärm, Boden)

  • Natur- und Landschaftsschutz

  • Wasserwirtschaft (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Gewässerschutz, Gewässerausbau, Hochwasserschutz)

    eingreifende Fachplanungen:

  • Abfall

  • Bergbau-, Rohstoffe

  • Verkehr (Schiene, Straße, Wasserstraße, Luftverkehr)

  • Verteidigung

12 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Fachplanung

Stufen von Selbstbindung zu Außenwirksamkeit 

1. Vorbereitend: (LaPro, Forstl. Rahmenplan)

2. Verbindlich: (Abfall, Boden, Wasser/Abwasser)

3. gebietsbezogen: Nutzungsregelung (NSG, WSG, BSG)

4. Vorhaben-bezogen: Planfeststellung (privilegiert, nicht-privilegiert) (Bsp. Hochspannungsleitung, Bundesfernstraße) 

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überörtliche Belange der Raumordnung

Gesellschaftliche Trends

  • Individualisierung/Wohnkosten

  • Motorisierung/Mobilität/Geschwindigkeit (Aktionsraumvergrößerung/„Verkleinerung“ von Räumen),

  • Lohnniveau/Kaufkraft

  • Globalisierung/Rationalisierung (Betriebskosten),

  • demografischer Wandel

    Folgen  

  • Konzentrationsprozesse bei DL/EH; Unterversorgung

  • Ballung, Suburbanisierung, Zersiedelung, Flächenverbrauch, Verinselung, Verkehr/Wegelängen, Energieverbrauch

  • größere Einzugsbereiche für soz. Infrastruktur (z.B. Schulen)

    Konsequenz:Übergemeindliche, gemeinwohlorientierte RO

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überörtliche Belange der Raumordnung

Aufgaben

  • Teilräume entwickeln, ordnen, sichern durch

    • RO-Pläne

    • Abstimmung raumbedeutsamer Planungen u. Maßnahmen (ROV)

    • Konfliktausgleich

    • Vorsorge für Funktionen u. Nutzungen des Raumes

      Leitvorstellung „nachhaltige Raumentwicklung“ mit Maßgaben:

  • freie Entfaltung der Persönlichkeit und Verantwortung ggü. künftigen Generationen,

  • natürliche Lebensgrundlagen schützen und entwickeln,

  • Standortvoraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklungen,

  • Gestaltungsmöglichkeiten der Raumnutzung langfristig offen halten,

  • prägende Vielfalt der Teilräume stärken,

  • gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilräumen herstellen,

  • räumliche u. strukturelle Ungleichgewichte alte/neue Länder ausgleichen,

  • räumliche Voraussetzungen für Zusammenhalt EU und Europa schaffen.

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überörtliche Belange der Raumordnung

  • gleichwertige Lebensverhältnisse (GG), ausgeglichene „wisök“-Verhältnisse in Teilräumen (ROG), Daseinsvorsorge bei wichtigen Gütern (sozialer Bundesstaat)

  • Zentrale Orte: Gewährleister der Nachhaltigkeitsforderung(§ 1 Abs. 2 ROG):

    • Ökonomisch: Auslastung/effiziente Nutzung öffentl. Infrastruktur, Rentabilität privater Güter und Dienstleistungen durch ausreichend tragfähige Versorgungsbereiche

    • Ökologisch: Ressourcenschonung (weniger Siedlungsflächenverbrauch, Schutz wertvoller Freiräume, weniger Treibstoffverbrauch durch Verkehrsminimierung (Summe aller Wege zum Zentrum am kürzesten(Bsp. Schule zentral und dezentral)

    • Sozial: keine unversorgten Räume entstehen lassen (sozialer Bundesstaat)

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überörtliche Belange der Raumordnung

49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG):

  • räumlich zu:

  • Siedlungsstruktur

  • Freiraumstruktur

  • Verdichtungsräume

  • ländliche Räume

  • strukturschwache Räume

  • sachlich zu:

  • Erholung

  • Freizeit/Sport

  • Kultur / Kulturlandschaft

  • Land- und Forstwirtschaft

  • Lärmschutz/Luftreinhaltung

  • Naturgüter/Biotopverbund

  • Siedlungstätigkeit

  • Soziale und technische Infrastruktur

  • Verkehr

  • Verteidigung

  • Wasserwirtschaft/Hochwasserschutz

  • Wirtschaft/Gewerbe/DL

  • Wohnen

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überörtliche Belange der Raumordnung

  • 49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG) und BauGB-Grundsätze:

  • Konzentration auf Zentrale Orte

  • - Siedlungstätigkeit (Wohnen, Arbeitsstätten)

  • - soziale Infrastruktur

  • - Einzelhandel, großfl. EH(verbrauchernahe Versorgung, Zentrale Versorgungsbereiche)

  • Verdichtete Räume: Wohn-, Produktions- und DL-Schwerpunkte

  • Siedlungsentwicklung

  • - auf integr. Verkehrssystem ausrichten

  • - Eigenentwicklung der Gemeinden bei Wohnraumversorgung gewährleisten

  • Freiraum für Luftaustausch erhalten

  • Siedlungsnahe Erholung (in N+L) sicherstellen

  • Verkehrsverlagerung in hoch belasteten Räumen auf Schiene und Wasserstraße, Zielgruppe u.a.: Pendler, Gütertransit

  • Verkehrsvermeidung durch Funktionsmischung (Bsp. Zentrale Orte)

  • Reduzierung Flächenverbrauch (Gemeinden „Bürgermeisterwettbewerb“)

18 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Überörtlicher Belang - Verkehrsvermeidung

  • - Soziale Infrastruktur in zentralen Orten konzentrieren

  • - Verkehr vermeiden

  • 4 Schüler: Schulweg insgesamt?

