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Stand: 27.Februar 2009. Konjunkturelles Kurzarbeitergeld einschl. der Qualifizierung von Beschäftigten während der Kurzarbeit. Ziele. Präventive Arbeitsmarktpolitik Vermeidung von Entlassungen eingearbeiteter Kräfte Erhalt der Arbeitsplätze bei vorübergehendem Arbeitsausfall

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Stand 27 februar 2009

Stand: 27.Februar 2009

KonjunkturellesKurzarbeitergeldeinschl. der Qualifizierung von Beschäftigten während der Kurzarbeit


Ziele

Ziele

  • Präventive Arbeitsmarktpolitik

  • Vermeidung von Entlassungen eingearbeiteter Kräfte

  • Erhalt der Arbeitsplätze bei vorübergehendem Arbeitsausfall

  • Erhalt des funktionsfähigen Betriebes

  • Teilweiser Ersatz des Entgeltausfalls

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Stand 27 februar 2009

Voraussetzungen

Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug) besteht bei

  • erheblichem Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

  • Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen

  • Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen

  • Erstattung der Anzeige des Arbeitsausfalles bei der zuständigen Agentur für Arbeit

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Voraussetzungen

Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

  • wirtschaftliche Ursachenoder unabwendbares Ereignis

  • vorübergehend

  • unvermeidbar

  • im jeweiligen Kalendermonat Entgeltausfall von mehr als 10% des monatlichen Bruttoentgeltes für mindestens ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer

  • Befristet bis 31.12.2010: statt „Drittelregelung“: nur 10 % Entgeltausfall für betroffene Arbeitnehmer erforderlich

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Stand 27 februar 2009

Wirtschaftliche Ursachen

  • Auswirkungen von Konjunkturschwankungen

    • Auftragsmangel

    • Absatzschwierigkeiten

  • Mangel an Betriebs- oder Werkstoffen

  • Betriebliche Strukturveränderungen

    • durch allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt

    • nicht allein auf betriebsorganisatorische Gründezurückzuführen

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Vermeidbarer Arbeitsausfall

  • Als vermeidbar gilt ein Arbeitsausfall, der

    • überwiegend branchen-, betriebsüblich oder saisonbedingt ist (z.B. Freizeitpark, Eisdiele)

    • ausschließlich betriebsorganisatorische Gründe hat (z.B. Fehlplanung bei Materialbeschaffung)

  • Kug-Bezug ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn Arbeitsausfall dem Betriebsrisiko zuzuordnen ist

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Stand 27 februar 2009

Vermeidbarer Arbeitsausfall

  • Wirtschaftlich zumutbare Gegenmaßnahmenkönnen u. a. sein:

    • Abbau von Arbeitszeitguthaben

    • Urlaubsgewährung

    • Nutzung vereinbarter Arbeitszeitschwankungen

    • Umsetzung von Arbeitnehmern

    • Aufräum-, Instandsetzungsarbeiten

    • Arbeit auf Lager

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Vermeidbarer Arbeitsausfall

  • Arbeitszeitflexibilisierung

    • bei Nutzung von Arbeitsflexibilisierungen, die bei Unterauslastung eine Reduzierung der tariflichen Arbeitszeit vorsehen, gilt der Arbeits-ausfall bei späterem Kug-Bezug als unvermeidbar

  • Arbeitszeitkonten/-guthaben

    • Abbau von Guthabenstunden im vereinbarten Rahmen (Minusstunden bis 31.12.2010 nicht erforderlich)

Ausnahmen: - geschuldete Jahresarbeitszeit ist nicht ausgleichbar - drohende Insolvenz

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Arbeitszeitguthaben

  • Keine Auflösung, wenn

    • ausschließlich für eine vorzeitige Freistellung vor einer altersbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestimmt oder

    • aufgrund einer Regelung in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrages in einer Betriebsvereinbarung zum Zwecke der Qualifizierung angespart oder

    • länger als ein Jahr unverändert oder

    • zur Finanzierung des Saisonkurzarbeitergeldes angespart wurde oder

    • soweit es 10% der Jahresarbeitszeit des AN übersteigt

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Betriebliche Voraussetzungen

  • zeitweise Beschäftigung mindestens eines Arbeitnehmers

  • Betrieb oder BetriebsabteilungMerkmale Betriebsabteilung:

    • eigene Leitung

    • eigener arbeitstechnischer Zweck / Hilfszweck

    • geschlossene Arbeitsgruppe

    • eigene Arbeitsmittel

    • räumliche Trennung vom übrigen Betrieb

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Persönliche Voraussetzungen

  • Fortsetzung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

  • Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nur aus zwingenden Gründen oder im Anschluss an Ausbildung möglich

  • Arbeitsverhältnis nicht gekündigt bzw. durch Aufhebungsvertrag aufgelöst

  • nicht vom Kug-Bezug ausgeschlossen

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Persönliche Voraussetzungen

  • Vom Kug-Bezug ausgeschlossene AN sind:

    • Teilnehmer an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme mit Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Weiterbildung oder Übergangsgeld

