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Schutz von Immaterialgüterrechten in der Unternehmung Urheberrechte Marken Patente lic. iur. Rudolf Studer, LL.M. Rechtsanwalt. A beauftragt B, das Produkt X für A im Ausland herzustellen.

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Presentation Transcript

Schutz von Immaterialgüterrechten in der

Unternehmung

Urheberrechte

Marken

Patente

lic. iur. Rudolf Studer, LL.M.

Rechtsanwalt


A beauftragt B, das Produkt X für A im Ausland herzustellen.

Dazu verpflichtet sich A vertraglich, B sämtliches Know-How zur Herstellung zu überlassen  es bestehen keine Schutzrechte.

 Konsequenz: B kann ohne eine Verletzung von Immaterialgüterrechten in eigenem Namen produzieren und weltweit verkaufen.

Beispiel aus der Praxis


  • Urheberrechte herzustellen.

  • Marken

  • Patente

  • Designs (ehemals Muster und Modelle)

  • Sorten (Pflanzenzüchtungen)

  • Topografien (dreidimensionale Strukturen und Halbleiter – Computerchips)

  • (Firmennamen)

Arten von Immaterialgüterrechten


Marke Patent herzustellen.

Name Design


23.9 Mrd. 21.7 Mrd. herzustellen.

56.6 Mrd.

60.2 Mrd.

13.3 Mrd.

4.3 Mrd. 68.7 Mrd.

(- 50%)

Der Wert von Marken in US$

Quelle: www.interbrand.com


  • 60er Jahre – Kodak ($10 Mrd. Umsatz) entschied, dass Polaroids ($1 Mrd. Umsatz) als stark wachsendes Instant-Kamera-Geschäft sehr interessant sei.

  • • 1969 – Kodak startet das “Project 130” um Instant-Kameras/Filme zu entwickeln. Kodak ging davon aus, dass die Polaroid-Patente vor Gericht als ungültig erklärt werden können

  • • 20.4 1976 Kodak führt eine neue Serie von Instant-Kameras und Filmen ein

  • • 27.4 1976 Polaroid klagt auf Verletzung von 12 Polaroid Patenten

  • • 1985 Gericht stellt fest, dass Kodak 7 der Polaroid Patente verletzt

  • • In einem Vergleich einigten sich Kodak und Polaroid:

  • Kosten für Kodak: $3 Mrd.

  • $925 Mio. Direktzahlung an Polaroid

  • $1.5 Mrd. Kosten für Schliessung von Werken

  • $500 Mio. Kodak tauschte die 16 Millionen

  • Kodamatic-Kameras kostenlos gegen Polaroid-

  • Kameras um, die zwischen 1976-1985 verkauft wurden

Der Wert von Patenten


Werke als geistige Schöpfungen der Literatur Polaroids ($1 Mrd. Umsatz) als stark wachsendes Instant-Kamera-Geschäft sehr interessant sei.

und Kunst

  • Literarische, wissenschaftliche und andere Sprachwerke

  • Werke der Musik und der bildenden Kunst

  • Werke mit wissenschaftlichem oder technischem Inhalt wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Gebrauchsanweisungen usw.

  • Computerprogramme

  • Werke der Baukunst

     Aber nur wenn sie eine geistige Schöpfung sind und individuellen Charakter aufweisen

Urheberrecht - Gegenstand


geschaffenes Objekt Polaroids ($1 Mrd. Umsatz) als stark wachsendes Instant-Kamera-Geschäft sehr interessant sei.

individueller Charakter

 geschützt

gefundenes Objekt

kein individueller Charakter

 nicht geschützt

Urheberrecht - Gegenstand


  • Automatischer Schutz ohne Zutun des Urhebers Polaroids ($1 Mrd. Umsatz) als stark wachsendes Instant-Kamera-Geschäft sehr interessant sei.

  • Schranken des Schutzes

    • Privatgebrauch

    • Schulgebrauch

    • Betriebsinterner Gebrauch

  • Schutzdauer 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (50 Jahre bei PC-Programmen)

  • Freie Übertragbarkeit

    • Nutzungsrecht beim Arbeitgeber beschränkt

    • bei Computerprogrammen unbeschränkt

Urheberrecht – Schutzvoraussetzungen und -dauer


Kennzeichen- Arten


  • Grafische Darstellung von oder dessen Produkt dient

    • Worten

    • Buchstaben

    • Zahlen

    • Bildern

    • dreidimensionalen Formen

  • akustische Zeichen

  • farbliche Gestaltung (Farbanspruch)

Marke - Gegenstand


  • Absolute Ausschlussgründe oder dessen Produkt dient

    • Fehlen der Unterscheidungskraft

    • Freihaltebedürftigkeit

    • Täuschung

    • Verstoss gegen die Rechtsordnung oder die guten Sitten

    • IGE Prüft nicht die Verwechselbarkeit, dies ist Sache des Anmelders

Marke - Grenzen


  • Relative Ausschlussgründe oder dessen Produkt dient

    • Gleichartigkeit

      • produktspezifisch verlangter Abstand

    • Ähnlichkeit

      • zeichenmässig verlangter Abstand

         Nur wenn sich die jüngere Marke weder in produkt- noch in zeichenspezifischer Hinsicht genügend unterscheided, besteht eine Verwechslungsgefahr