  • Zentraler Schulstandort:

  • 4 x 5 km = 20 km

  • Dezentraler Schulstandort:

  • 9 + 8 + 4 + 3 km = 24 km

3 km

Schule

5 km

8 km

4 km

Schule

5 km

5 km

9 km

5 km

19 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Instrumente der (Gesamt)planung

regional:

  • Leitvorstellung, Grundsätze

  • Ziele im Raumordnungs(teil)plan (Landes- und Regionalplan)

  • ROV (UVP)

  • Zielabweichung

  • Untersagung

  • Vertrag

  • informelle Planungen

  • Fachplanungen (FP, Nutzungsregelung, Planfeststellung)

    örtlich:

  • Bauleitplanung

  • Satzungen

  • informelle Planungen/Fachplanungen

20 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Übersicht raumbedeutsame Planung

Raumentwicklung

Leitvorstellungen sowie raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen

raumbedeutsame Planungen

raumbedeutsam = raumbeanspruchend und raumbeeinflussend

  • raumbedeutsame Maßnahmen

  • (Projekte1)

  • (Bau-)Vorhaben bzw.

  • Anlagen, (einschließlich Anlagen der technischen Infrastruktur, vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB)

  • Bodennutzungen (vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB)

  • Fördermittel

    1) Vgl. § 10 Nr. 11 und 12 BNatSchG

Raumplanungüberfachlich, zusammenfassend

Fachplanung

  • Raumordnung

  • Bund: Leitvorstellungen, Grund-sätze (Ziele/RO-Plan nur in AWZ/Meer)

    Überörtliche Gesamtplanung

  • Land: Landesplanung, Ziele im Raumordnungsplan für Landesgebiet

  • Region: Regionalplanung, Ziele im Regionalplan (Raumordnungsplan für Teilräume der Länder)

vorbereitende Fachplanung

gebietsbezogene

Nutzungsregelung

Vorhaben-bezogene Planfeststellung

Bei überörtlicher Bedeutung „Privilegierte Fachplanung“ gem. §38 BauGB

  • Bauleitplanung

  • Örtliche Gesamtplanung/ Ortsplanung

  • Gemeinde: Flächennutzungsplan, Bebauungsplan

21 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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6 Ebenen der Raumentwicklung/ Raumplanung

Raumentwicklung

EU: 25 Staaten, 453 Mio. Einwohner, 116 EW/km²

Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK), aber keine RO-Kompetenz; 3 Leitbilder, 60 Optionen: polyzentrisches System von Metropolregionen (Integrationszonen der Weltwirtschaft) auch durch TEN gewährleisten; Erschließung Metropolregionen durch TEN vorrangig; Realisierung über Strukturfonds, TEN-Projekte. MKRO-Beschluss Fortentwicklung europ. RE

Raumplanung (Bund, Länder, Regionen, Gemeinden)

Raumordnung des Bundes (§§ 1, 2, 18a ROG):

Leitbilder und 49 Grundsätze („allgemeine Vorgaben“; Ziele der RO bzw. RO-Plan nur in AWZ): u.a. Dezentrale Konzentration; Siedlungstätigkeit und soz. Infrastruktur in ZO, TI in der Fläche; Verkehrsvermeidung; Verdichtungsraum, ländlicher Raum, strukturschwacher Raum; Erholung, Freizeit, Kultur, Land- und Forstwirtschaft, Naturgüter, Verkehr, Verteidigung, Wirtschaft/ Dienstleistungen/ Gewerbe, Wohnen. Realisierung über Geld, Fördermittel, Fachplanung des Bundes.

Raumordnung in den Ländern (§§ 6 ff ROG):

- Landesplanung:1 : 100.000 - 1 : 300.000

Ziele der Raumordnung (verbindliche Vorgaben = „Festlegungen“) in Raumordnungsplänen (Landesentwicklungspläne) zur Konkretisierung der Grundsätze des Bundes: Zentrale Orte, Entwicklungsachsen, Siedlungsschwerpunkte, Standorte u. Trassen raumbedeutsamer Infrastruktur, großflächiger EH; Vorranggebiete, Eignungsgebiete; für Landesgebiet zusammenfassenden, übergeordneten Plan auf stellen, in Stadtstaaten reicht FNP; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB.

- Regionalplanung (115 Regionen; § 9 ROG):1:50.000 – 1 : 100 000

Planpflicht in Ländern mit mindestens zwei Verflechtungsbereichen von Oberzentren; Grundsätze und Ziele der Landesplanung konkretisieren: z.B. ZO unterer Stufe, Vorranggebiete u. -standorte, Eignungsgebiete; sonstige innergemeindliche gebietsscharfe Abgrenzungen (z.B. Versorgungskerne für EH); Grünzäsuren; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB.

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6 Ebenen der Raumentwicklung/Raumplanung

Bauleitplanung: 12.353 Gemeinden

(örtliche Gesamtplanung)

Flächennutzungsplan (FNP) 1:5.000-1:50.000

„Darstellungen“: Art der Nutzung, Verkehrsflächen

Bebauungsplan (B-Plan); VEP

1 : 1.000 - 1 : 5000

„Festsetzungen“: Art und Maß der Nutzung: GFZ, GRZ, Baugrenze, Baulinie, Bauweise, Bauhöhe, Höhe, Bepflanzung

23 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Raumplanungsebenen – Anpassung – Gegenstrom - öffentliche u. private Belange

Gegenstromprinzip (§ 1 Abs. 3 ROG)

Anpassungspflicht gilt nur für an der Planung Beteiligte

Beteiligung soll Abwägungsfehler vermeiden helfen:

BauGB § 4a Abs. 1: Die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange.

ROG § 7 Abs. 6: Es ist vorzusehen, dass den öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit

frühzeitig und effektiv Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans und seiner Begründung sowie zum Umweltbericht zu geben ist.

