Armut durch erwerbslosigkeit
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Armut durch Erwerbslosigkeit. Was tut der Staat dagegen?. Muss der Staat was machen?. Heutige Debatten in der Ökonomie, Publizistik und Wirtschaftspolitik lassen am Konsens zweifeln Könnten in unserem Staat Arme nicht einfach sich selbst überlassen werden?

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Armut durch erwerbslosigkeit

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Armut durch Erwerbslosigkeit

Was tut der Staat dagegen?


Muss der staat was machen

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Muss der Staat was machen?

  • Heutige Debatten in der Ökonomie, Publizistik und Wirtschaftspolitik lassen amKonsens zweifeln

  • Könnten in unserem Staat Arme nicht einfach sich selbst überlassen werden?

  • Ist ein Nachtwächterstaat BRD möglich?


Der liberale rechtsstaat

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Der liberale Rechtsstaat

  • Modell des liberalen Rechtsstaates setzt auf Freiheitsrechte, Schutz des Eigentums und formelle Rechtsgleichheit

  • Tatsächliche Gleichheit und tatsächliche Vorraussetzungen für die Nutzung von Freiheitsrechten werden nicht garantiert

  • Konsequenz: Für Teile der Gesellschaft können die Freiheitsrechte zur Farce werden, weil sie nicht die Chance haben, sie zu nutzen.


Die brd ist ein sozialer rechtsstaat

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Die BRD ist ein sozialer Rechtsstaat!

  • Art. 20 I GG: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat”

  • Art. 1 I GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt”

  • Ergibt in Kombination das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes

  • Als solches unabänderlich, da geschützt durch Art. 79 III S. 2 GG, wonach die Änderung der Grundsätze dieser Artikel unzulässig ist.


Die brd muss was machen

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Die BRD muss was machen!

  • Aus diesem Sozialstaatsprinzip lässt sich nach hL kein direkter Anspruch auf eine bestimmte Leistung in bestimmter Höhe ableiten.

  • Allerdings ergibt sich aus ihm ein Gebot, prinzipielle Sicherungen gegen soziale Risiken vorzunehmen. Die BRD musssoziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit garantieren.

  • Wie diese Sozialstaatlichkeit umgesetzt werden sollen, bleibt weitgehend dem Gesetzgeber überlassen. (Degenhart, S. 174 – 179)


Tradition der armenf rsorge in deutschland

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Tradition der Armenfürsorge in Deutschland

  • Seit dem Mittelalter sorgten hauptsächlich kirchliche Einrichtungen über Almosen für Arme (christliche Armenfürsorge)

  • Im 16. Jahrhundert begannen Kommunen, kommunale Unterstützungspflicht für Arme einzuführen, damit Säkularisierung der Armenfürsorge

  • Schon damals galten noch heute bedeutsame Prinzipien: die Pflicht zur selbständigen Arbeit, das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, Lohnabstandsgebot, Ortsprinzip

  • Bis ins 19. Jahrhundert hinein war Sozialpolitik praktisch identisch mit Armenfürsorge


Sozialgesetzgebung bismarcks

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Sozialgesetzgebung Bismarcks

  • Ende des 19. Jh. Sozialgesetze: Sozialversicherung gegen Armutsrisiken: Krankheit, Arbeitsunfälle, Invalidität und Alter

  • Sie waren beitragsfinanziert und galten nur für Beitragszahler, also für Arbeitnehmer

  • Arbeitslosigkeit war nicht versichert, da weitgehend unbekannt (Huster, S. 75)


Neuerungen in der weimarer republik

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Neuerungen in der Weimarer Republik

  • Mit „Verordnung über die Fürsorgepflicht” (RFV) 1924 erstmals reichseinheitliche Regelung der Armenfürsorge

  • 1927 „Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung” (AVAVG)

  • Unterteilung in Arbeitslosenversicherungund Krisenfürsorge, später Arbeitslosenfürsorge


Kontinuit t und weiterentwicklung in der brd

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Kontinuität und Weiterentwicklung in der BRD

  • Systematik wurde im wesentlichen beibehalten, Leistungen ergänzt und ausgeweitet:- Sozialversicherungen (hier Arbeitslosenversicherung)- Arbeitslosenhilfe (immer noch AVAVG)- Armenfürsorge

  • 1961 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); erstmals gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Unterstützung

  • 1969 Arbeitsförderungsgesetz (AFG)als Ersatz für AVAVG


Das sozialgesetzbuch

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Das Sozialgesetzbuch

  • Ab den siebziger Jahren: Bestrebungen, sozialrechtliche Regelungen zusammenzufassen, führt zum SGB

  • Das SGB umfasst seit 1.1.2005 die Hauptregelungen zu Sozialversicherungen, Kinder/Jugendhilfe sowie:

  • Arbeitsförderung (SGB III, Arbeitslosengeld)

  • Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II, ehem. Arbeitslosenhilfe, ALG II)

  • Sozialhilfe (SGB XII)