Marke - Grenzen


  • Markenrecherche oder dessen Produkt dient

  • Hinterlegung beim Institut für geistiges Eigentum (IGE, www.ige.ch)

  • Hinterlegung in bestimmten Klassen

  • Widerspruchsverfahren innert 3 Monaten

  • Eintragung

  • Gebrauch (innert 5 Jahren)

  • Schutzdauer unbeschränkt, muss aber verlängert werden (nach 10 Jahren)

Marke – Erwerb des Schutzes


  • Wählen Sie ein unterscheidungskräftiges Zeichen oder dessen Produkt dient

  • Recherchieren Sie, bevor Sie die Marke anmelden

  • Wählen Sie die Waren- und Dienstleistungsklassen sorgfältig

  • Registrieren Sie vorher oder mindestens gleichzeitig den Internet-Domainnamen

  • Überlegen Sie sich den geografischen Geltungsbereich  internationale Anmeldung

  • Die Kosten sind im Vergleich zum Nutzen gering

  • Übertragung und Lizenzierung zulässig

  • Weitere Informationen www.ige.ch

Marke - Tipps


  • Schutz von Erfindungen oder dessen Produkt dient

    • neue gewerblich anwendbare Erfindung

    • Lösung zu einem technischen Problem

  • nicht patentierbar sind

    • Entdeckungen

    • Ästhetische Formschöpfungen  ev. Design

    • geistige Anweisungen (fehlen technischer Mittel)

      • Plankonzepte

      • Spielregeln

      • Geschäftsmethoden

      • mathematische Algorithmen

Patent - Gegenstand


  • Neuheit oder dessen Produkt dient

    • darf nicht zum Stand der Technik gehören

    • keine älteren Drittrechte, bspw. bereits angemeldete aber noch nicht erteilte Patente

    • keine neue Verwendung bekannter Stoffe

    • unschädliche Offenbarung

  • Erfinderische Tätigkeit

    • „was sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, ist keine patentfähige Erfindung“

  • Gewerbliche Anwendbarkeit

Patent - Schutzvoraussetzungen


Patent - Grenzen


  • Recherche Sitten

  • Patentgesuch beim IGE oder der entsprechenden internationalen Organisation

  • Patentansprüche definieren und beschreiben oder grafisch darstellen

  • Prüfungsverfahren vor dem IGE

  • Registereintrag (nach ca. 4 bis 5 Jahren)

Patent – Erwerb des Schutzes


  • Halten Sie die Erfindung bis zur Patentanmeldung absolut geheim

  • Wenden Sie sich an einen Patentanwalt

  • Machen Sie vor dem Gesuch eine Recherche

  • Erfindungen an der Arbeit

    • Diensterfindungen gehören dem Arbeitgeber

    • Gelegenheitserfindung gehören dem Arbeitnehmer, der AG kann sich diese durch schriftliche Vereinbarung abtreten lassen

    • Freie Erfindungen gehören dem Arbeitnehmer

Patent - Tipps


  • Formelle Abmahnung geheim

  • Zivilrechtlicher Schutz

    • Klage auf Bestand bzw. Nichtbestand

    • Klage auf Unterlassung

    • Klage auf Beseitigung

    • Klage auf Schadenersatz

    • Vertragsklagen bei Lizenzverträgen

  • Strafrechtlicher Schutz

    Nehmen Sie sich einen Rechtsanwalt…

Vorgehen bei Verletzung der Rechte durch Dritte


1. Der Wettbewerb geheim

2. Ziele des UWG’s

3. Kategorisierung der Rechte

a. Bezugnahme auf den Mitbewerber

b. Irreführung

c. Einwirken auf den Willen des Kontrahenten

d. Verleitung zum Vertragsbruch

e. Verwertung eines fremden Arbeitsergebnisses

f. Unehrliche Methoden

Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb


4. Zivilrechtliche Ansprüche (Art. 9) geheim

a. Abwehranspruch

b. Beseitigungsanspruch

c. Feststellung des unlauteren Wettbewerbs

d. Schadenersatz

e. Gewinnherausgabe

f. Genugtuung

Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb


5. Strafrechtliche Bestimmungen geheim

6. Beispiele von UWG-Disputen

a. Mikrowellen-Fall

b. Der Fall der Sendung Puls, SF

c. Übernahme von Immobilieninseraten auf einer fremden Internetplattform

d. Ausbeutung fremder Leistungen

7. Risiken

Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb


Scholl Lienhard & Partner – SLP geheim

Advokatur und Notariat

Laurenzenvorstadt 19

5001 Aarau

Fon 062 836 40 50

Fax 062 836 40 60

www.slp.ch

[email protected]

Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte


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