Vgl. §§ 3, 4, 4a BauGB

Europäisches Raumentwicklungskonzept – EUREK

Leitbild „regional ausgewogene nachhaltige Entwicklung“, 3 Leitbilder, 60 Optionen

Anpassungspflicht1(BauGB),

Beachtungspflicht (ROG):

die planerische Letztentscheidung nach Beteiligung und Abwägung ist bindend für nachfolgende Planungsebenen, öffentliche Planungsträger, Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit

(§ 1 Abs. 4 und § 7 BauGB, § 4 Abs. 1 u. § 5 ROG)

Raumordnung (RO) des Bundes (ROG, RoV)

Leitvorstellung „nachhaltige Raumentwicklung“ mit 8 Maßgaben,

( § 1 Abs. 2 ROG, s.u. Notizen); 49 Grundsätzeder RO, im Sinne der Leitvorstellung von den Planungsträgern anzuwenden. Ziele der RO (s. Landes- und Regionalplanung) stellt der Bund nur in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee auf.

Landesplanung(LaplaG, RO-Pläne, § 7 ROGs.Notizen)

Grundsätze (GS) der RO des Bundes durch RO-Pläne konkretisieren (weitere GS der Länder dürfen GS des Bundes und § 1 ROG, Leitvorstellung, nicht widersprechen), dabei bilden Ziele der RO das eigentliche Steuerungsinstrument (verbindl. Vorgabe, abschließend abgewogen, planerische Letztentscheidung als zeichn./textl. Festlegung mit Anpassungspflicht für Gemeinden/TÖB). Ziele sind zu kennzeichnen.

Öffentlichkeit

Fachplanungen

Öffentliche Planungsträger

§ 5 ROG, § 7 BauGB

Regionalplanung(§ 9 ROG, LaplaG,RegplaG)

Grundsätze u. hochstufige Ziele der RO durch Regionalpläne

(RO-Pläne für Teilräume der Länder) weiter konkretisieren,

Entwicklung aus RO-Plan für Landesgebiet

Träger öffentlicher Belange

Beteiligung, Abwägung (bottom up)

Anpassungspflicht1 (sofern beteiligt; top down)

Bauleitplanung Gemeinden (BauGB)

Darstellungen (FNP) und Festsetzungen (B-Plan, VE-Plan, weitere Satzungen) nach Anpassung an die Ziele der Raumordnung

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1 Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 BauGB schließt auch nachträgliche Änderung von Bauleitplänen durch die Gemeinde, insbesondere des FNP, ein.


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Grundsätze und Ziele der Raumordnung

Grundsätze: allgemeine Aussagen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums ...als Vorgaben für nachfolgende Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen

Folge: zu berücksichtigen (auch in Aufstellung befindlichen Ziele der RO, ROV-Ergebnisse, landesplanerische Stellungnahmen)(„gelbe Ampel“).

Ziele:verbindliche Vorgaben in Form von räumlich und sachlich bestimmten oder bestimmbaren, vom Träger der Landes- oder Regionalplanung abschließend abgewogenen textlichen oder zeichnerischen Festlegungen in Raumordnungsplänenzur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums.

Folge: Letztentscheidung; Kein Abwägungsspielraum für nachfolgende Planungsebenen und Fachplanung, Beachtung/ Anpassung („rote Ampel“);für öffentliche Stellen gilt Beachtenspflicht bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen gem. § 4 Abs. 1 ROG für Bauleitplanung darüber hinaus Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 BauGB (Eselsbrücke: Zahlendreher 4-1, 1-4); Anpassungspflicht gem. BauGB schließt auch nachträgliche Änderung von Bauleitplänen, insbesondere FNP, ein.

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Ziele der raumordnung l.jpg

Ziele der Raumordnung

Kontext Flächenverbrauch

Ziele der RO

„verbindliche Vorgabe in RO-Plänen“ § 3 ROG

Ziele allg.: smart-Regel (spezifisch, messbar, akzeptiert, realistisch, terminisiert)

Grundsatz: allg. Aussagen

Unterschied Ziel/Grundsatz:

Ziel: Kein Abwägungsspielraum

Beachtung = „rote Ampel“

Grundsatz: Abwägungsspielraum

Berücksichtigung = „gelbe Ampel“

Inhalt

räumlich und sachlich bestimmt, abschließend abgewogen,

textlich/zeichn. festgelegt

Form

sprachlich verbindlich:

ist zu; hat zu, zulässig, Vorrang vor

Ziele

"Festlegungen"

- Landesplanerische Letztentscheidung

- Beachtens-/Anpassungspflicht für Bauleitplanung

- Konkretisierung ja, Abwägung nein (i.S. berücksichtigen)

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Ziele der RO

Sprachliche Verbindlichkeit

Problem:

  • „Soll“-Ziele

  • „i.d.R“-Ziele

    „Fälle bestimmen, in denen Ausnahme von dem festgelegten Ziel zulässig ist.“

    „Neben der Regel auch die Ausnahme mit Bestimmtheit festlegen.“

    OVG Münster, Urteil vom 06.06.2005 – 10 D 145/04.NE –, ZfBR 2005, 815; (818);

    BayVGH Urteil vom 19.04.2004 – 15 B 99.2605 –, BauR 2005, 84 (84);

    BVerwG, Urteil vom 18.09.2003 – 4 CN 20.02 –, ZfBR 2004, 177 (177).

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Grundsatz oder Ziel?

  • Eine ressourcenschonende Siedlungsstruktur soll angestrebt werden.

  • Siedlungserweiterungen zu Lasten des „Freiraumes mit besonderem Schutzanspruch“ sind unzulässig.

  • Im Verlauf von „Grünzäsuren“ ist das Zusammenwachsen von Siedlungsbereichen zu verhindern, bezogen auf bestehende Bebauungsgrenzen ist eine weitere Siedlungstätigkeit unzulässig.