Ver nderungen durch hartz iv

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Veränderungen durch Hartz IV


Systematik schutz und versorgung bei arbeitslosigkeit

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Systematik Schutz und Versorgungbei Arbeitslosigkeit

Pflichtversicherung, beitragsfinanziert, SGB III

Max. 12 Monate, ab 55 Jahren bei 36 Monaten Beschäftigung 18 Monate § 127 SGB III

Allgemeiner Leistungssatz 60 % des letzten Gehaltes § 129 SGB III

Kostenträger: BafA

Grundsicherung für Arbeitssuchende, steuerfinanziert, SGB II

Bezugsdauer entsprechend Bedürftigkeit, Pflicht zur Wiedererlangung v. Arbeit, § 19 SGB II

Monatliche Regelleistung v. aktuell 345 bzw. 331 Euro; jährliche Anpassung anhand Rentenwert durch BmfWA§ 20 SGB II

Kostenträger: AfA am Wohnsitz oder Kommunen

Existenzsicherung, steuerfinanziert, nachrangig nach allen anderen Leistungen, SGB XIILeistungsträger Kommune


Alg ii entwicklung und ziele

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ALG II – Entwicklung und Ziele

  • Einführung im Rahmen von Hartz IV durch das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt”, seit 2005 in Kraft, es geht allerdings kaum um Dienstleistungen, sondern um Geldleistungen

  • Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe (im alten SGB III) und der häufig als Ergänzung notwendigen Sozialhilfe für Arbeitsfähige (Hilfe zum Lebensunterhalt)

  • Ziel: Leistungsempfänger sollen sich nicht an zwei Sozialbehörden wenden müssen, Vereinfachung, Kosteneinsparung, Kostenverlagerung


Alg ii grundregeln

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ALG II - Grundregeln

  • Anspruchsberechtigt sind alle erwerbsfähigen Arbeitssuchenden zwischen 15 und 65 Jahren

  • Nicht erwerbsfähige Angehörige erhalten Sozialgeld (60 – 80 %)

  • Erwerbsfähig ist jeder, der mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann und darf

  • Zusätzlich sind diejenigen hilfebedürftig, die durch Arbeit und Vermögen den Lebensunterhalt nicht ausreichend decken können.

  • Bezieher sind in Sozialversicherungen pflichtversichert, Beitragszahlung durch den Bund


Alg ii im vergleich zu alh und sh

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ALG II im Vergleich zu ALH und SH

  • Gegenüber der ehem. Arbeitslosenhilfe wesentlich strengere Zumutbarkeitsregeln, pauschalierte Leistung

  • ALG II gemindert und entzogen werden, wenn zumutbare Arbeit abgelehnt wird

  • Bedürftigkeitsprüfung: Einkommen und Vermögen werden anders als früher in weiten Grenzen angerechnet

  • Freibeträge sind großzügiger als bei Sozialhilfe, bspw. sind angemessener Hausrat, ein Auto, Altersvorsorge, Hausgrundstück, Bausparvermögen etc. erlaubt.

  • Bei eigenem Einkommen wird ein Teil nicht berücksichtigt (anders als bei SH)

  • Zuschlag nach ALG I-Erhalt


Sozialhilfe prinzipien

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Sozialhilfe - Prinzipien

  • Gilt im wesentlichen nur noch für Kinder und Jugendliche, die nicht in Haushaltsgemeinschaften leben für nicht erwerbsfähige und ältere Menschen (Grundsicherung im Alter)

  • Nachrangigkeit/Subsidiarität: Keine Sozialhilfe, wenn Unterhalt anders gewährleistet werden kann

  • Wenn das nicht der Fall ist gilt der Amtsgrundsatz, es braucht keinen Antrag auf Sozialhilfe!

  • Individualisierte Bedarfsdeckung: SH soll sich am konkreten individuellenBedarf orientieren

  • Ortsprinzip: Es ist der Sozialhilfeträger (Kommune) zuständig, in dessen Bereich sich der Bedürftige aufhält


Sozialhilfe regeln

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Sozialhilfe - Regeln

  • Systematisch verschieden zum alten BSHG, Leistungen aber gleich geblieben

  • Leistungen sind ähnlich zu denen des ALG II

  • Der notwendige Lebensunterhalt umfasst neben Grundbedürfnissen auch Beziehungen zur Umwelt und Teilnahme am kulturellen Leben (soziokulturelles Existenzminimum)

  • Er wird anhand von statistischen Daten durch das Statistische Bundesamtermittelt

  • Dabei muss das Lohnabstandsgebot berücksichtigt werden

  • Auf Basis dieser Daten setzen die Landesregierungen durch Rechtsverordnungen Regelsätze fest, die durch die Kommunen regional variiert werden können

  • Bedarfsleistungen für Unterkunft und Heizung, Erstausstattungen einer Wohnung, Bekleidung

