Bürgerbeteiligung in Natur- und Umweltschutz
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Bürgerbeteiligung in Natur- und Umweltschutz. Ein Projekt des. gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE) aus Mitteln der Umweltlotterie BING 0!. 2. Praxistag Wegebau Warin , 29.04.2011 Eine Veranstaltung des BUND Mecklenburg-Vorpommern

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Bürgerbeteiligung in Natur- und Umweltschutz

Ein Projekt des

gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für

Umwelt und Entwicklung (NUE) aus Mitteln

der Umweltlotterie BING0!


2. Praxistag Wegebau

Warin , 29.04.2011

Eine Veranstaltung des BUND Mecklenburg-Vorpommern

in Kooperation mit dem Naturpark Sternberger Seenland


Ländlicher Wegebau

Probleme aus der Sicht des Natur- und Landschaftsschutzes

vorher

nachher

Arndt Müller, BUND Mecklenburg-Vorpommern


Warum findet Wegebau statt?

Radstände bis zu 3,50 Meter

Gewicht bis 40 Tonnen


Die Transportmengen in der Landwirtschaft steigen in Abhängigkeit von der angebauten Kultur beträchtlich.


Für Großmaschinen der intensiven Landwirtschaft werden im ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Für Großmaschinen der intensiven Landwirtschaft werden im ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Warum findet Wegebau und -erhaltung statt? ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

  • Hauptnutzer:

  • der Naturschutz und die

  • Landschaftspflege,

  • die Forstwirtschaft und

  • das Jagdwesen,

  • der Tourismus und die

  • Naherholung,

  • die Gewerbetreibenden

  • und die Gemeinden.

  • Intensivierung der Landwirtschaft

  • Ausbau des Radwegenetzes

  • Allgemeine Verbesserung der Wegeverhältnisse für ländliche

  • Bevölkerung

  • Erschließung von Wanderregionen


In welchem Maß findet Wegebau statt? ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Bis zum Jahr 2000 erfolgte in Mecklenburg-Vorpommern der Aus- bzw. Neubau von rund 3.680 km ländlichen Wegen.

Damals stelle die Landesregierung fest:

Eine Grundausstattung ist erreicht und die knappen Finanzmittel sollten zur Entwicklung der ländlichen Räume verstärkt in anderen Bereichen, insbesondere der privaten Dorferneuerung, mit noch größerem Nachholbedarf eingesetzt werden.

Trotzdem ging der Wegebau in großem Umfang weiter.


Weg bei Spornitz / Landkreis Parchim ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Weg zum NSG „Görslower Ufer“ / LK Parchim ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Weg nach Neddesitz / Landkreis Rügen ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Weg nach Neddesitz / Landkreis Rügen ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

nach der Ausbaumaßnahme


In welchem Maß findet Wegebau statt? ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Landeskulturelle Probleme ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Kulturelles Erbe ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Wege im Biotopverbund, Wege als Lebensraum ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Nutzungsmuster von Schmetterlingsarten in einem naturnahen ländlichen Weg. aus „Wege durch das Land“ – Landwege im Kreis Parchim“/ Schriftenreihe des Landesamtes für Forsten und Großschutzgebiete MV, 2005


Wege im Biotopverbund, Wege als Lebensraum ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Großer Schillerfalter

Falter des Jahres 2011


Wege im Biotopverbund, Wege als Lebensraum ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Lebensraum Sand und Lehm


Unzerschnittene Freiräume ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.


Unzerschnittene Freiräume ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Vorschlag des Umweltbundesamtes: Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch Siedlung und Verkehr – Materialienband (UBA-Texte 90/03, Berlin, Dezember 2003): Die Anzahl der jeweils noch vorhandenen unzerschnittenen Flächen über 140, 120, 100, 80 und 64 Quadratkilometer soll künftig erhalten bleiben. ... Vor allem die unzerschnittenen Flächen über 100 Quadratkilometer sollten in ihrem Kern als Tabu-Zonen behandelt werden.


  • Genehmigungsverfahren Wegebau ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

  • Bodenordnungsverfahren

  • Flurbereinigungsverfahren

  • Flurneuordnungsverfahren

  • Gesetzliche Grundlagen:

  • Flurbereinigungsgesetz,

  • Landwirtschaftsanpassungsgesetz,

  • Verwaltungsverfahrensgesetz,

  • Naturschutzausführungsgesetz etc.