  • Wohnungsnahe Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen sollen geschaffen werden.

  • Einer teilräumlich einseitigen Konzentration von Einzelhandelsgroßprojekten soll entgegengewirkt werden.

  • In Gemeinden ohne mittel- und oberzentrale Funktion ist Siedlungsentwicklung nur für die Eigenentwicklung möglich, ein Angebotszuwachs von 10 % des Wohnungsbestandes von 2003 darf im Planungszeitraum nicht überschritten werden.

  • Raumbedeutsame Einzelhandelsbetriebe mit mehr als 5.000 m² Verkaufsfläche sind in der Regel nur Ober- und Mittelzentren zuzuordnen.

  • Besucherintensive, städtebaulich nicht integrierbare Freizeiteinrichtungen sind an Schienenhaltepunkten (mind. S-Bahn und Regionalbahn) anzulegen.

  • Eine enge verkehrsgünstige Zuordnung von Wohn- und Arbeitsstätten ist anzustreben.

  • Abfälle sollen entstehungsortsnah verwertet und beseitigt werden. Th

  • Gymnasien sind in Oberzentren, Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums und Mittelzentren zur Verfügung zu stellen. (Th)

  • Die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist als Bestandteil des konventionellen Transeuropäischen Verkehrsnetzes durchgehend zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. (Th)

  • Das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs ist auf die Zentralen Orte auszurichten. (Th)

  • In den Regionalplänen sind Vorranggebiete „Windenergie“ auszuweisen, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben.

  • Der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch soll erhöht werden.

  • Der Zugang zu See- und Flussufern ist, sofern nicht Naturschutzbelange oder andere öffentliche Interessen entgegenstehen, für die Allgemeinheit freizuhalten und ggf. zu eröffnen.

  • Bei Planungen und Maßnahmen in unmittelbarer Gewässernähe sind die Gewässerufer regelmäßig von Bebauung freizuhalten. Ein durchgehender Uferstreifen ist regelmäßig öffentlich zugänglich zu machen.

  • Mischungsziel Saarland

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Raumordnung des Bundes - ROG 1998

  • Leitbild nachhaltige Raumentwicklung

  • Leitbilder für Entwicklung im Bundesgebiet (ORA 1993)

  • 49 Grundsätze (keine Ziele!!!)

    • in LEP und Regionalplänen als Ziele zu konkretisieren

  • Ziele der Raumordnung nur in deutscher ausschließlicher Wirtschaftszone (AWZ) durch BMVBW als RVO (§ 18a ROG)

    Zuständigkeit:

    Bundesländer = 12-Seemeilen-Zone, Küstenmeer (Hoheitsgebiet der Bundesrepublik, d.h. Hoheitsgebiet des jeweiligen Landes)

    Bund = 12-200-Seemeilen-Zone, Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) Deutschlands (kein nationales Hoheitsgebiet aber nationales Nutzungsrecht gem. Seerechtsübereinkommen von 1982 und Proklamation der dt. AWZ und des Küstenmeeres vom 11.11.1994; (Behörde: Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (Hamburg, Rostock)

    Helmut von Nicolai, Rechtliche Aspekte einer Raumordnung auf dem Meer, in: IzR Heft 7/8.2004, S. 491

    http://www.bmvbw.de/Anlage12140/Bericht-zur-Offshore-Windenergienutzung-03.12.01.pdf

    http://www.dewi.de/dewi_neu/deutsch/themen/studien/pdf/tagungsband_block5.pdf

29 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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ROG-Grundsätze

Unterstreichung: neuer Grundsatz seit ROG 1998

  • Siedlungsstruktur

    • Dezentrale Siedlungsstruktur mit Vielzahl von Zentren und Stadtregionen

    • Siedlungstätigkeit konzentrieren auf leistungsfähige ZO

    • Brachflächenwiedernutzung vor Freirauminanspruchnahme

  • Verdichtungsraum

    • als Wohn-, Produktions-, DL-Schwerpunkt sichern

    • Siedlungsentwicklung auf integriertes Verkehrssystem ausrichten

    • Sicherung von Freiräumen

    • Grünbereiche für Freiraumverbund sichern

    • Attraktivität des ÖPNV durch Schnittstellen erhöhen

      http://www.bbr.bund.de/infosite/daten.htm

30 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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ROG-Grundsätze

  • Ländliche Räume

    • als Lebensräume mit eigenständiger Bedeutung entwickeln

    • Ökolog. Funktionen für Gesamtraum erhalten

    • Zentrale Orte als Träger der Entwicklung unterstützen

  • Strukturschwache Räume

    • Entwicklungsvoraussetzungen bevorzugt verbessern durch qualifizierte Ausbildungs- und Erwerbsmöglichkeiten

    • Verbesserung der Umweltbedingungen und Infrastrukturausstattung

      http://www.bbr.bund.de/infosite/daten.htm

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ROG-Grundsätze

  • Naturgüter

    • Biotopverbund (§ 3 BNatSchG: 10 % Landesfläche)

    • vorbeugender Hochwasserschutz (Rückgewinnung Auen, Rückhaltefläche, gefährdete Flächen)

  • Wohnen und Mischung

    • Wohnbedarf bei Gebietsausweisung für AP Rechnung tragen, sinnvolle Zuordnung von Wohn- und GE-Gebieten

    • Eigenentwicklung der Gemeinden bei Wohnraumversorgung gewährleisten

  • Infrastruktur

    • Flächendeckende Grundversorgung mit techn. Infrastr.(V+E)

    • Soziale Infrastruktur in Zentralen Orten bündeln

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ROG-Grundsätze

  • Verkehr

    • Voraussetzungen für Verlagerung auf Schiene und Wasser in hochbelasteten Räumen und Korridoren verbessern

