Der KMU-Verträglichkeitstest

1. Direktion für Standortförderung KMU-Politik Der KMU-Verträglichkeitstest Martin Godel Leiter Ressort KMU-Politik Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Jahrestagung Schweiz. Evaluationsgesellschaft SEVALLuzern, 9. September 2011

2. Politische Zielsetzungen Neue Regulierungen sollen möglichst keine KMU-unfreundliche Bestimmungen beinhalten. Der Fokus liegt auf der unnötigen administrativen Belastung.

3. Instrumente und Institutionen • KMU-Forum, ausserparl. Kommission des Bundesrates • Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes (KP-KMU) • Zusammenarbeit mit den Kantonen • Regulierungsfolgenabschätzung (ex ante) • KMU-Verträglichkeitstest (ex ante) • Standardkostenmodell / Regulierungskostenmodell (ex post)

4. Der KMU-Verträglichkeitstest „KMU-Test“ • Einführung 1998 • Seither wurden 32 KMU-Verträglichkeitstests durchgeführt (siehe www.seco.admin.ch; Themen: Standortförderung / KMU-Politik / KMU-Tests)

5. Organisation und Adressaten • Organisation: • Zeitpunkt während Vernehmlassungsverfahren • Im Auftrag des KMU-Forums oder des SECO • Durchführung durch das SECO • Zusammen mit Vertretern der zuständigen Ämter • Spezialisten der betroffenen Branchenverbände • Einem Dutzend ausgewählter betroffener KMU • Adressaten: • Zuständige Bundesämter und Departemente • Interessierte parlamentarische Kommissionen • KMU‘s / Öffentlichkeit

6. Prüfpunkte • Die durch die Vorlage verursachte administrative Mehrarbeit • Die verursachten Kosten (Investitionen, Komplikationen in der Produktion usw.) • Die Einschränkungen des unternehmerischen Handlungsspielraums • Die Wechselwirkungen mit anderen Vorschriften (Doppelspurigkeiten) • Die Ausweichmassnahmen, welche die Unternehmen zu ergreifen drohen • Die praktischen Aspekte des Vollzugs und die möglichen Alternativen

7. Interviews mit einem Dutzend KMU • Ziel: Analyse verfeinern • Dauer: durchschnittlich 90 Minuten • Die befragten Personen werden sorgfältig ausgewählt (Unternehmer, Direktoren, Spezialisten, usw.) • Interviews werden vorbereitet (vorgängig zugesandter Fragebogen) • zusätzliche Informationen zur Vorlage werden während des Interviews abgegeben • Qualität der Ergebnisse der Interviews hängt wesentlich von den Kenntnissen und den Erfahrungen der befragten Personen ab

8. Validierung der Resultate • durch Vertreter der zuständigen Ämter • durch Spezialisten der betroffenen Branchen • durch die Mitglieder des KMU-Forums

9. Beispiele von KMU-Tests • Neues Revisionsrecht • Kosten des neuen Lohnausweises • Staatliche Kontrollen in KMU • Mehrwertsteuer – Saldosteuersatzmethode • Abwehrdispositiv gegen Geldwäscherei • Humanforschungsgesetz • Neues Lebensmittelrecht • CO2-Abgabe • Neues Chemikalienrecht • ..etc.

10. Beispiel: Evaluation der Kosten des neuen Lohnausweises • Resultate: • Keine weitere Änderungen in kurzer Zeit, da einmalige Anpassungskosten • Fokussierung auf die Harmonisierung der Begriffsdefinitionen der AHV und jenen des Lohnausweises • Anpassung der Methodik der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) bezüglich zukünftiger Regulierungsverfahren

11. Wirksamkeit der Instrumente • KMU-unfreundliche Regulierungsprojekte können in der Regel frühzeitig identifiziert werden (ständige Beobachtung) • Treffende und realistische Vereinfachungsvorschläge können gemacht werden (Befragung KMU / Spezialisten) • Die Stellungnahmen des Forums sind glaubwürdig (Expertenkommission / Neutralität / basierend auf Tests) • Die Empfehlungen des Forums können nicht einfach ignoriert werden (Autorität des Forums / Follow-up) • “AwarenessEffect“ in der ganzen Bundesverwaltung

12. Herzlichen Dank für Ihr Interesse. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Martin Godel Leiter KMU-Politik Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Direktion für Standortförderung Holzikofenweg 36, 3003 Bern Tel. ++41 31 322 29 61 Fax ++41 31 323 12 11 martin.godel@seco.admin.ch www.seco.admin.ch