Die grundrechte im deutschen grundgesetz
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Die Grundrechte im deutschen Grundgesetz. Einheit 5. Bürgerrechte und Menschenrechte. Grundrechte in der Struktur des GG. Der Grundrechtskatalog im GG ( Art . 1-19). FUNKTION der Grundrechte = Schutz des Einzelnen vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt (des Staates)

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Presentation Transcript


Die grundrechte im deutschen grundgesetz

Die Grundrechte im deutschen Grundgesetz

Einheit 5


Die grundrechte im deutschen grundgesetz

Bürgerrechte und Menschenrechte


Grundrechte in der struktur des gg

Grundrechte in der Struktur des GG


Der grundrechtskatalog im gg art 1 19

DerGrundrechtskatalogim GG (Art. 1-19)

FUNKTION der Grundrechte = Schutz des Einzelnen vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt (des Staates)

AUSGAGNSPUNKT = das allgemeineRecht auf freieEntfaltungderPersönlichkeit

klassische

Freiheitsrechte

des Einzelnen

Rechte in

Einklang mit dem

Europarecht


Aus dem europarecht

Aus dem Europarecht…

Vertrag von LisabonundCharta der GrundrechtederEuropäischen Union aus 2007

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_303/c_30320071214de00010016.pdf

DasBundesverfassungsgericht hat aus dem allgemeinen

Persönlichkeitsrecht neue Rechte abgeleitet:

z. B.

  • das Recht auf informationelle Selbstbestimmung  Gewährleistung des Rechts auf Datenschutz


Klassische freiheitsrechte des einzelnen

Klassische Freiheitsrechte des Einzelnen

Verbinde:


Leistungsfunktion der grundrechte

Leistungsfunktion der Grundrechte

  • derStaatwirdzumaktivenSchutz und zur

    Förderung der Grundrechte verpflichtet

    Beispiel:

    das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Angriffe, Gefahrenquellen)

    Schutzpflicht des Staates bezüglich der

    Rechtsinstitute wie Ehe, Familie, Eigentum,

    freie Presse, freie Wissenschaften


Frage des gleichheitsprinzips

Frage des Gleichheitsprinzips

Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 GG gilt als Grundnorm für die gesamte deutsche Rechtsordnung.

Neue Fassung des Art. 3 Abs. 2 GG – die

Gleichberechtigung von Mann und Frau ist nicht mehr als Diskriminierungsverbot, sondern als Gleichberechtigungsgebot auszulegen.


Die meisten grundrechte menschenrechte

Die meisten Grundrechte = Menschenrechte

ABER es bestehen die so genannten Deutschen- oder Bürgerrechte, die nur deutschen Staatsangehörigen zustehen

Status der Ausländer?

  • sind nicht schutzlos

  • können sich auf das Grundrecht der freien

    Entfaltung der Persönlichkeit berufen


Bersetzen sie schriftlich ins kroatische

Übersetzen Sie schriftlich ins Kroatische.

Mit dem Vertrag von Lissabon erreicht der Schutz der Grundrechte eine neue Qualität. Er ebnet den Weg für die Bestrebungen der Union, der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten beizutreten.

Darüber hinaus stellt der Vertrag eine Stärkung der Charta der Grundrechte dar. Somit erwirbt die EU einen Katalog von politischen, wirtschaftlichen, sozialen und Bürgerrechten, die nicht nur für die Union und ihre Institutionen, sondern auch für die Mitgliedstaaten bei der Anwendung und Umsetzung des Gemeinschaftsrechts bindend werden. Alle grundlegenden Rechte sind in der Charta unter sechs Kapiteln zusammengefasst: Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und justizielle Rechte.


Bersetzung teil ii

Übersetzung – Teil II

Sie garantiert zudem Rechte, die nicht in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, beispielsweise das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten, Rechte im Bereich der Bioethik oder das Recht auf eine gute Verwaltung. Bekräftigt werden wichtige Schritte zur Ahndung von Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse oder Hautfarbe. Erwähnung finden des Weiteren soziale Rechte in Unternehmen, d. h. das Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Information sowie auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen bis hin zum Streik.


Sprachliches umfeld

Sprachliches Umfeld:

das Recht, die Rechte

das Recht auf  Akk

Rechte haben / behalten

jemands Recht verletzen

jemands Recht(e) schützen / gewährleisten

gleiche Rechte

Grundrechte, Menschenrechte, Kinderrechte


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