    • Verkehr vermeiden durch Funktionsmischung

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Raumordnungspläne, Teilpläne

Ziele der Raumordnung (Karte, Text) und Gebietsbezug: 

  • Gemeinde/Zentraler Ort

  • Ortsteil

  • Versorgungskern, Ortskern, Stadtzentrum, Innenstadt, City, integrierte Lage

  • Standort (Symbol)

  • linienhaftes Element

  • Fläche

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RO-Pläne – Ziele und Gebietsbezug

Gemeinde

  • Eigenbedarf, Zentralortfunktion, Wachstum/Richtwert

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RO-Pläne – Ziele und Gebietsbezug

Ortsteil

  • Wachstum/Orientierungswerte

  • Wohnungsschwerpunkte

  • Gewerbeschwerpunkte

  • Sport-, Freizeit-Tourismusfunktionen

    Ortskern, Innenstadt, Stadtzentrum, City, Versorgungskern,zentrale integrierte Lage (Bsp. Potsdam, Karstadt; ECE-Center Cottbus)

  • Großflächiger Einzelhandel

  • zentralörtliche Funktionen: Kultur, DL, Freizeit, Bildung

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RO-Pläne – Ziele und Gebietsbezug

Standort (Symbol)

  • Grünzäsur

  • GVZ, Flughafen, Hafen,

  • Deponie

  • Wohnbau-, Gewerbestandort

  • Haltepunkt-Einzugsbereich 

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Haltepunkt-Einzugsbereich

Erschließungsstandards für Siedlungsflächen

  • Fußweg zur Haltestelle (Luftlinienradius):

    • 1.000 m SPNV-Bahnhof (Regional- und S-Bahn)

    • 600 m U-Bahnhof,

    • 550 m Straßenbahnhaltestelle

    • 500 m Bus-Haltestelle.

      Verbindungsstandards

  • Messgröße für Verbindungsstandard

    • Reisezeitverhältnis ÖPNV/MIV (1,0 sehr gut; > 2,0 ungünstig)

    • Bzw. Reiszeitdifferenz ÖPNV-MIV (0 = sehr gut)

38 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Gegensteuerung

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RO-Pläne – Ziele und Gebietsbezug

linienhaftes Element

  • Alleen, Uferränder, Stadtkante

  • Verkehrs- und Leitungstrassen

  • Achsen 

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RO-Pläne – Ziele und Gebietsbezug

Fläche (Vorranggebiete, Eignungsgebiete, bzw. Standortbereich Vorsorgegebiete)

  • Siedlungsflächen (Erweiterung)

  • Freiraumschutz, (Natur, Acker, Wald, Wasser)

  • Rohstoffabbau

  • Windnutzung

  • Hochwasserschutz

  • Erholung, Tourismus

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Zielabweichungsverfahren (§ 11 ROG)

Abweichung im Einzelfall zulassen

  • wenn raumordnerisch vertretbar

  • Grundzüge der Planung nicht berührt

    (Atypischer Fall, Gleichheitsgrundsatz)

    antragsbefugt: alle, die Ziele der RO zu beachten haben

    GL-ZAV: Großbeeren JVA, Großziethen, Splittersiedlung Umsiedlung Selchow

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Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG) – Wann? RoV

Folgende Planungen, Maßnahmen, wenn im Einzelfall raumbedeutsam u. überörtliche Bedeutung, weitere (P+M, rb, üB) nach Landesrecht möglich:

1.BimSch-Anlage (§ 4 BimSchG) im Außenbereich, Nr. 1-10, Anlage 1 UVPG

2.kerntechnische Anlage

3. Endlagerung radioaktiver Abfälle

4.Deponie

5.Abwasserbehandlungsanlage

6.Rohrleitungsanlage

7.Gewässerausbau, Häfen ab 100 ha, Deiche/Dämme, Landgewinnung Meer

8.Bundesfernstraße

9.Schienenstrecken Bund, Rangierbahnhöfe, KLV-Terminals

10.Versuchsanlage für spurgeführten Verkehr

11.Bundeswasserstraße

12.Flugplatz

13.(aufgehoben)

14.HS-Freileitungen ab 110 kV, Gasleitungen ab 300 mm

15.Feriendörfer, Hotelkomplexe, Beherbergung, Freizeitanlagen

16.bergbauliche Vorhaben

17.Abbau oberflächennahe Rohstoffe ab 10 ha Fläche

18.Magnetschwebebahnen

19.  Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe

Vorhabenbezogene Fachplanungen - Planfeststellung

Landesplanungsvertrag Berlin-Brandenburg:

Art. 16 Abs. 2 Landesstraßen

43 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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1. Überörtlich raumbedeutsames Vorhaben?

2. Antragskonferenz:Erörterung Untersuchungsrahmen (Scoping), Erstellung ROV-Verfahrensunterlage, Vollständigkeitsprüfung (Verfahrens-Beschleunigung)

3. Einleitung:auf Antrag bzw. von Amts wegen; Beginn 6 Monats-Frist

4. Beteiligungsverfahren: Verfahrensunterlage vom Träger der Planung

öffentliche Auslegung in betroffenen Gemeinden, Ämtern, Kreisen und Bezirken von Berlin, Verteilung an die TÖB zur Stellungnahme

5. Prüfung der Raum- und UmweltverträglichkeitGrundlage: Verfahrensunterlage, Stellungnahmen BV, Recherchen, ggf. Erörterungstermin

Bewertung durch Landesplanung (Ziele, Grundsätze und sonst. Erfordernisse der RO)

6. Abschluss: landesplanerische Beurteilung (sonstiges Erfordernis d. RO)Feststellung, ob wie geplant, mit Maßgaben oder nicht vereinbar (Rechtswirkung?)