  • Verfahrenstypen:

  • Planfeststellungsverfahren

  • Plangenehmigungsverfahren


Genehmigungsverfahren ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

§ 41 FlurbG:

Wege- und Gewässerplan mit

landschaftspflegerischem Begleitplan

Prüfung der landschaftsplanerischen Rahmenbedingungen (Schutzgebiete, Gutacht. Landschaftsrahmenplan, Landschaftsplan etc.)

Eingriffsregelung (Vermeidung, Minderung, Alternativenprüfung)

FFH-Verträglichkeitsprüfung

Spezieller artenschutzrechtlicher Fachbeitrag


Gesetzlicher Artenschutz ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Hochmobile Arten, die nach Europäischen Richtlinien streng geschützt sind

Rotbauchunke


Genehmigungsverfahren ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Fazit:

Instrumente der Umweltverträglichkeitsprüfung sind vorhanden. Sie müssen jedoch auch im Bodenordnungsverfahren konsequent angewendet werden. Im Ergebnis müssten zahlreiche Maßnahmen als nicht umweltverträglich abgelehnt werden. Ein Großteil der Maßnahmen werden rechtswidrig genehmigt.


  • Naturschutzfachliche Konflikte im Wegebau ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

  • Wandertrassen und Freiräume werden zerschnitten

  • Flächen werden versiegelt

  • Störung zuvor wenig beeinträchtigter Räume

  • Lebensräume gehen verloren

  • Historisch gewachsene Landschaftsbilder gehen verloren

  • Wegebau trägt zum Verlust der Biodiversität, des kulturellen Erbes und des traditionellen Landschaftsbildes bei.


Wie läuft der Planungsprozess für ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Ländliche Wege?

Raumordnung

Landschaftsplanung (Land, Planungsregion, Kommune)

Infrastrukturplanung der Kreise(Kreiswegebaukonzepte)

Spezielle Infrastrukturplanung(Regionale Arbeitsgruppen Radwegebau)


Wie läuft der Planungsprozeß? ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Nur sehr wenige Aussagen zur Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Bereich; keine ausführliche Analyse.


Landschaftsplanung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Landschaftsprogramm MV (landesweit)

Gutachterlicher Landschaftsrahmenplan (Planungsregion)

Landschaftsplan (kommunale Ebene)

Die Landschaftsplanung gibt die Entwicklungsziele für die Landschaftsräume Mecklenburg-Vorpommerns vor. Auf Ebene des Landschaftsplans sind die Planungen, das lokale Wegenetz betreffend, am konkretesten.


Landschaftsplanung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Landschaftsprogramm MV 2003


Landschaftsplanung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Gutachtlicher Landschaftsrahmenplan Westmecklenburg, 2009


Landschaftsplanung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Regional bedeutsame landschaftliche Freiräume sollen vor einer weiteren Segmentierung (z. B. durch Straßenbau und ländlichen Wegebau, Errichtung von Windenergieanlagen, Ausweisung von Bauflächen im Außenbereich) geschützt werden.

Gutachtlicher Landschaftsrahmenplan Westmecklenburg, 2009


Landschaftsplanung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Landschaftsplan

Malchin

Erläuterungsbericht, 2006

„…Erhalt des unbefestigten Wirtschaftsweges am Fuße des Heesterberges bei Salem (Südseite). Es handelt sich um einen Sandweg mit Grasstreifen in der Mitte. Im Naturparkplan `Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See` ist ein Projekt zur Erhaltung besonders schöner unbefestigter ländlicher Wege enthalten, da im Rahmen der Förderung des ländlichen Wegebaus in zunehmendem Maße unbefestigte bzw. mit Naturstein gepflasterte ländliche Wege mit Asphalt- oder Betondecken versehen werden.

Der besondere Charakter ganzer Landschaftsteile geht damit verloren. Weiterhin verlieren die Wege wichtige Funktionen als Lebensraum verschiedener Tier- und Pflanzenarten.“


Raumordnung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

In: Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg


Förderung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Bis 2008:

Richtlinie für die Förderung des ländlichen Wegebaus

(14.04.2002 – VI 340 – 5430.13-)

Geschlossene Wegedecken sind weitestgehend zu vermeiden.

