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Hessische Abfallgesetz

Inkrafttreten des ersten Hessischen Abfallgesetzes vom 13. Juli 1971 Beginn der kontrollierten Abfallentsorgung 1971 - 1978 Schließung von 2800 Gemeindemüllkippen. Hessische Abfallgesetz. 1971. hessischen Müllhalden Affäre Plaumann

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Hessische Abfallgesetz

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Presentation Transcript

  1. Inkrafttreten des ersten Hessischen Abfallgesetzes vom 13. Juli 1971 Beginn der kontrollierten Abfallentsorgung 1971 - 1978 Schließung von 2800 Gemeindemüllkippen Hessische Abfallgesetz 1971

  2. hessischen Müllhalden Affäre Plaumann …“rund 10 000 Tonnen schieren Gifts, im schlimmsten Fall genug, die Bevölkerung der Bundesrepublik zu töten“. 1973 Gift im Wasser

  3. Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen prägt 1978 den Begriff Altlasten. 1978 Begriff Altlasten

  4. Systematische Erfassung der hessischen Altdeponien beginnt. 1980 Begriff Altlasten

  5. Das Gutachten: Altlasten in der EG berichtet: Das Altablagerungskataster der HLfU erfaßt z.Zt. (1986) 4.500 abfallbelasteteStandorte, 5.000 Verdachtsflächen für Altablagerungen und zusätzlich 1.000 alte Betriebsgelände. […] 1987 Gutachten Altlasten in der EG

  6. Hessen wird mit seinem Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz HAbfAG (1989) zu einem Vorreiter des Altlastenrechtes in Deutschland. 1989 HAltlastG

  7. Träger der Altlastensanierung nicht oder rechtzeitig (oder nicht in der Lage) 2008: 500 Mio€ Aufnahme der Tätigkeiten der HIM-ASG Hessische Industrie Müll GmbH als Trägerin der Altlastensanierung 1989 HIM-ASG nimmt ihre Tätigkeit auf

  8. Wie am Beispiel der Abwasserentsorgung und -behandlung dargelegt, dürfte es sich jedoch auch bei der Altlastensanierung um eine Daueraufgabe handeln. 1993 Wolfgang Tiedge, IKU-Tagung Altlasten HLUG, Heft Nr. 153/1993

  9. Das Gesetz über die Erkundung, Sicherung und Sanierung von Altlasten tritt am 20.12.1994 in Kraft. (HAltlastG) 1994 HAltLAstG

  10. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG) 1999 BBodSchG

  11. Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) 1999 BBodSchV

  12. Wir stellen fest, dass mit einem voraussichtlichen noch erforderlichen Aufwand von rund 520 Mio. DM bis zum Jahr 2010 die Aufgaben der gewerblichen Altlastensanierung in Trägerschaft der HIM-ASG in Hessen faktisch beendet werden kann. 2000 Volker Böhmer, Altl. annual 2000, Die Sanierungssituation in Hessen

  13. Das Hessische Umweltministerium hat auch das ehrgeizige Ziel, die Sanierung der großen Altlastenfälle (bisher bekannte gewerbliche- und rüstungsaltlasten) in Hessen im Jahr 2010 zu beenden. […] 2003 Mustafa Dönmez, Altl. annual 2003, Landesprogramm Altlastensanierung

  14. Das Hessische Gesetz zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes und zur Altlastensanierung (Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz – HAltBodSchG) tritt am 1.11.2007 in Kraft 2007 Hmuelv, webseite 2010, kommunale Altlastensanierung

  15. Die Hessische Landesregierung stellt ein 50 Millionen Euro Abschlussprogramm zur Finanzierung der kommunalen Altlastenbeseitigung aufgelegt. Ziel ist es, dass die kommunalen Altlasten bis zum Jahr 2015 nahezu vollständig beseitigt werden. 2007 Hmuelv, webseite 2010, kommunale Altlastensanierung

  16. …es zeigt sich, dass weiterhin eine Vielzahl von kleineren Sanierungsmaßnahmen auf alle Beteiligten wartet und das Thema Altlasten in Hessen noch nicht abgehakt werden kann. 2010 Silke Lautenschläger, 2010, Hessentag Baunatal

  17. Wo steht die Altlastensanierung in Hessen im Jahr 2010? ● Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen 2010 ● Altablagerungen Bestandsaufnahme

  18. Auf 35% der Fläche leben hier 62%der hessischen Bevölkerung 2010 Regierungspräsidium Darmstadt (Perspektive)

  19. Auf 14% der Fläche leben hier 23%der hessischen Bevölkerung 2010 Dez. 41.5 Bodenschutz (Perspektive)

  20. 2010 Im Dienstbezirk sind 270 Altstandorte aktiv in Bearbeitung Altstandorte in Bearbeitung