7. Unterrichtung: Vorhabenträger, Beteiligte und Öffentlichkeit

Raumordnungsverfahren

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Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG)

Berlin-Brandenburg 1990-6/2001

  • Anträge gesamt: 1.096

  • Verzicht auf ROV: 571 (Absehensregel § 15 Abs. 2 ROG)

    • davon Zustimmung: 477

    • Ablehnung: 94

  • ROV positiv: 260

  • ROV negativ: 25

  • Antrag zurückgezogen: 125

  • Laufende ROV: 100

    Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, http://www.mlur.brandenburg.de/g/gl_rov.pdf, S. 13

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Abgeschlossene ROV in Berlin-Brandenburg

1990-6/2001

Abgeschlossene ROV: 289

  • 94 % positiv

  • 17 ROV negativ

    Positive landesplanerische Beurteilung „fast immer mit Maßgaben verbunden“

    Bsp. Flughafen,Magnetbahn, Schnellbahntrasse

    Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, http://www.mlur.brandenburg.de/g/gl_rov.pdf, S. 27

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Untersagungsverfahren (§ 12 ROG)

Planungen und Maßnahmen (Baugenehmigung), die gegen Ziele der RO verstoßen (auch in Aufstellung befindlich)

Bsp. LEP Flughafen Schönefeld (Art. 14 LplV):

  • 6 Untersagungen

  • 9 weitere im Verfahren

  • 78 Planungen kritisch eingestuft

    Vorsorge gegen ungesunde Lebensbedingungen und Entschädigungspflichten, die bei Änderung von Bebauungsplänen entstehen:

    Bsp. Windteilpläne

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Bsp. großflächiger Einzelhandel

Definition: Auswirkungen anzunehmen ab

  • 1.200 m² Geschossfläche

  • 700 m² Verkaufsfläche

    1. Auswirkungen auf Nahversorgung (Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich der großflächigen EH-Betriebe vgl. § 11 Abs. 3 BauNVO)

  • nahversorgungsrelevant: Lebensmittel

  • Ausreichende Nahversorgung: Vollsortimenter (ggf. Bäcker, Metzger) in 500-1000 m Entfernung

    Bsp. NRW: 29 % unterversorgt: disp. Siedlungsbereiche, Einfamilienhausgebiete

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Bsp. großflächiger Einzelhandel

2. Auswirkungen auf Zentrale Versorgungsbereiche

(in der Gemeinde oder in anderen Gemeinden vgl. § 11 Abs. 3 BauNVO)

Sortimentsliste „Kölner Liste“, Flächenproduktivität (Umsatz je m² VKF/Jahr)

  • innenstadtrelevant/zentrenrelevant:Textilien, Schuhe, Uhren/Schmuck, Photo/Optik, Sportartikel/Spielwaren, Drogerie/­Pharmazie, Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik

  • „Grüne-Wiese-relevant“:Möbel (Gegenbeispiel: Stilwerk), Gartencenter, Teppiche, Tapeten, Fahrzeuge, KFZ-Teile, Bau- und Heimwerkerbedarf

    (hoher Bedarf an Präsentationsflächen, seltene Nachfrage, motorisierte Kundschaft, niedrige Flächenproduktivität)

49 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Einzelhandel

  • http://www-public.tu-bs.de:8080/~schroete/planungsrichtwerte.htm#Wirtschaft

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Einzelhandel

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Bsp. großflächiger Einzelhandel

Steuerung: Betriebsgröße, Sortiment, Zentralort, Lage im Stadtgebiet

  • Zentralitätsgebot

  • Kongruenzgebot/Beeinträchtigungsverbot

  • Städtebaul. Integrationsgebot

    Großflächiger EH mit zentrenrelevantem Sortiment:

    LEP Hessen 2000: nur in OZ, MZ (zentr. Ortsteile)

    RP Region Stuttgart: nur in zentralörtl. Versorgungskern

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Bsp. großflächiger Einzelhandel

LEPro Berlin-Brandenburg:

§ 16 (6) Einrichtungen der privaten Versorgung von überörtlicher Bedeutung und großflächige Einzelhandelsbetriebe sind nur dort zuzulassen, wo deren Nutzungen nach Art, Lage und Umfang der angestrebten zentralörtlichen Gliederung sowie der in diesem Rahmen zu sichernden Versorgung der Bevölkerung entsprechen.

LEP eV Berlin-Brandenburg:

1.0.8Die Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Kernbereiche der Brandenburger Zentren im engeren Verflechtungsraum und der städtischen Zentren in Berlin ist nur zulässig, wenn Art und Umfang des geplanten Angebotes zentrenverträglich sind und der räumliche Zusammenhang zum vorhandenen Siedlungsbereich gewahrt wird.

LEP eV-Entwurf 1.0.8: Die Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Zentren ist unzulässig.

53 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Regional – informelle Planung

Unterscheidungsmerkmale:

  • ohne Rechtsgrundlage, Verfahrensregeln, Beteiligung nicht zwingend

  • handlungs- und umsetzungsorientiert (Ergänzung formeller Instrumente)

  • kleinräumige Projekte und Maßnahmen

  • kurz- bis mittelfristig angelegt

    Starker Impuls:

    Raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen 1993 (ORA)

    Raumordnungspolitischen Handlungsrahmen 1995 (HARA)

    „Mehr Aktionen und Projekte statt Programme und Pläne“

    Kooperationsbedarf in Stadtregionen: Grenzen als Wachstumsbremse

    Konferenztyp – Zusammenarbeitstyp – Verbandstyp – Gebietskörperschaftliche Lösung(Stadtkreis, Regionalstadt, Eingemeindung)

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Regional – informelle Planung

  • Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK)

  • ORA, HARA, raumordnerisches bzw. regionales Leitbild (Bund, Land, Region)