Ab 2008:

Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen

Entwicklung (ILERL M-V)

(19. Mai 2008 – VI 340 - 5474.1-12 –)

Keine Vorgaben hinsichtlich Ausführungsart.

bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten


Förderung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Ab 2007:

Richtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen im

Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der

Agrarstruktur und des Küstenschutzes“

(FöRiForst-GAK M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und

Verbraucherschutz Vom 14. August 2007 – VI 210 - 1/7445.1 –


Förderung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Nicht gefördert werden Maßnahmen

a) zur Befestigung von Wegen mittels Schwarz- oder Betondecken,

b) zur Befestigung von Wegen mit überörtlicher Verkehrsbedeutung,

c) zur Befestigung von Wegen, die innerhalb vorhandener

oder geplanter Siedlungs-, Gewerbe- und Industriegebiete gelegen sind,

d) zur Befestigung von Fuß-, Rad- oder Reitwegen, die nicht auch

forstwirtschaftlichen Zwecken dienen,

e) zur Unterhaltung forstwirtschaftlicher Wege,

f) in Waldgebieten mit einer Wegedichte an von Lastkraftwagen

befahrbaren Hauptfahrwegen von mehr als 30 Metern je Hektar.


Förderung ländlichen Raum immer breitere und schnellere Pisten gefordert.

Die Richtlinien für den ländlichen Wegebau (RLW 99) der DVWK raten aus boden - und gewässerschutz-technischen Gründen zu einer Wegbefestigung ohne Bindemittel.


Persönliche und sachlichen Kosten der Flurbereinigungsorganisation (Verfahrenskosten) – trägt das Land für die Ausführung der Flurbereinigung erforderlichen Aufwendungen (Ausführungskosten) – trägt das Land und anteilig die Teilnehmergemeinschaft- Die Länder gewähren unter Nutzung von GAK-Mitteln Zuwendungen zu den Ausführungskosten

- Diese können zudem seit 2000 von der EU flächendeckend bis zu 50% kofinanziert werden. Die Eigenleistung der Teilnehmergemeinschaft mindestens 20%

- bei Verfahren mit besonderer ökologischer Zielsetzung seit 2002 10%

- Finanzierung von Naturschutz und Landschaftspflege kann mit EU-Mitteln ebenfalls bis zu 50% finnaziert werden. Insgesamt ergibt sich hieraus eine ausgeprägte Mischfinanzierung der Ausführungskosten und ein hoher Anteil an öffentlichen Mitteln, der zur Finanzierung von Flurbereinigungsverfahren aufgewendet wird.


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum

Mecklenburg-Vorpommern 2007 – 2013

Maßnahme Nr. 125: Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur

im Zusammenhang mit der Entwicklung und Anpassung

der Land- und Forstwirtschaft

(ELER-Verordnung Art.20 b (v) i.V.m. Art. 30)

166,2 Mio. € an öffentlichen Mitteln für die drei Teilmaßnahmen Flurbereinigung, Vergabe von Leistungen an Dritte sowie Verbesserung

der ländlichen Infrastruktur (Wegebau)

4,5 Mio. € zusätzliche nationale Fördermittel gemäß Artikel 89 der ELER-Verordnung


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum

Mecklenburg-Vorpommern 2007 – 2013

Maßnahme Nr. 125c:

Verbesserung der ländlichen Infrastruktur (Wegebau)

2007 - 2013 wird eine Förderung von 90 Vorhaben angestrebt, wobei etwa 200 km Wege und Brücken neu angelegt oder ausgebaut werden sollen. Das eindeutige Schwergewicht liegt auf dem Ausbau.

Bis Ende des Jahres 2008 wurden in 100 Vorhaben

94,6 km Wege und etwa 100 m Brücken gefördert.

Ausgezahlt wurden bisher 10,5 Mio. €.

Quelle: ZWISCHENBERICHT 2008 gemäß Art. 82 der VO (EG) Nr. 1698/2005


Die Kostenfrage - Rückblick Flurbereinigungsorganisation

Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum

Mecklenburg-Vorpommern 2000 – 2006

Maßnahme 5.2.5: Entwicklung und Verbesserung der mit der Landwirtschaft verbundenen Infrastruktur

154 Millionen Euro 2000- 2006 allein für Ländlichen Wegebau.

Davon mit 139 Millionen Euro im Jahr 2004 1.047 Kilometer ländliche Wege ausgebaut.

Quelle: ZWISCHENBERICHT 2008 gemäß Art. 82 der VO (EG) Nr. 1698/2005


Die Kostenfrage - Rückblick Flurbereinigungsorganisation

Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum

Mecklenburg-Vorpommern 2000 – 2006

Maßnahme 5.2.5: Entwicklung und Verbesserung der mit der Landwirtschaft verbundenen Infrastruktur

Das MfELFF strebt beim landwirtschaftlichen Wegebau grundsätzlich die umweltgerechte Mehrfachnutzung und die Vermeidung unnötiger Versiegelung an.

