Der Hartz-Bericht

1. Die Kommission und ihr Auftrag Übersicht über den Bericht Die Annahmen der Kommission Vorstellung einzelner Schwerpunkte Beschäftigungs-wirkung Der Hartz-Bericht DGB Südniedersachsen-Harz

2. Dr. Norbert Bensel (Vorstand Deutsche Bahn AG) Dr. Jobst Fiedler (Roland Berger Strategy Consults) Heinz Fischer (Deutsche Bank AG) Peter Gasse (IG Metall NRW) Dr, Peter Hartz (Vorstand Volkswagen AG) Prof. Werner Jahn (Universität Potsdam) Dr. Peter Kraljic (McKinsey & Company) Isolde Kunkel-Weber (ver.di Bundesvorstand) Klaus Luft (Market Access for Technology Services GmbH) Harald Schartau (Arbeitsminister NRW) Wilhelm Schickler (Präsident Landesarbeitsamt Hessen) Hanns-Eberhard Schleyer (Generalsekretär des Deutschen Handwerkes) Prof. Dr. Günther Schmid (Wissenschaftszentrum für Sozialforschung) Wolfgang Tiefensee (Ober-bürgermeister Stadt Leipzig) Eggert Voscherau (Vorstand BASF) Die Hartz-Kommission DGB Südniedersachsen-Harz

3. Aufgabenkonzentration auf Kernbereiche: Arbeits- und Ausbildungsplatz-entwicklung, Auszahlung von Lohnersatzleistungen, aktive Arbeitsmarktpolitik Vermittlung und Beratung: moderne Managementkonzepte, Verwaltung straffen, IT-Technologien, Befreiung von Doppelarbeiten Organisatorischer Um-bau: Verantwortlichkeit und Entscheidungsfreude vor Ort durch unterneh-merische Strukturen auf allen Ebenen Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe: Alle Leistungen (Beratung, Vermittlung, Förderung) aus einer Hand Der Auftrag DGB Südniedersachsen-Harz

4. Verbesserter Service - Job Center Familienfreundliche Vermittlung Zumutbarkeit Jugendliche Arbeitslose - Zeitwertpapier Ältere Arbeitnehmer „BridgeSystem“ Arbeitslosen- und Sozialhilfe Beschäftigungsbilanz und Bonussystem PersonalService-Agenturen Ich-AG und Mini-Jobs Controlling und Change Management Kompetenzzentren Landesarbeitsämter Job Floater Masterplan 13 Innovationsmodule DGB Südniedersachsen-Harz

5. „Arbeit um jeden Preis“ Schattenwirtschaft abbauen (3,3 Mio. Arbeitsplätze geschätzt) Neue Wege der Finanzierung Geringfügige Beschäfti-gung und Niedriglohn-sektor ausweiten Leiharbeit führt zu festen Arbeitsplätzen Marktorientierung Gesetzliche Vorgaben reduzieren - mehr Verantwortung vor Ort Zusammenarbeit mit Privaten 1,5 Mio. unbesetzter Stellen (nach Angeben der Wirtschaft) Arbeitslose müssen sich mehr bewegen Leitgedanken DGB Südniedersachsen-Harz

6. Arbeitsämter und Neben-stellen werden JobCenter Dienstleister für Kunden (Arbeitssuchende und Arbeitgeber) Zuständigkeit für Sozialhilfeempfänger Clearingstelle („Kundensteuerung“) Fallmanager: Profiling (evt. Vergabe an Dritte) Vermittler (befreit von Verwaltungsarbeit), incl. Arbeitgeberkontakte und Akquise von Stellen konkrete Ansprechpartner für Arbeitgeber bessere technische Ausstattung für Außendienst gute Erreichbarkeit - schnelle Reaktionszeit JobCenter DGB Südniedersachsen-Harz

7. schnellere Vermittlung Familie und Alleinerziehende: Vorrang bei der Vermittlung Bonussystem für Vermittler bei Vermittlung von Jugend-lichen, Langzeitarbeitslosen, Alleinerziehenden, Familienernährern etc. Vermittlungsbeginn mit Erhalt der Kündigung Sofortige Arbeitslosmeldung nach Kündigung Zeitarbeit nutzen Zumutbarkeitsregeln „konsequent umsetzen“ für Arbeitgeber: Kostengünstige bzw. -freie Probezeit, „Neutralisierung des Kündigungsschutzes“ Familienfreundlichkeit DGB Südniedersachsen-Harz

8. Mobilität (bis hin zum Umzug für Jüngere) „unterqualifikatorische“ Tätigkeit zumutbar berufsfremde Tätigkeit zumutbar, wenn „Status-minderung unvermeidlich“ Leiharbeit zumutbar Zumutbarkeit erhöht sich mit Dauer der Arbeitslosigkeit bis 3 Monate Alo: bis 20 % minus 3 bis 6 Monate Alo: bis 30 % minus, für Jüngere, Alleinstehende Umzug zumutbar ab 6 Monate Alo: minus zur Höhe Arbeitslosen-geld, Umzug zumutbar Flexibilisierung der Sperrzeit, Leistungskürzungen „Neue Zumutbarkeit“ DGB Südniedersachsen-Harz