  • Auch Sozialhilfeempfänger sind inzwischen sozialversichert

  • Die Leistung kann bei unwirtschaftlichem oder vorsätzlichem Verhalten eingeschränkt werden


Soziale ungleichheit in deutschland
Soziale Ungleichheit in Deutschlandhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

Sozialhilfe und Erwerbstätigkeit

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Kosten der sozialhilfe
Kosten der Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Zahlen der sozialhilfeempf nger
Zahlen der Sozialhilfeempfängerhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Sozialhilfequote nach alter
Sozialhilfequote nach Alterhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Kinder 2003: 7,2 %

    • Unter 3 Jahre: 11,1 %

    • 15-17 Jahre 5,0 %

  • Junge Erwachsene

    (18-24 Jahre) 4,5 %

  • Ältere Menschen

    (ab 65 Jahren) 0,7 %

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Sozialhilfe nach alter

65 J. und älterhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

7%

50 bis 64 J.

12%

unter 18 J.

37%

18 bis 49 J.

44%

Sozialhilfe nach Alter

Altersklassen der Sozialhilfeempfänger 2002

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Sozialhilfe nach haushaltstyp
Sozialhilfe nach Haushaltstyphttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Sozialhilfe nach nationalit t
Sozialhilfe nach Nationalitäthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

Sozialhilfequote

  • Ausländer 8,4 %

  • Deutsche 2,9 %

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Sozialhilfe nach nationalit t1
Sozialhilfe nach Nationalitäthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Wege in die sozialhilfe
Wege in die Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Arbeitslosigkeit bzw. unzureichendes Erwerbseinkommen

  • Bildung

  • Kinder

  • Sonstiges

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Wege in die sozialhilfe1
Wege in die Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Sozialhilfe nach bildung
Sozialhilfe nach Bildunghttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Dauer des sozialhilfebezuges
Dauer des Sozialhilfebezugeshttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Wege aus der sozialhilfe
Wege aus der Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Erwerbsaufnahme

  • Erstmaliger oder höherer staatlicher Transfer

  • Veränderung der Haushaltsstruktur

  • Wohnortwechsel ins Ausland

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Nichtinanspruchnahme
Nichtinanspruchnahmehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Informationsdefizite

  • Stigmatisierungsängste

  • Fehlendes Bewusstsein über eigene Lage

  • Obdachlose und Straßenkinder

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Verdeckte armut
Verdeckte Armuthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

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Kommunale betrachtung

Kommunale Betrachtunghttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

Sozialhilfe und Erwerbslosigkeit in Gießen

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Konzept des gie ener armutsberichts 2002
Konzept des Gießener Armutsberichts 2002http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Detaillierte Berücksichtigung der sozialräumlichen Struktur von Problem- und Bedarfslagen

  • Analyse von haushaltsbezogenen Daten über Armutslagen

  • Ausbau des Lebenslagensansatzes, d.h.Berücksichtigung der Bereiche Einkommen, Erwerbsarbeit, Wohnen, Gesundheit und Bildung

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Sozialhilfe in gie en
Sozialhilfe in Gießenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

Sozialhilfequote Gießen 2000: 12,1 %

Sozialhilfequote BRD 2000: 3,8 %

Anteil LangzeitbezieherInnen Gießen 2000: 30,0 %

Anteil LangzeitbezieherInnen BRD 2000: 13,0 %

Fulda: 6,6 %

Marburg: 4,8 %

Wetzlar: 4,6 %

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* http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.pptEmpfängerInnen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen

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Erwerbslosigkeit in gie en
Erwerbslosigkeit in Gießenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Gießen hat eine überdurchschnittlich hohe Erwerbslosigkeit im Vergleich zum Landes- und Bundesdurchschnitt

  • Der stärkste Zuwachs der von Erwerbslosigkeit betroffenen Personen in Gießen war unter den FacharbeiterInnen, gefolgt von Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung

  • Seit Mitte der 90er Jahre blieb jeweils ein drittel aller Erwerbslosen in Gießen länger als ein Jahr ohne Erwerbsarbeit

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Erwerbslosigkeit in gie en1
Erwerbslosigkeit in Gießenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • MigrantInnen sind anteilig wesentlich stärker von Erwerbslosigkeit betroffen als Deutsche

  • Sozialräumlich betrachtet lebt der größte Anteil erwerbslos gemeldeter Personen in der Nordstadt, gefolgt von der Weststadt und der Innenstadt

  • Im Jahr 2000 kam auf sieben erwerbslos gemeldete Personen eine offene Stelle

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Kommunale handlungsperspektiven
Kommunale Handlungsperspektivenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt

  • Verstärkte Investitionen in qualitativ hochwertiger, quartiersnahe Kinderbetreungsangebote

  • Verstärkte Investitionen in migrationspolitische Maßnahmen

  • Initiierung neuer Arbeitsformen im Bereich Sozialhilfe (z.B. individuelle Hilfeplanung)

  • Personelle und finanzielle Stärkung von Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, sowie von Beschäftigungshilfen

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