  • Raumordnerisches, Regionales bzw. Räumliches Strukturkonzept

  • Regionales Entwicklungskonzept der Raumordnung

  • Regionales bzw. integriertes ländliches Entwicklungskonzept (GA, GAK)

  • Modellvorhaben der Raumordnung

    • Regionalkonferenz, Regionalforen (häufig in Verbindung mit Reg. Entw.Konzept)

    • Anpassungsstrategien schrumpfende ländliche Regionen in den neuen Ländern

    • Regionales Flächenmanagement

    • Regionale Sanierungs- und Entwicklungsgebiete

    • Städtenetze

    • Wettbewerbe („Regionen der Zukunft“)

  • Transnationale Zusammenarbeit (Interreg)

  • Modellvorhaben Regionen AKTIV (Ländliche Entwicklung)

  • forstliche Rahmenplanung, Landschaftsentwicklungskonzept (LEK)

  • Aktionsprogramm, IBA

  • Regionalmanagement (Potenziale, Projekte)

  • Regionalmarketing (Vermarktung)

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Steuerung kommunal

BauGB

Erstes KapitelAllgemeines Städtebaurecht

Erster Teil Bauleitplanung

Zweiter Teil Sicherung der Bauleitplanung

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung

Vierter Teil Bodenordnung

Fünfter Teil Enteignung

Sechster Teil Erschließung

Siebter Teil Maßnahmen für den Naturschutz (vgl. Erschließung)

Zweites KapitelBesonderes Städtebaurecht

Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

Zweiter Teil Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

Dritter Teil Stadtumbau

Vierter Teil Soziale Stadt

Fünfter Teil Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote

Baugesetzbuch: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbaug/index.html

56 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Steuerung kommunal

Planung - Sicherung - Mobilisierung

Bauleitplanung: (soweit, sobald, sparsam)

  • Flächennutzungsplan (§ 5f BauGB)

  • Bebauungsplan (§§ 8ff, 30 BauGB)

    PPP

  • Vorhaben- und Erschließungsplan (§§ 12, 30 BauGB)

  • Städtebaulicher Vertrag (§§ 11 BauGB)

    Baugesetzbuch: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbaug/index.html

57 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Kommune – BauGB-Satzungen

Übergangsbereich Innen-Außen Grauzone

34er-Innenbereich

  • Klarstellungssatzung (Abs. 4 Nr. 1, Grenze 34/35)

  • Ergänzungssatzung (Nr. 3, einzelne Außenbereichsflächen, Arrondierung)

  • Entwicklungssatzung(Nr. 2, bebaute Bereich im Außenbereich als 34er, FNP-Bauflächendarstellung, Problem: Streusiedlung, Aussiedlerhöfe, Vorwerke, Weiler, Loose)

    35er-Außenbereich:

  • Außenbereichssatzung (Abs. 6 erlaubte Verfestigung Splittersiedlung: Lückenschließung, Dachgeschossausbau, Verbot von Erweiterung Splittersiedlung)

58 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Innenbereich

im Zusammenhang bebauter Ortsteil

Grauzone, Übergangsbereich

Außenbereich

Klarstellungssatzung

§ 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB

Ergänzungs-satzung

§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

Entwicklungssatzung

§ 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB, wenn Flächen im F-Plan als Bauflächen dargestellt

Außenbereichs-satzung ("Lückenfüllungs-satzung")

§ 35 Abs. 6 BauGB

bebaute Bereiche im Außenbereich

nicht landwirtschaftlich geprägte Wohn-bebauung von einigem Gewicht.

Unbeachtliche Belange: Entstehen und Verfestigen von Splittersiedlungen, F-Plandarstellung von Wald u. Landwirtsch. weiterhin beachtlich: Erweiterung v. Splittersiedlungen

  • Wesensmerkmale des im Zusammenhang bebauten Ortsteils:

  • Bebauungskomplex von gewissem

  • Gewicht (gemessen an Zahl

  • der Bauten für ständigen Aufenthalt

  • von Menschen)

  • - Ausdruck organ. Siedlungsstruktur

  • - im Gebiet einer Gemeinde

einzelne angrenzende Außenbereichsflächen

sofern von angrenzender Bebauung geprägt, vereinbar mit städtebaulicher Entwicklung (u.a. Ziele der RO, vgl. MSWVaktuell 4/99 S. 48), u. ohne Planungsbedürfnis

historische

Streu- und Bandbebauung

organische Siedlungsstruktur:

Aussiedlerhöfe (Flurbereinigung), Vorwerke, Weiler, Loose/Oderbruch, Streusiedl./Spreewald,

Reihendörfer

("gesteigertes Durchsetzungsvermögen ggü. öffentlichen Belangen")

bebaute Bereiche im Außenbereich, sofern als Baufläche im F-Plan dargestellt

Splitter-siedlung

unorganische Siedlungsstruktur:

zusammenhang, regellos, funktionslos, z.B. bandartige, einzeilige Bebauung, Behelfsbauten, fehlende Infrastruktur, nicht privilegierte Erweiterungen von privilegierten Vorhaben

Bestandsschutz

Privilegierung

§ 35 Abs. 1 BauGB

ggf. teilprivilegiert nach § 35 Abs. 4, oder entprivilegiert, d.h. Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung, dann Splittersiedlung

Dauerwohnen

Freizeitwohnen, vorübergehender Aufenthalt

Kleingärten, Wochenendgrundstücke

Gartennutzung im Vordergrund

nehmen am Bebauungszusammenhang i. d. R. nicht teil, wenn sie den optischen "Eindruck der Geschlossenheit" unterbrechen

andere Nutzungen z.B. Sport- und Reitplätze

Was ist Entstehung, Verfestigung, Erweiterung einer Splittersiedlung?