9. Kernstück der Hartz-Vorschläge Verleihagentur (wie private Zeitarbeitsfirmen) Arbeitslose erhalten 6 Monate nur Arbeitslosengeld Nach sechs Monaten Gehalt nach PSA-Tarif Über Einstellung entscheidet PSA es gelten die Regeln der Zumutbarkeit Koppelung mit Coaching und betriebsnaher Qualifizierung Gesetzesänderung AÜLG: Abschaffung Synchronisations- und Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot, Ausweitung auf Bauhauptgewerbe PersonalServiceAgenturen (PSA) DGB Südniedersachsen-Harz

10. Arbeitslosengeld I (wie bisher) Arbeitslosengeld II (bisherige AlHi): steuer-finanziert, nur bei Verfüg-barkeit für den Arbeitsmarkt Sozialgeld (bisher Sozialhilfe), nur bei Nichtverfügbarkeit für den Arbeitsmarkt d.h. keine Abschaffung der AlHi, aber neue Bedingungen und Restriktionen Umfang von Arbeitslosengeld II wird an „Bereitschaft zur Mitwirkung an Integrationsmaßnahmen“ geknüpft Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe DGB Südniedersachsen-Harz

11. ‚kleine‘ Selbständigkeit: Zuschüsse vom AA für Arbeitslose für 3 Jahre bei Selbständigkeit (Höhe Arbeitslosengeld) Verdienstgrenze 25.000 €, Pauschalbesteuerung 10% Familien-AG: Erweiterung durch mithelfende Familienangehörige neue Verdienstgrenze für Dienstleitungen in privaten haushalten: 500 € Sozialversicherung 10 % pauschal steuerliche Abzugsfähigkeit für Privathaushalte bei Beanspruchung von Mini-Jobs und Beauftragung von Ich-AGs „Ich-AG“, Mini-Jobs DGB Südniedersachsen-Harz

12. mehr differenzierte Ausbildungsberufe, Qualifizierungsbausteine aus bestehenden Berufen Wertpapier zur Finanzierung von Ausbildungsplätzen (Azubi bringt Geld mit) Finanzierung über Stiftung (EU-Mittel, Bundesanstalt, Spenden, JUMP, Rabattsystem) Bridge: Vorzeitiges Ausscheiden Aus ALG-Bezug (ab 55) statt ALG kostenneutrale monatliche Leistung ab 60 dann Rente Arbeitsamt kümmert sich nicht mehr um Bridge-Teilnehmer AusbildungsZeit-Wertpapier, Bridgesystem DGB Südniedersachsen-Harz

13. LAAs als KompetenzCenter Vernetzung Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik Beschäftigungsberatung (bei Personalabbau) Unterstützung bei Neuansiedlungen Wachstumsinitiativen Existenzgründungs-beratung Weiterbildungsmarkt (Zertifizierung) Clusterbildung befördern Beginn in den neuen Bundesländern Umbau Landesarbeitsämter DGB Südniedersachsen-Harz

14. finanziert Arbeit statt Arbeitslosigkeit Arbeitsloser bringt bei Einstellung Gutschein in das Unternehmen mit Unternehmen bekommt Finanzierungspaket in Form von Darlehen (100.000 €) Ziel: wer einstellt erhält Geld und kann weiter investieren Finanzierung über Kredit-anstalt für Wiederaufbau Zielgruppe KMUs JobFloater DGB Südniedersachsen-Harz

15. 11.000 Vollzeitpolitiker, 80.000 Gewerkschafts-funktionäre, 1,8 Mio. Lehrkräfte, 1,7 Mio. Unternehmer, 1,3 Mio. Wissenschaftler, 89.000 Journalisten, 260.000 Künstler, 60.000 in sozialen Einrichtungen, 72.000 bei Wirtschafts-verbänden, 53.000 Geistliche, .......... Alle sollen anpacken: Erwartungen an jede Zielgruppe Masterplan - „Profis der Nation“ DGB Südniedersachsen-Harz

16. PSA: 500.000 im Verleih, 150-250.000 weniger Arbeitslose, mit JobCenter 250-350.000 Beschleunigte Vermittlung, neue Zumutbarkeit: 250.000 Ich-AG, Mini-Jobs: 200.000-500.000 Beschäftigungsbilanz 50-100.000 Job Floater: 120.000 JobCenter (Hilfe aus einer Hand) 120-230.000 BrigdeSystem: 150-200.000 Beschäftigungswirkung DGB Südniedersachsen-Harz