Ein erster Schritt bei PPP- Projekten PPP-Eignung und Wirtschaftlichkeitsvergleich auf der Basis von Kennzahlen

1. Ein erster Schritt bei PPP- ProjektenPPP-Eignung und Wirtschaftlichkeitsvergleich auf der Basis von Kennzahlen Dipl.-Ing. Ulrich Zimmermann, UTAG Ingenieure GmbH D-10117 Berlin, Friedrichstraße 76, Tel: 030/209472-27 Fax: -28 u.zim@utag-ingenieure.dewww.utag-ingenieure.de Kommunale Investitionen und PPP- eine Möglichkeit zur Behebung des kommunalen Investitionsstaus -

2. Ausgangssituation • Politischer Wille zur Beschränkung auf die Kernaufgaben der öffentlichen Hand • Investitions- und Instandhaltungsrückstau im Hoch- und Tiefbau • Hoher Sanierungsbedarf bei Schulen • Instabile und rückläufige Steuer- und Gebühreneinnahmen • Starre und komplizierte Entscheidungsstrukturen • Beschränkter Informationsgehalt der Kameralistik • Steigende Erwartungen der Bürger an Qualität und Umfang öffentlicher Dienstleistungen

3. Probleme • Basisinformationen über Flächen und Kosten fehlen • Sanierungsaufwand und Bewirtschaftungskosten unbekannt • Kosten- und Leistungsrechnung fehlt • Hohe Anzahl zu koordinierender Verwaltungsstellen • Widerstand von Öffentlichkeit und Verwaltung • Keine Erfahrungen über Lebenszyklusbetrachtungen von Gebäuden • Analyse und Bewertung von Risiken fehlen • Hohe Vorlaufkosten • Starke Kapazitätsbindung von Verwaltungskräften und politischen Entscheidungsträgern

4. Prozess: 4 Phasen des PPP-Modells Phase 1 Eignungstest Phase 2 Wirtschaftlichkeits-vergleich Phase 3 Transaktionsprozess Phase 4Implementierung • Politischer Konsens • Auswahl Pilotbezirk • Ermittlung von • Sanierungs- und Bewirtschaftungs-kosten (Ist) • Grobselektion von Realisierungs-varianten • Finanzielle Realisierbarkeit • Genehmigung der Aufsichtsbehörden • Vorbereitung und Konzeption • Potentialermittlung • Beschaffungs-variantenvergleich • Genehmigung der Aufsichtsbehörden • Vorbereitung Vergabeverfahren • Ausschreibung und Vergabe • Durchführung Vergabeverfahren • Wirtschaftlichkeits-nachweis • Implementierung und Vertrags-controlling • Planungs- und Bauphase • Monitoring

5. Effizienzvergleich

6. Einstieg: PPP-Eignungstest und Wirtschaftlichkeitsvergleich mit Kennzahlen • Definition der Ziele und Rahmenbedingungen • Grobselektion von wahrscheinlichen Realisierungs- und Organisationsvarianten • Schätzung des Sanierungsaufwandes und der Bewirtschaftungskosten anhand von Kennzahlen (€/m²) • Erste Hochrechnung auf Lebenszyklus (25 Jahre) • Annahmen über die Effizienzverbesserungspotentiale als PPP • Wirtschaftlichkeitsvergleich nach Nettobarwertberechnung: Eigenerstellung zu PPP • Überschlägige Berechnung des jährlichen Nutzungsentgeltes (Miete) • Finanzielle Realisierbarkeit im kommunalen Haushalt

7. PPP: Effizienzsteigerung bei Bewirtschaftung und Sanierung unter Beibehaltung der sozialen Besitzstände der Mitarbeiter • Bessere Versorgung mit modernen Bildungseinrichtungen • Erschließung privater Mittel zur Finanzierung von Betrieb und Investitionen in den Neubau und Erhalt von Schulbauten • Einhaltung und Förderung ökologischer Standards zur Reduzierung der Bewirtschaftungskosten mit innovativen Techniken und Modellen • Erhalt der rechtlich verfestigten Position der Beschäftigten • Keine Verschlechterung der arbeits- und tarifrechtlichen Situation für zukünftig Beschäftigte • Rechtzeitige Einbeziehung der Schulgemeinden in die Planung und die Realisierung von Projekten

8. PPP-Modell in Reinform • Nur das Ziel wird vorgegeben auf Basis eines ganzheitlichen Ansatzes: Planung, Bau, Betreiber (FM) und Finanzierung aus einer Hand • Lebenszyklusbetrachtung der Gebäude bei Sanierung und Bewirtschaftung • Bauwerkserhaltung und Modernisierung • Ein festes Nutzungsentgelt soll ein Anreizsystem zur Optimierung der Bewirtschaftungs- und Investitionskosten über den gesamten Lebenszyklus der Gebäude bieten • Zwang zum Zusammenwirken zwischen FM und Bau zur Erzielung von Effizienzverbesserungen • Langfristiger Vertrag mit einer Laufzeit von 15 bzw. 25 Jahren • Ein Eigentumswechsel an kommunalen Immobilien findet nicht statt