    • Krankengeldbezieher

  • Ferner ausgeschlossen sind AN, wenn und solange sie bei der Vermittlung in Arbeit nicht mitwirken

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Kug - Anzeige (Verfahren)

  • Anzeige über Arbeitsausfall

    • Schriftform

    • zuständig: Agentur für Arbeit am Betriebssitz

    • Eingang spätestens am Letzten des Monats, in dem die Kurzarbeit beginnt

    • Glaubhaftmachung des erheblichen Arbeitsausfalls und der betrieblichen Voraussetzungen

    • auch durch die Betriebsvertretung möglich

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Bezugsfrist

  • Gesetz

    • längstens für 6 Monate

    • Verlängerung durch Rechtsverordnung bei außergewöhnlichen wirtschaftlichen Verhältnissen möglich

  • Rechtsverordnung

    • längstens für 18 Monate(gültig bis 31.Dezember 2009)

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Höhe

  • 67 % für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind

  • 60 % für die übrigen Arbeitnehmer

    der Nettoentgeltdifferenz im Kalendermonat

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Höhe

  • pauschaliertes Netto-Sollentgelt

    minus

    pauschaliertes Netto-Istentgelt

    = Nettoentgeltdifferenz

  • Festlegung der pauschalierten Nettoentgelte durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales jeweils für ein Kalenderjahr

  • Ermittlung der rechnerischen Leistungssätze

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Höhe

Entgelt-differenz

Sollentgelt

Istentgelt

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Höhe

Entgelt-differenz

z.B. Mehrarbeit

Sollentgelt

Istentgelt

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Sollentgelt

  • beitragspflichtiges Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitnehmer ohne den Arbeitsausfall im Kalendermonat erzielt hätte

  • Bei Arbeitnehmern, für die vorübergehend eine Beschäftigungssicherungsvereinbarung mit einer abgesenkten Arbeitszeit gilt richtet sich die Höhe des Kug nach dem Entgelt ohne diese Vereinbarung

  • Bestandteile des Sollentgelts:- Bruttoarbeitsentgelt- vermögenswirksame Leistungen- Anwesenheitsprämien- Leistungs- und Erschwerniszulagen- Zulagen für Sonntags-, Feiertags-, Nachtarbeit soweit steuer- und versicherungspflichtig

    ohne- Entgelte für Mehrarbeit - einmalig gezahltes Entgelt (Urlaubs- / Weihnachtsgeld)

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Istentgelt

  • tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt im Kalendermonateinschließlich- Entgelte für Feiertage und Urlaub- der Entgelte für Mehrarbeitohne- einmalig gezahlte Arbeitsentgelte

  • Erhöhung des Istentgelts- Entgeltausfall aus anderen als wirtschaftlichen Ursachen, z.B.:

    • unbezahlter Urlaub

    • Krankengeld nach Wegfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs

      - Einkommen aus Nebentätigkeiten

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Sozialversicherung

  • Arbeitgeber erhalten für Kurzarbeiter 50% SV-Beitragserstattung in pauschalierter Form; nehmen die Kurzarbeiter an einer berücksichtigungsfähigen beruflichen Qualifizierungsmaßnahme teil beträgt die Erstattung 100%

  • Berücksichtigungsfähig:- Teilnahme an der Maßnahme muss mindestens 50% der ausfallendenArbeitszeit in Anspruch nehmen- öffentlich geförderte Qualifizierungsmaßnahme oder solche nicht geförderte Maßnahmen, die nicht im ausschließlichen oder erkennbar überwiegenden Interesse des Unternehmens liegen- Qualifizierungsplan

  • Bemessungsgrundlage: SV-Pauschale im Sinne des § 133 Abs. 1 S.1 Nr. 1 SGB III - 21% abzüglich hälftiger Beitrag zur BA (1,4%), d.h. 19,6%

  • Rechtsgrundlagen

    • Krankenversicherung (§§ 232a Abs. 2, 249 Abs. 2 SGB V)

    • Rentenversicherung (§§ 163 Abs. 6, 168 Abs. 1 Nr. 1a SGB VI)

    • Pflegeversicherung (§§ 58, 61 SGB XI)

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Stand 27 februar 2009

Verfahren

  • Leistungsantrag

    • Ausschlussfrist 3 Kalendermonate

    • Fristbeginn mit Ablauf des Kalendermonats, für den Kurzarbeitergeld beantragt wird

    • zuständig:Agentur für Arbeit am Sitz der Lohnabrechnungsstelle

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Abgrenzung zu anderen programmen

Abgrenzung zu anderen Programmen

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Stand 27 februar 2009

Förderung Geringqualifizierter über FbW

Inhalt

Förderung der Weiterbildung von Kug-Beziehern mit

Weiterbildungskosten, soweit es sich um

Geringqualifizierte handelt.

Mit der Förderung sollen infolge der schwierigen

Wirtschaftslage auftretende Zeiten der

Nichtbeschäftigung für berufliche Weiterbildung genutzt

werden.