Entstehung einer Splittersiedlung ist das erstmalige Entstehen einer baulichen Anlage von gewissem Gewicht. Erweiterung ist räumliche Vergrößerung (darf nicht durch Satzung ausgeblendet werden!) Verfestigung ist jede Verstärkung der Splittersiedlungsnutzung (zB durch Lückenschließung, Dachgeschoß-Ausbau) http://www.google.de/search?q=Entwicklungssatzung&hl=de&lr=&ie=UTF-8&start=90&sa=N

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Kommune – BauGB-Satzungen

  • Sanierungssatzung (§ 142 BauGB)

  • Entwicklungssatzung (§ 165 BauGB: erhöhter Wohn-, Arbeitsstättenbedarf, Brachflächen, Gemeinbedarf)

  • Erhaltungssatzung (172 BauGB, Gestalt, Zusammensetzung, Umstrukturierung)

60 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Kommune – BauGB-Satzungen

weitere Satzungen nach BauGB:

  • Erschließung (§ 132 BauGB)

  • Ausgleich- und Ersatz (§ 135c BauGB)

    „Der Beitrag/Betrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück“

    Sicherung

  • Veränderungssperre (§ 14 BauGB, § 15 BauGB Zurückstellung von Baugesuchen)

  • Teilungsgenehmigung (§ 19 BauGB)

  • Fremdenverkehrsfunktion (§ 22 BauGB, Begründung, Teilung Wohnungseigentum)

    Mobilisierung

  • Besonderes Vorkaufsrecht(§ 25 BauGB)

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Bauland-Mobilisierung

  • Umfrage unter 910 Gemeinden, Stadt+Dorf 1999

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Bauland-Mobilisierung

  • Neue Instrumente? 21 %

  • Instrumente ausreichend? 72 %

    Anteil Gemeinden, die Strategietyp einsetzen für:

63 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Kommune - städtebauliche Gebote

VA, seltene Anwendung

auch ohne B-Plan:

Modernisierungs-, Instandsetzungsgebot (§ 177 BauGB)

B-Plangebiet:

Baugebot (bzw. Baulücke im 34er-Gebiet § 176 BauGB)

Rückbau- oder Entsiegelungsgebot (§ 179 BauGB)

lt. B-Plan:

Pflanzgebot (§ 178 BauGB)

Baugesetzbuch: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbaug/index.html

64 TU Berlin - ISR - Einführung SSP III Örtliche und Regionale Gesamtplanung


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Kommune – Satzungen nach BauO

Satzungen nach BauO über örtliche Bauvorschriften (§ 89 Bbg BauO):

Ortsbild:

  • Gestaltungs-, Abstandsflächen-, Werbeanlagen-, Einfriedungs-, Begrünungssatzung;

    Notwendige Nebenanlagen:

  • Kinderspielplatz-, Stellplatz-, Fahrradstellplatzsatzg.

  • Ablösesatzung für notwendige Spiel-/Stellplätze

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Kommune – weitere Satzungen

Satzungen nach anderen Gesetzen:

  • Straßenverkehrsgesetz § 6a (6):

    • Parkgebührensatzung “Nutzung des Parkraums durch möglichst große Anzahl von Verkehrsteilnehmern ist zu gewährleisten.„...werden die Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen zu erlassen. ...Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung weiter übertragen werden.“

  • Denkmalschutzgesetz (Bsp. Brandenburg):

    • Denkmalbereichssatzung

  • Gemeindeordnung der Länder (aus Gründen des öffentlichen Wohls, wenn z.B. zur Einhaltung von Umweltschutzbestimmungen erforderlich:

    • Satzung für Anschluss- und Benutzungszwang bei

      • Wasserleitung

      • Kanalisation

      • Straßenreinigung

      • Fernwärme

        (Beschränkung auf bestimmte Gemeindeteile und best. Gruppen von Grundstücken möglich)

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Kommune – informelle Planung

Ergebnisse einer von Gemeinde beschlossenen sonst. Planung bei Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen, vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 10 BauGB

  • Rahmenplan, städtebaulicher

  • Entwicklungsgutachten

  • STEP /Stadtentwicklungskonzept (z.B. Einzelhandel, Verkehr, Gewerbe, Büro, Wohnen, Ver- und Entsorgung, Spielplatz, Friedhof, Kleingarten)

  • stadtentwicklungspolitisches Handlungskonzept, integriertes Konzept (Fördervoraussetzung des Bundes für die Programme Soziale Stadt, vgl. VV-Städtebauförderung 2004)

  • Entwicklungskonzept (gem. § 171e BauGB Voraussetzung für Gemeindebeschluss über Abgrenzung der Sozialen Stadt, Ziele und Maßnahmen darstellen, die der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und stabiler Bewohnerstrukturen dienen; Beteiligung von Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträgern )

  • städtebauliches Entwicklungskonzept (gem. § 171b BauGB Voraussetzung für Gemeindebeschluss über Stadtumbaugebiet; Stadtumbaugebiet=erheblicher Funktionsverlust insb. durch Überangebot baulicher Anlagen (Wohnungsleerstand). Fördervoraussetzung des Bundes für das Programm Stadtumbau Ostvgl. VV-Städtebauförderung 2004; Darstellung von Zielen und Maßnahmen, Beteiligung von Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträgern)

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Kommune – informelle Planung

„Ergebnisse einer von Gemeinde beschlossenen sonst. Planung bei Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen, vgl. § 1 Abs. 5 Nr. 10 BauGB“

  • Ortsentwicklungsplan, Bereichsentwicklungsplan

  • Städtebauliches Strukturkonzept

  • Bebauungskonzept

  • Verkehrsentwicklungskonzept, -plan (Generalverkehrsplan o.Ä., Fördervoraussetzung des Bundes gem. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, vgl. § 3 Ziff. 1b)

  • städtebaulicher oder architektonischer Entwurf, Wettbewerb bzw. Modell

  • Bundes- bzw. Landesgartenschauen

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