9. Nutzen liegt in der Entlastung des laufenden Haushalts sowie einer effizienteren Aufgabenverteilung • Kosteneinsparungen und Effizienzgewinne durch Wettbewerb der Privatwirtschaft von ca. 20% • Verkürzung der Planungs- und Bauzeiten bis zu 50% • Risikotransfer auf die Privatwirtschaft • Entlastung der öffentlichen Haushalte bei gleichzeitiger langfristiger Planungssicherheit • Entlastung der Verwaltung durch Konzentration auf Kernaufgaben, bei gleichzeitiger Verstärkung der Kontrollfähigkeit • Stärkung der lokalen Wirtschaft durch Auflösung von Investitionsrückstaus

10. BewirtschaftungskostenanteileIst-Gesamtbewirtschaftungskosten 9,5 Mio. €/Jahr Aussen-anlagen Verwaltung Instandhaltung Reinigung Hygiene Wartung Versicherung Entsorgung (Abfall, Abwasser) Hausmeister Energie (Strom, Heizung, Wasser)

11. Bewirtschaftungskosteneinsparung von 15 % 10.700 Jahresdurchschnittswerte der gesamten Bewirtschaftungskosten gemittelt über 25 Jahre 700 8.100 2.600 Tsd. € Eigen PPP EINSPAR-POTENTIAL TGM IGM KGM

12. 18 bzw. 15 Mio. EUR p.a. sind notwendig, um Investitionsstau über 5 Jahre abzubauen Einsparvolumen erzielt durch: Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der PPP-Partner Mio. EUR Netto Investitionsumfang im Rahmen eines PPP UnterstellterInvestitionsrückstau *Hochrechnung auf Basis bereits beauftragter PPP-Projekte

13. 18 bzw. 15 Mio. EUR p.a. sind notwendig, um Investitionsstau über 5 Jahre abzubauen Einsparvolumen erzielt durch: Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der PPP-Partner Mio. EUR Netto Investitionsumfang im Rahmen eines PPP UnterstellterInvestitionsrückstau *Hochrechnung auf Basis bereits beauftragter PPP-Projekte

14. Ergebnis: Drei Werte zur besseren Beurteilung des PPP-Projektes • Sanierungsaufwand und Investitionsrückstau • Bewirtschaftungskosten • Nutzungsentgelt oder Miete über 20 Jahre

15. Nettobarwert Entgeltzahlung * Mit Berücksichtigung Wertverlust der Immobilien über 25 Jahre von 0,3% pro Jahr ohne Generalsanierung = 21.600.000 € und Wertzuwachs von 1% pro Jahr mit Generalsanierung = 72.000.000 € Immobilienanfangswert 2004 = 310.000.000 € PPP Gebäudesanierung • Gesamtinvestition 75.000 € • Zinszahlung p.a. 1.710 € • Zahlungsrate p.a. 5.790 € Bewirtschaftung • Zahlungsrate p.a. 8.170 € Gesamtbelastung • Kreishaushalt p.a. 13.960 € • Nettobarwert 223.000 € Konventionell * Gebäudesanierung • Gesamtinvestition 183.600 € • Zinszahlung p.a. 1.520 € • Zahlungsrate p.a. 9.980 € Bewirtschaftung • Zahlungsrate p.a. 10.730 € Gesamtbelastung • Kreishaushalt p.a. 20.710 € • Nettobarwert 228.650 €

16. Nettobarwert Entgeltzahlung PPP Gebäudesanierung • Gesamtinvestition 75.000 € • Zinszahlung p.a. 1.710 € • Zahlungsrate p.a. 5.790 € Bewirtschaftung • Zahlungsrate p.a. 8.170 € Gesamtbelastung • Kreishaushalt p.a. 13.960 € • Nettobarwert 223.000 € Konventionell Gebäudesanierung • Gesamtinvestition 90.000 € • Zinszahlung p.a. 1.319 € • Zahlungsrate p.a. 5.440 € Bewirtschaftung • Zahlungsrate p.a. 10.730 € Gesamtbelastung • Kreishaushalt p.a. 16.170 € • Nettobarwert 228.646 €

17. PPP-Modell • Grundlage ist eine funktionale, ergebnisbezogene Leistungsbeschreibung • Gesamtprozessoptimierung von Planung, Bau, Finanzierung und Bewirtschaftung • Finanzierung der Investitionen erfolgt durch privaten Partner • Nachhaltigkeit durch Lebenszyklusansatz (25 Jahre) • Leistungsorientierte Vergütungsmechanismen • Sachgerechte Verteilung von Projektrisiken, Risikotransfer auf den privaten Partner • Wettbewerb auf Bieterseite • Eigentum an Schulimmobilien verbleibt beim Landkreis

18. Effizienzverbesserungspotentiale bei PPP • Zusammenfassung von Bewirtschaftung und Sanierung • Gesamtoptimierung über Lebenszyklusbetrachtung • Zeiteinsparung über einmaliges Vergabeverfahren • Innovative Ideen durch Anreizsystem und Zielvorgabe der Funktionalausschreibung • Risiko der Schnittstellenproblematik trägt der private Partner

19. Wirtschaftlichkeitsvergleich • Dreh- und Angelpunkt des PPP-Prozesses • Wird durch den Einstieg über Kennzahlen stufenweise verbessert • Dient zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht • Nutzung des Datenmaterial für die Ausschreibungsunterlagen • Anwendung als Controllinginstrument für übrige kommunale Gebäude und bei Durchführung des PPP-Projektes • Einsatz bei der betriebswirtschaftlichen Kosten- und Leistungsrechnung (Doppik)