Gefördert werden ländliche Wege, von „einfachen“ Sandwegen bis hin zu 4,5 m breiten bitumierten Straßen….

….Die meisten Wegekilometer wurden als Schwarzdecke ausgeführt,

etwa 10 % als Betonspurbahn und nur wenige als wassergebundene Decke oder Pflaster.

Quelle: Halbzeitbewertung der Umsetzung der EU-Strukturfonds in Mecklenburg-Vorpommern in der Programmperiode 2000-2006


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Bis heute sind in Mecklenburg-Vorpommern rund 350 Millionen Euro in den Ausbau der ländlichen Wege geflossen.

Untersuchungen zur Effizienz dieser Maßnahmen sind bundesweit so gut wie nicht vorhanden.


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Kosten pro Kilometer

(Lehmann GmbH, 2008)

Quelle: ADFC Sachsen


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Bau- und Unterhaltung:


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Baukosten:

z.B. BOV Harkensee-Neuenhagen / LK NWM

Asphalt (3,50 Meter Breite, 2000 Meter Länge) =

330.000 Euro (165.000 Euro/km)

Wassergebundene Decke (3,0 Meter Breite, 2000 Meter Länge) = 100.000 Euro (50.000 Euro / km)

bei 3000 Euro / km = 180.000 Euro Unterhaltung in 30 Jahren

ingesamt 280.000 Euro


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Die Kostenfrage

Bau- und Unterhaltung:

Die zwei wesentlichsten wirtschaftlichen Aspekte beim Wegebau sind zum einen die Nutzungsdauer und zum anderen die Investitionsfolgekosten. Letztere entstehen durch den Erhaltungsaufwand der baulichen Anlage, von dem die Nutzungsdauer maßgeblich abhängt. Weiterhin wirken sich die

Qualität der Bauausführung und eine sachgerechte Nutzung auf die Lebenserwartung eines Weges aus.


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Auch der ökologische Nutzen ist ein ökonomischer Nutzen.


Die Kostenfrage Flurbereinigungsorganisation

Der ökonomische Wert der Bestäubung der wichtigsten Nahrungspflanzen durch Bienen und andere Insekten wird weltweit zwischen 30 und 153 Milliarden Euro geschätzt.

Auch der ökologische Nutzen ist ein ökonomischer Nutzen.


Wir schlagen vor: Flurbereinigungsorganisation

Förderung von Wegebau nur bei Nachweis der Umweltverträglichkeit

Flexible Förderung auch von landeskuturell wichtigen Sanierungsvorhaben

Förderung kooperativer Unterhaltungsverbände

Genehmigungsverfahren unter konsequenter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen (z.B. Planfeststellung)

Konzentration von Wegebaumaßnahmen auf Hauptwege: Kernwegekonzept


Wir schlagen vor: Flurbereinigungsorganisation

Erstellung eines Kernwegekonzeptes

- Abstufung der Verkehrsbedeutung in einem ressortübergreifenden Planungsprozess

- Festlegung von Prioritäten

- Bündelung von Verkehrsachsen


Kernwegekonzept Flurbereinigungsorganisation

Kategorien des strategischen Straßen- und

Wegekonzeptes im Landkreis Höxter / Nordrhein-Westfalen

Allgemein erfolgt die Einteilung der bewerteten Strecken in:

• Straßen mit überörtlicher Verbindungsfunktion in Ergänzung

zu Bundes- und Landesstraßen

• Weitere Straßen und Wege, die der Öffentlichkeit zur

Verfügung stehen müssen

• Erschließungswege, die lediglich Einzelinteressen dienen

• Im Netzzusammenhang weniger wichtige oder entbehrliche

Wege

• Wege, die bereits heute nicht mehr vorhanden sind oder

nicht mehr genutzt werden.


Kernwegekonzept Flurbereinigungsorganisation


Die Ländliche Entwicklung verharrt noch stark im agrarischen Sektor.

Aber:

"Die Landwirtschaft ist längst nicht mehr in der Lage, allein das Funktionieren ländlicher Räume zu gewährleisten." (Franz Fischler, EU-Agrarkommissar, 2000)

Deshalb:

Ländliche Räume sind keine Vorrangräume für die Landwirtschaft. Multifunktionalität muss auch für den Ländlichen Wegebau gelten. Das heißt, Ausbau auf wenige Hauptverkehrsachsen konzentrieren und in der Fläche im Interesse öffentlicher Anforderungen (Naturnaher Tourismus, Naturschutz) auf Ausbau verzichten.



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