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Entwicklung in Rechtssystemen

Entwicklung in Rechtssystemen. Welche Fragen sind zu stellen? Will man wissen, wie die Rule of Law im kon- kreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, muss man auf folgende Fragen eine Antwort finden: Welches sind die Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit?

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Entwicklung in Rechtssystemen

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Presentation Transcript

  1. Entwicklung in Rechtssystemen

  2. Welche Fragen sind zu stellen? • Will man wissen, wie die Rule of Law im kon- • kreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, • muss man auf folgende Fragen eine Antwort • finden: • Welches sind die Grundlagen von Recht • und Gerechtigkeit? • Was für Gerichte schützen Bürgerinnen • und Bürger vor der Willkür der Exekutive? • Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen • Individuen zur Verfügung, um sich vor dem • Gericht gegen fehlerhaftes Verwaltungshan- • deln zu wehren?

  3. 4. Was für Kompetenzen haben die Gerichte, um Personen gegen den Machtmissbrauch der Verwaltung zu schützen? 5. Welches sind die wesentlichen Maßstäbe, welche die Entscheidungen der Gerichte bestimmen? 6. Welche Rechte und Pflichten haben die Parteien in einemGerichtsverfahren?

  4. Unterschiedliches Verständnis der R.o.L. „That men are ruled by Law and not by men“ Common Law - USA: Etat Légale Legalitäts- prinzip Rechts- staat Europa Kontinent Etat De Droit Verfassungs- staat: Schutz Der Grund- rechte Hobbes: Staat Urknall

  5. Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit Christlich Individualistisches Menschenbild Hierarchie - Demokratie Wer Recht hat, gewinnt, versus wer gewinnt, hat Recht Der fehlerhafte Mensch

  6. Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz Hoheitlichkeit der Verwaltung Europäische Menschenrechtskonvention

  7. Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit Common Law Civil Law Verwaltungsakt Rechtsmittel Ministre Juge Parteien Kassation Contempt of Court Verhältnismäs- sigkeit Reasenablness Due Process Etat légale

  8. Vor-Verfassungsr. Legitimität International Verfassungs- # Legal? Durch Exekutive Rechtsmit. Rule of Law und Justiz Status der Gerichte Legitim. Jurisdiktion Sachver- haltsf. Unabhän- gigkeit Verfahren Unparteiisch Stellung der Richter Ausbildung Anwälte Ausbildung

  9. Europäisch Menschenrechtskonvention Artikel 6 (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflich- tungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtlich Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden;….”

  10. Durch Ethnien Fragmentierte Staaten Multikultu- ralität Migration: Transnatio- nales Bürgerrecht? Internationalisierung der Menschenrechte Universalität Zukünftige Herausforderungen Legitimation des Universalisierers Entgrenzung der Sou- veränität und der Staatsgrenzen Globalisierung Rule of Law und internationale Rechtsetzer?

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