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Förderung Geringqualifizierter über FbW

Voraussetzungen

  • Geringqualifizierte Arbeitnehmer

  • Bezug von konjunkturellem oder saisonalem Kug

  • Beratung des Arbeitnehmers vor Beginn der Maßnahme

  • Maßnahme vermittelt auf dem allgemeinem Arbeitsmarkt verwertbare berufliche Kenntnisse

  • zertifizierte Bildungsmaßnahme – nach AZWV zugelassen / Bildungsgutscheinverfahren

  • Beginn der Maßnahme im Kalenderjahr 2009

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Stand 27 februar 2009

Förderung Geringqualifizierter über FbW

Förderumfang

  • Lehrgangskosten

  • Fahrkosten

  • Kosten für auswärtige Unterbringung und Verpflegung

  • In Ausnahmefällen Kosten für die Betreuung von Kindern

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Stand 27 februar 2009

Qualifizierung von Kug-Beziehern durch Einsatz von ESF-Mitteln

Inhalt

Richtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds

(ESF) mitfinanzierte Qualifizierungsangebote für

Kug-Bezieher.

Zuschuss zu den Weiterbildungskosten, damit

aufgrund der Wirtschaftslage auftretende Zeiten der

Nichtbeschäftigung für die berufliche Weiterbildung

genutzt werden.

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Stand 27 februar 2009

Qualifizierung von Kug-Beziehern durch Einsatz von ESF-Mitteln

Voraussetzungen

  • Förderungsfähig sind grundsätzlich alle Bezieher von konjunkturellem Kurzarbeitergeld und Saison- Kurzarbeitergeld.

  • Gering qualifizierte Arbeitnehmer sind vorrangig nach § 77 Abs.2 SGB III zu fördern.

  • Die Teilnahme an der Maßnahme darf nicht der Rückkehr zur Vollarbeitszeit oder der Erhöhung der Arbeitszeit entgegen stehen und für diesen Fall ist der Abbruch der Maßnahme mit dem Anbieter vertraglich vereinbart

  • Bei Maßnahmebeginn muss zu erwarten sein, dass die Qualifizierung innerhalb der Bezugsdauer des Kug abgeschlossen werden kann

  • Beginn der Maßnahme spätestens 31.12.2010

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Qualifizierung von Kug-Beziehern durch Einsatz von ESF-Mitteln

Förderhöhe

Zuschuss zu den Weiterbildungskosten für

  • allgemeine Qualifizierungsmaßnahmen (nach AZWV zugelassen), die allgemeine auf dem Arbeitsmarkt verwertbare Kenntnisse vermitteln

    in Höhe von 60%

  • spezifische Qualifizierungsmaßnahmen (betriebsspezifische Bildungsmaßnahmen)

    in Höhe von 25%Hierzu ergehen noch ergänzende Regelungen

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Stand 27 februar 2009

Qualifizierung von Kug-Beziehern durch Einsatz von ESF-Mitteln

Förderhöhe

Der Zuschuss zu den Weiterbildungskosten kann

auf max. 80 % erhöht werden, für

  • kleine Unternehmen um 20 Prozentpunkte (< 50 Beschäftigte und einer Jahresbilanzsumme von höchstens 10 Mio. €)

  • mittlere Unternehmen um 10 Prozentpunkte (< 250 Beschäftigte und einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Mio. Euro)

  • benachteiligte oder behinderte Arbeitnehmer um 10 Prozentpunkte

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Qualifizierung ber das sonderprogramm wegebau

Qualifizierung über das Sonderprogramm WeGebAU

  • Intention: Anschubfinanzierung vorrangig für die Weiterbildung geringqualifizierter und älterer Beschäftigter schwerpunktmäßig in kleinen und mittleren Unternehmen

  • Förderung der beruflichen Weiterbildung von geringqualifizierten Beschäftigten durch Arbeitsentgeltzuschuss nach § 235c SGB III auch kombinierbar mit Weiterbildungsförderung gemäß § 77 (2) SGB III

  • Förderung beschäftigter älterer Arbeitnehmer durch Übernahme der Weiterbildungskosten nach §417 Abs. 1 SGB III

  • Neu: Förderung von Beschäftigten mit Berufsabschluss ohne Altersbegrenzung auch außerhalb KMU gemäß § 421t (4) SGB III, wenn der Berufsabschluss mindestens vier Jahre zurückliegt und in den letzten vier Jahren an einer mit öffentlichen Mitteln geförderten beruflichen Weiterbildung nicht teilgenommen wurde

  • Voraussetzung ist, dass die Arbeitsleistung weiterbildungs-bedingt ganz oder teilweise nicht erbracht werden kann und der Arbeitnehmer weiterhin Arbeitsentgelt erhält

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Wegebau zusammenfassung der f rderm glichkeiten

WeGebAU: Zusammenfassung der Fördermöglichkeiten

¹ bei AN < 3 J. berufl. Tätigkeit ist Vorrang Ausbildung zu prüfen

² Förderung nach § 417 und § 421t (4) hat Vorrang vor Förderung nach § 77 (2)

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