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Workshop 4 Kommunale Finanzierung

Workshop 4 Kommunale Finanzierung. Workshop 4: Kommunale Finanzierung. Wie sind Sie von sozio-demographischen Entwicklungen betroffen? ExpertInnen Demografische Entwicklung, Finanzwissenschaft Regionalmanagement Raumplanung & Regionalentwicklung, Dorf- und Stadterneuerung.

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Workshop 4 Kommunale Finanzierung

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Presentation Transcript

  1. Workshop 4 Kommunale Finanzierung

  2. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Wie sind Sie von sozio-demographischen Entwicklungen betroffen? • ExpertInnen • Demografische Entwicklung, Finanzwissenschaft • Regionalmanagement • Raumplanung & Regionalentwicklung, • Dorf- und Stadterneuerung

  3. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Wie sind Sie von sozio-demographischen Entwicklungen betroffen? • Fehlende Ressourcen bzw. fehlende Geldmittel aus dem Finanzausgleich für Projekte im Bereich der Arbeitspolitik, Sozialpolitik, Infrastrukturpolitik… • Sinkender Selbstfinanzierungsrahmen der Gemeinden • Ländliche Gemeinden verfügen über weniger Finanzautonomie

  4. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Johann Bröthaler • Dep. für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung, Fachbereich Finanzwissenschaft & Infrastrukturpolitk, TU Wien • Gemeinden im „ländlichen Raum“ sind Kleingemeinden (Agrar und Fremdenverkehr) in überwiegend entwicklungs- und strukturschwachen Gebieten, liegen in außerhalb Stadtregionen (peripher oder inneralpin) • Zunehmende Abhängigkeit vom FA bei gleichzeitig geringem Finanzspielraum für Investitionen • Erholungsraum und Naturraum als öffentliches Gut

  5. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Dietmar Pilz • Stv. Landesgeschäftsführer des Steiermärkischen Gemeindebundes • Neu Bevölkerungsdaten jährlich anstatt 10 Jahre (Einwohnertourismus) • Gemeinden mit Fremdenverkehr und Industrie profitieren

  6. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Welche Risiken sehen Sie? • Sinkende Bevölkerungszahlen und weniger Mittel bei gleichbleibenden Ausgaben • Wohn-/Auspendlergemeinden vs. Arbeits-/Einpendlergemeinden, Zweitwohnsitz • Folge: Verlust von Arbeitsplätzen und Verlust an Infrastruktur

  7. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Welche Maßnahmen sind zielführend? • Finanzausgleich • nicht ausschließlich an EW-Zahlen ausrichten • Bedarfsindikatoren wie Gemeindefläche, Straßenlänge,… • Temporäre Berücksichtigung von Kostenremanenz • z.B. Kapazitätsanpassungsbedarf bei EW-Rückgang

  8. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Welche Maßnahmen sind zielführend? • Verstärkte Kooperationen • Gemeindekooperationen (Aufgabenübergreifend) • Funktionelle Konzentration und räumliche dezentrale Konzentration • Schwerpunktsetzung und Mehrfachnutzung von Objekten • Sozialkapital nutzen (Freiwilligen Arbeit) • Finanzielle Anreize schaffen • Abgrenzung von Steuern für Vereine

  9. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Wie hängt kommunale Finanzierung mit den anderen Themen (soziale Kohäsion, regionale Ökonomie, Infrastruktur) zusammen? • Aufbringung der Mittel durch Finanzausgleich (primär) • Sozialkapital kann fehlendes Finanzkapital ausgleichen

  10. Workshop 4: Kommunale Finanzierung • Welche Voraussetzungen braucht es für die Umsetzung dieser Maßnahmen? • Abstimmung zwischen • Steuerpolitik, • Finanzausgleichs-Politik, • Regionalpolitik, • Förderpolitik, EU(Ausschuß der Regionen)

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