Europa darf auf die (Direkte) Demokratie, die (Direkte) Demokratie kann auf Europa nicht verzichten
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Denk- und Diskussionsanstösse für das Seminar „Demokratie zwischen Krise und Aufbruch“ - PowerPoint PPT Presentation


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Europa darf auf die (Direkte) Demokratie, die (Direkte) Demokratie kann auf Europa nicht verzichten Die Direkte Demokratie (DD) ist kein Aller-Heil-Mittel, doch sie kann der Demokratisierung der Demokratie helfen.

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Presentation Transcript

Europa darf auf die (Direkte) Demokratie, die (Direkte) Demokratie kann auf Europa nicht verzichtenDie Direkte Demokratie (DD) ist kein Aller-Heil-Mittel, doch sie kann der Demokratisierung der Demokratie helfen

Denk- und Diskussionsanstösse für das Seminar „Demokratie zwischen Krise und Aufbruch“

der RLS/DL/MDiT/OAE/MdEP Zimmer

von Andreas Gross (Zürich)

Politikwissenschafter/Lehrbeauftragter

National- und Europarat

Erfurt (Thüringen), den 26. Januar 2008

www.andigross.ch [email protected]


Wir sollten die banalisierung von demokratie und freiheit berwinden

Wir sollten die Banalisierung von Demokratie kann auf Europa nicht verzichtenDemokratie und Freiheit überwinden

  • Demokratie ist ein Menschenrecht: Zur Würde des Menschen gehört, dass er auf die Entscheidungen einwirken kann, deren Folgen ihn betreffen.

  • Freiheit , bedeutet mit anderen zusammen auf unsere Lebensgrundlagen so einzuwirken können, dass das Leben kein Schicksal ist, die Zukunft keine Fatalität

  • Demokratie ermöglicht die mit Freiheit natürlicherweise verbundenen Konflikte gewaltfrei auszutragen


Die repräsentative Demokratie ist ein integraler Bestandteil der DD.Die Delegation von Macht ist ein Anfang, nicht das einzige oder gar der letzte Stand der Entwicklung der Demokratie - ebenso wenig wie der (National)Staat

  • Die indirekte Demokratie erlaubt uns, unsere Repräsentanten zu wählen. Die DD gestattet uns zusätzlich, diese punktuell, in wichtigen Sachfragen zu korrigieren, ihnen Anregungen zu vermitteln, nachzufragen, sie zu zwingen, mit uns zu diskutieren.

  • Die Direkte Demokratie macht die repräsentative Demokratie so repräsentativer als diese in der bloss indirekten Demokratie ist.


Die jetzige Krise der Demokratie Bestandteil der DD.hat vor allem zwei Ursachen: Sie ist doppelt beschränkt, zu sehr indirekt und zu sehr national !

  • Die Demokratie braucht in mancherlei Hinsicht mehr Zuwendung. Viele BürgerInnen wären dazu bereit - doch die institutionelle Ausgestaltung der Demokratie weist sie ab.

  • Die Deutungs- und Handlungskompetenzen vieler BürgerInnen sind heute in vielen europäischen Staaten grösser als ihnen institutionell zugestanden wird. Dieser gesellschaftliche Überschuss liegt brach.

  • Dies ist individuell frustrierend und lähmend und gesellschaftlich eine riesige Verschwendung von Energie, kollektiver Intelligenz und Kreativität.

  • In der täglichen Arbeit, in der Kultur, im Sport, in der Erholungszeit denken und handeln die Bürger längst transnational - die Institutionen reduzieren sie politisch auf „Staatsbürger“ statt auf Europäer und Kosmopoliten.


Die DD ist keine Erfindung der Schweiz - Bestandteil der DD.sie wurde dort erkämpft und umfassend angewendet und wurde 1848 und 1869 als Anfang für Europa verstanden !

  • Die alte Schweiz war eher eine Oligarchie als eine Demokratie

  • Ihre versammlungsdemokratischen Traditionen waren eine vormo- derne Form der Demokratie

  • Die ersten Verfassungsreferenden gab es im 17.Jh in den Neueng-landstaaten der USA

  • Das Gesetzesreferendum und die Volksinitiative erfanden 1793 Jean-Marie Condorcet und Tom Paine

  • 1848 verstanden die progressiven Liberalen die CH als demokratischen Anfang in und für Europa, dem sie auch ihren Erfolg verdankten

  • Die einsamen, aber erfolgreichen Erfahrungen der Schweiz in den drei europäischen Kriegen seither entfremdeten sie von Europa


Die DD war erst in der CH und später in den USA ein Werk von oppositionellen Volksbewegungen. Motto;„Alles durch das Volk, mit dem Volk und für das Volk“

  • Der Schweiz gelang 1848 der Aufbau eine der ersten repräsen-tativen Demokratien mit obligatorischem Verfassungsreferendum

  • Die Schöpfer der modernen Schweiz waren liberal und elitär

  • Viele aus dem Volk fühlten sich durch sie schlecht vertreten

  • Deshalb verlangten sie nach “dem letzten Wort” in wesentlichen Fragen

  • Überall dort, wo BügerInnen die DD erkämpften, sind die Verfahren bürgerfreundlicher ausgestaltet


Die dd ist ein ensemble verschiedener partizipativer b rgerinnenrechte jede ebene bestimmt ihr set

