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Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

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Referat vom 21. Mai 2007 Referent: Florian Stege. Universität Duisburg-Essen / Campus Duisburg Institut für Politikwissenschaft Sommersemester 2007. Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik. Hauptseminar: Mitregieren in Deutschland Dozent: Dipl. Soz.-Wiss. Markus Hoffmann.

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organisierte interessen in der gesundheitspolitik

Referat vom 21. Mai 2007

Referent: Florian Stege

Universität Duisburg-Essen / Campus Duisburg

Institut für Politikwissenschaft

Sommersemester 2007

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

Hauptseminar: Mitregieren in Deutschland

Dozent: Dipl. Soz.-Wiss. Markus Hoffmann

gliederung
Gliederung
  • Akteure im deutschen Gesundheitswesen und deren Beziehung zueinander
  • Lobbyismus im deutschen Gesundheitswesen

2.1. Die Pharmaindustrie

2.2. Die Kassenärztlichen Vereinigungen

  • Gesundheitspolitik der rot-grünen Regierung in der zweiten Legislaturperiode 2002-2005

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

slide3

Akteure im deutschen Gesundheitswesen

  • Krankenkassen (GKV´s und PKV´s)
  • Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen
  • Leistungsbringer
    • Ärzte
    • Apotheken
    • Gesundheitszentren
    • Optiker
  • Ärzte- und Zahnärztekammern
  • Pharmaindustrie
  • Bundesministerium für Gesundheit
  • Patienten (Selbsthilfegruppen)

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

slide4

Leistungs- und Vertragsviereck in der ambulanten Versorgung

Leistungsabrechnung

Kassenärztliche

Vereinigung

Krankenkassen

Gesamtvergütung

Quartals-

abrechnung

Versicherten-

karte

Beitrag

Honorar

Ambulante Behandlung

Kassenarzt

Versicherte

Versichertenkarte

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

lobbyismus der pharmaindustrie
Lobbyismus der Pharmaindustrie

Ziel:1. Absatz stärken

2. Schnellere Zulassung von Neuarzneien

Argument:Standort Deutschland ist in Gefahr

Methoden des Pharmalobbyismus:

  • Sponsoring
  • Einfluss auf medizinischen Journalismus
  • Beraterverträge, Honorare, Provision
  • Privatisierung von Kontrollbehörden

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

arzneimittelausgaben der gkv in mrd
Arzneimittelausgaben der GKV in Mrd. €

Quelle: Bundesgesundheitsministerium (*Für 2006 GKV Prognose)

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

der arzt als daueradressat
Der Arzt als Daueradressat

Arzt als Einzelfigur

vs.

Professionellen Pharmalobbyismus

  • Honorare und Umsatzprovision verstoßen gegen ärztliche Berufsordnung
  • Bestechlichkeit
  • Mangelhafte Aufklärungsquote

Ärztliche Verbände sollten daher Positionen der Ärzte stärken

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

die macht der kassen rztlichen vereinigungen
Die Macht der Kassenärztlichen Vereinigungen
  • Innehaben von „hoheitlichen Funktionen“, wie
    • Die ärztliche Versorgung für die Versicherten der GKV sicherstellen.
    • Vereinbarungen mit den Krankenkassenverbänden über die Vergütung ärztlicher Leistung abschließen.
    • Die Prüfung der vertragsärztlichen Leistungen.
    • im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) über das Prinzip der Selbstverwaltung verfügen.

 „System der kollektiven Verantwortungslosigkeit, in dem sich Oligopole selbst bedienen“

Andrea Fischer Bündnis90/DieGrünen

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

privatisierung von kontrollbeh rden
Privatisierung von Kontrollbehörden

Zweck:Schnellere Zulassung von neuen Pharmaprodukten

Gesetz zur Errichtung der „Deutschen Arzneimittel-

und Medizinprodukteagentur“ (DAMA) wird am

20.12.2006 vom Kabinett beschlossen.

 Aus einer Aufsichtsbehörde wird eine finanziell abhängige Stelle zur Beschleunigung von neuen Pharmazien!

Ulla Schmidt dazu:

„Der Pharmaindustrie [soll] eine moderne Zulassungsagentur für innovative Arzneimittel [geboten werden].“

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

gesundheitspolitik der regierung schr der 2002 2005
Gesundheitspolitik der Regierung Schröder 2002 – 2005
  • Ausgangslage ist Krise des Gesundheitswesens:
    • Beitragssatz der Kassen steigt im Durchschnitt auf 14 Prozentpunkte
    • Defizite der Kassen steigt auf 3,3 Mrd. €
    • Demographie
    • Arbeitslosigkeit
    • Besserung der Versorgungsmöglichkeit
    • Neues Finanzierungskonzept, welches Sparmaßnahmen bei den Leistungsanbietern vorsieht.

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

beitragssatzentwicklung der gkv seit 1998
Beitragssatzentwicklung der GKV seit 1998

Quelle: Bundesgesundheitsministerium (Für 2006: BKK Angaben geschätzt)

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

vom beitragssicherungsgesetz zum gesundheitssystemmodernisierungsgesetz
Vom Beitragssicherungsgesetz zum Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz
  • 1. Januar 2003: BSSichG tritt in Kraft
  • Regierung verliert Mehrheit im Bundesrat
  • „Große Sachkoalition“ mit der Opposition
  • Verhandlungen zum GMG münden im September 2003 in der Verabschiedung desselben.
  • Inkrafttreten: 1. Januar 2004

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

eckpunkte des gmg
Eckpunkte des GMG
  • Wegfall von Leistungen:
    • Zahnersatz, Sehhilfe, Sterbe- Krankengeld
  • Macht und Kompetenzverschiebungen
  • Stärkung der Patientenrolle
  • Qualitätssicherung
    • Fortbildungsmaßnahmen bei Ärzten
  • Neuordnung der Finanzen
    • Praxisgebühr
    • Nicht Verschreibungspflichtige Arzneien

 Die GKV-Finanzierung wurde jedoch maßgeblich ausgeklamert

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

interessenvermittlung im gesundheitssektor unter rot gr n
Interessenvermittlung im Gesundheitssektor unter rot-grün
  • Ärzte:
    • Durch Eigenverschulden Kompetenzeinbußen
  • Pharmaindustrie:
    • Einfluss der Großunternehmen steigt
  • Gewerkschaften:
    • Einflussverlust durch Verschiebung zur privaten Vorsorge

Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik

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