  21. Untersuchung Sanierung 128 142 2010 Von den 270 Altstandorte sind 128 in der Untersuchung und 142 in der Sanierung. Bearbeitungsstand Altstandorte

  22. Untersuchung Sanierung 128 142 18 2010 Von den 270 Altstandorte werden 18 bei der HIM-ASG geführt (6%) Anteil HIM-ASG Verfahren

  23. 6% 2010 94% Von den 270 Altstandorte werden 18 bei der HIM-ASG geführt (6%) Anteil HIM-ASG Verfahren

  24. 48 6% 18 63% 2010 94% 37% Landesweit werden von der HIM-ASG aktuell 48Verfahren geführt. 18 (37%) davon liegen im Dienstbezirk 41.5 Anteil HIM-ASG Verf. im Dez. 41.5 Bodenschutz

  25. 2010 Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen erfasst. Erfasste Altstandorte

  26. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen erfasst. 23.588 2010 Erfasste Altstandorte

  27. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen (sB) erfasst und davon 270 in Bearbeitung. 23.588 23.588 2010 270 Erfasste Altstandorte

  28. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen (sB) erfasst und davon 270 in Bearbeitung, davon werden 18 Verfahren durch die HIM-ASG saniert. 23.588 23.588 23.588 2010 270 270 18 Erfasste Altstandorte

  29. Nichts wird die Zukunft so sehr bestimmen wie die weltweite Staatsverschuldung … ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

  30. Nichts wird die Zukunft so sehr bestimmen wie die weltweite Staatsverschuldung … ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

  31. Wird das Ziel, den täglichen Flächenverbrauch von 120 ha/Tag auf 30 ha/Tag zu reduzieren, umgesetzt, wird das die Altlastensanierung beeinflussen… ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

  32. Nach wie vor wird es Pflichtige geben, die nicht oder nicht rechtzeitig herangezogen werden können. Außerdem gibt es Pflichtige die kostenmäßig nur teilweise herangezogen werden können. ? 23.588 23.588 FONDS 2010 Träger der Altlastensanierung Drittmittel nicht oder rechtzeitig (oder nicht in der Lage) Kostenmäßig nur teilweise herangezogen werden kann 2008: 500 Mio€ 270 Ausblick

  33. Es zeigt sich… ? 23.588 23.588 23.588 Der Eindruck, mit Beendigung der HIM-ASG Verfahren sei auch die hessische Altlastensanierung beendet, täuscht: Auch wenn die HIM-Verfahren (18) beendet werden, bleiben die restlichen Verfahren (252) zur weiteren Bearbeitung. Aus der Menge 23.588 erfassten Altstandorte rücken stetig Altlastenverfahren nach. Fallgruppe nicht betriebener Standorte: Merck (120 ha), Opel (450 ha) und Ticona 50 (ha) 2010 270 270 18 Ausblick

  34. Wo steht die Altlastensanierung in Hessen im Jahr 2010? ● Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen 2010 ● Altablagerungen Bestandsaufnahme

  35. 2010 Im Dienstbezirk sind 184 Altablagerungen aktiv in Bearbeitung Altablagerungen in Bearbeitung

  36. 168 Untersuchung Sanierung 16 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. Bearbeitungsstand Altstandorte

  37. 168 (95) Untersuchung Sanierung 16 (4) 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. 95 Untersuchungen und 4 Sanierun-gen werden nach AFR gefördert. Anteil AFR Verfahren

  38. 46% 54% 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. 95 Untersuchungen und 4 Sanierun-gen werden nach AFR gefördert. Anteil HIM-ASG Verfahren

  39. 2010 Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst. Erfasste Altablagerungen

  40. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst. 1.008 2010 Erfasste Altablagerungen

  41. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst, 184 davon in Bearbeitung. 1.008 1.008 2010 184 184 Erfasste Altablagerungen

  42. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst, 184 davon in Bearbeitung und 99 werden nach AFR gefördert. 1.008 1.008 2010 184 99 184 Erfasste Altablagerungen

  43. Es zeigt sich,… ? 1.008 …auch die Altablagerungen werden uns weiter beschäftigen… Zuständig bleibt das RP auch weiterhin insbesondere bei Fragen der Folgenutzungen und es sind bei weitem nicht alle Anlagen untersucht worden, 99 184 Ausblick

  44. Im Dienstbezirk werden jährlich 600 grundstücksbezogene Anfragen beantwortet. Hierzu gehören: Bauanträge, Bebauungspläne, sonstige Beteiligungen und ALTIS-Anfragen 2010 Altablagerungen erfasst: 1.008 Altstandorte erfasst: 23.288 600 Stellungnahmen jährlich

  45. 2010 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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