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Praxisdialog – PPP im öffentlichen Hochbau WS „PPP und Rechnungshöfe“. Mehr Wert. durch höhere Lernmotivation. Peter Walter Landrat Kreis Offenbach 20. Mai 2009 – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Berlin. Inhalt. Rechtliche Anforderungen PPP vs. konventionelle Variante

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Presentation Transcript

  1. Praxisdialog – PPP im öffentlichen Hochbau WS „PPP und Rechnungshöfe“ Mehr Wert durch höhere Lernmotivation Peter Walter Landrat Kreis Offenbach 20. Mai 2009 – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Berlin

  2. Inhalt • Rechtliche Anforderungen • PPP vs. konventionelle Variante • Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen • Prüfungsstruktur • Bewertung • Projekt-/Controllingstruktur • Allgemeine Anmerkungen • Forderung nach regelmäßiger Überprüfung

  3. Rechtliche Anforderungen u. a.: • „Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO) • Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG

  4. PPP vs. konventionelle Variante Planung,Bau,Finanzierung,Betrieb,Verwertung * Fazit: „Unsicherheit des Hauherrn“ wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den (kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess * Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

  5. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist. Phasen I II III IV . Stufen Entscheidungen Bedarfsfeststellung… Eignungstest PPP Variante ja oder nein PSC-Erstellung Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Festlegung der finanz. Obergrenze Entscheidung für oder gegen Ausschreibung Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Zuschlagserteilung Überwachung Leistungserfüllung Kontrolle von Zielen u. a. Projektcontrollingauf Laufzeit des Vertrages

  6. Frage Liegt eine solche Forderung/Struktur auch der konventionellen Beschaffung zu Grunde? Grundsätzlich JA. Tatsächlich aber auf den Lebenszyklus und den gesamten Prozess bezogen NEIN. Antwort Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen

  7. Prüfungsstruktur: Aus: 118. Prüfung „PPP-Porjekte Los Ost und Los West des Kreises Offenbach“, November 2007 10.4 Überblick 10.5 Geprüftes Risiko …………………………………………………………… 150 10.6 Public Private Partnership…………………………………………………. 150 10.7 Schulsituation vor Projektbeginn………………………………………….. 151 10.8 Aufteilung des PPP-Projekts in Lose……………………………………... 151 10.9 PPP-Projektgesellschaften………………………………………………… 152 10.10 Verträge mit den Projektgesellschaften………………………………….. 153 10.11 Finanzierung der Sanierung und des Facility-Managements…............. 156 10.12 Risiken………………………………………………………………............. 159 10.13 Wertsicherung……………………………………………………………….. 161 10.14 Gesamtbetrachtung der Lose West und Ost………………………………162 10.15 Abbildung in den Jahresrechnungen des Kreises Offenbach……………165 10.16 Abbildung in den Jahresabschlüssen der Projektgesellschaften………..167 10.17 Vertragsvollzug……………………………………………………………….168 10.18 Steuerrechtliche Würdigung…………………………………………………169 10.19 Controlling……………………………………………………………………..171 10.20 Schlussbemerkung…………………………………………………………...172

  8. 1. Inventar aller Verträge Ist erstellt 2. Controlling: - Bau - Vertrag Wird intern gewährleistet; Zwischenzeitlich extern vergeben • Risikoverteilung Ergab sich aufgrund grundsätzlicher Aufarbeitung des Gebäudebestandes vor Ausschreibung 4. Plankosten zu tatsächlichen Kosten im Prüfungszeitraum • Mehrwertsteuererhöhung • Steigende Baupreise • Zunahme Leistungsumfang (Flächen, Technik) • dynamischer Prozess des Schulbetriebs Bewertung Ergebnisse der Prüfung Konsequenz

  9. Aufsichtsrat Aufsichtsrat Projekt-gesellschaft Geschäfts-führung Projekt-gesellschaft Bau- und Vertragscontrolling Beirat Beirat Externe Sondererhebungen Stichproben Projekt-/Controllingstruktur • Formelle Ebene Informell: Arbeitskreise: Jour-Fixe, Geschäftstreffen u.a. • Kontroll-Ebene 3.Reporting Quartals- und Jahresberichte!

  10. Forderung nach regelmäßiger Überprüfung… Nutzerzufriedenheit(Zwei Studien durch die TU-Darmstadt: 1.Studie von 2006; 2.Studie 2009) Wirtschaftlichkeitsberechnung im Lebenszyklus (Untersuchung der TU-Darmstadt: in Bearbeitung Teilnahme an der Vergleichenden PPP Schulstudie des Bundes Anmerkung: 1. und 2. werden regelmäßig wiederholt

  11. Politische (Wert-) Entscheidung Ordnungsmäßigkeit & Wirtschaftlichkeit Einzelfallentscheidungen • Beachtung der nur bedingt monetär bewertbaren Vorteilen: • Zeitvorteil • Garantierter Qualitätsstandard über die gesamte Laufzeit • Gewährleistungsgarantie über die gesamte Laufzeit • Lerneffekte durch Pilotprojekte Allgemeine Anmerkungen

  12. dann Was haben „Äpfel und Birnen“ mit dem Thema zu tun?

  13. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter Walter Landrat des Kreises Offenbach & Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V. Werner Hilpert-Straße 1 63128 Dietzenbach Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000 Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009

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