Oblig. Verfassungsreferendum (1848) von oppositionellen Volksbewegungen. Motto;

Fakultatives Gesetzesreferendum (1874)

Verfassungsinitiative (1891)

Staatsvertragsreferendum 1918

Gesetzesinitiative

Finanzreferenden

Konstruktives Referendum

Einzelinitiative

Volksmotion

Die DD ist ein Ensemble verschiedener partizipativer BürgerInnenrechteJede Ebene bestimmt ihr Set

Die 5 Eckpfeiler der DD;

  • Geheime Sachabstimmung ;keine Versammlungs- (“Basis”)Demokratie

  • Ein Minderheit der BürgerInnen entscheidet, ob alle BürgerInnen entscheiden sollen, kein Plebiszit

  • Wer teilnimmt, entscheidet; wer nicht teilnimmt, überlässt die Entscheidungen den Teilnehmenden

  • Es geht immer um Sachabstimmungen

  • Es gibt keine qualifizierte (Volks-) Mehrheiten


Das leistungs und anspruchsprofil der dd entscheidend zu dessen realisierung ist das design der dd

Das Leistungs- und Anspruchsprofil der DD von oppositionellen Volksbewegungen. Motto; - entscheidend zu dessen Realisierung ist das Design der DD

  • Diskussions- und Deliberations- Anstösse schaffen

  • Lernprozesse ermöglichen

  • Politik öffnen, anregen, besser verankern

  • Legitimation und Identifikation ermöglichen

  • Verschiedene Menschen integrieren: Integration durch Partizipation

  • Zynismus und Apathie abbauen: Ausschliessen hiesse Gewalt und Gewaltträchtigkeit schaffen

  • Zum Handeln - Verwirklichung der eigenen Macht - motivieren

  • Vertrauen und Selbstvertrauen gewinnen und erneuern


Die EU ist eine in vielerlei Hinsicht einzigartige Errungenschaft, der wir für eine lange Zukunft ganz besonders Sorge zu tragen haben

Deswegen benötigt die EU heute ein stärkeres in einer echten Verfassung verankertes demokratisch-föderalistisches Fundament.

Eine echte Verfassung bedeutet bereits einen Anfang für und mit der DD.


Die leistungen eines demokratisch f deralistisch verfassten eu fundamentes

Die Leistungen eines demokratisch-föderalistisch verfassten EU-Fundamentes

Verfassungsreferendum zwingt zur Auseinan-dersetzung mit den Bürgerinnen und Bürgern

Föderalistische Verfassung eröffnet die Chancen einer Aufgaben-Neuverteilung

Verhindert unangemessene Zentralisierung

Ermöglicht neue Identifikation und Integration durch Partizipation

Sie gäbe der EU ihre normative Seele zurück


Gescheiterter “Verfassungsvertrag”(VV) von 2002-2005) ist kein Argument gegen ein neues EU-Verfassungsprojekt

VV war ein zeitlich überstürzter, konzeptionell diffus-zwittriger und exekutiv dominierter Vertrags-Gebungsprozess

Aus der Not - der Erfahrung der Entfremdung EU/Bürger - dachte man an den richtigen Ausweg, doch es fehlte der politische Mut und man nahm sich nicht die notwendige Zeit dazu.

Ungeklärter Verfassungsprozess

Verfassungsreferendum nicht von Anfang an klar.


Auch die Demokratie braucht Europa, denn der Nationalstaat kann das Versprechen der Demokratie nicht mehr einlösen

Märkte benötigen Regeln, die einen fairen Wett-bewerb aber auch Rücksicht auf die sozial Schwachen und die Natur erzeugen - sie müs-sen durch demokrat. Politik gezähmt werden

Regelsetzung benötigt Legitimität

Legitimität kann nur der einzigen Quelle legitimer politischer Macht entspringen, den Bürgerinnen und Bürgern


Die Globalisierung der Wirtschaft erfordert die Globalisierung der Demokratie - die EU-Verfassung ist auf diesem Weg (nur ?) eine wesentliche Etappe

Zur Einlösung des Versprechens der Demokratie, müssen Demokratie und Wirtschaft auf einer ähnlichen Ebene angesiedelt werden

Sonst wird Freiheit für die einen zum Privileg und bei den meisten anderen zur Illusion (Rückfall hinter die Französische Revolution zurück)

Europa kennt die am meisten entwickelten trans-nationalen Institutionen und Kulturen (EMRK, Europarat und Europäische Union), die global als Quelle der Inspiration verstanden werden sollten


Wie kommen wir zu einer europäischen Verfassung - und zu einer besseren DD auch in Thüringen? Durch (europäische) Demokratiebewegung auf allen Ebenen!

Ohne Druck von unten wird niemand bereit sein, Macht zu teilen und neu zu verteilen

Mehr Macht gibt es nicht einfach ins Haus geliefert - die, die mehr wollen, müssen auch was tun dafür

Für demokratischere Institutionen mussten sich Millionen von DemokratInnen immer erst engagieren

Wer allerdings lokal und regional schon frustriert ist wg der real existierenden „Demokratie“, wird nicht an deren Einrichtung auf europäischer Ebene glauben - und somit seine Macht verkennen !

Wir müssen auch lernen, ohne Katastrophen - Erfahrung zu lernen...


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