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SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung. Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern. NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010 Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung. Was ist SIGNO? SIGNO-Hochschulen SIGNO-KMU-Patentaktion Annex: SIGNO-Erfinder.

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SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung

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Presentation Transcript


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SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung

Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern

  • NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010

  • Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung


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  • Was ist SIGNO?

  • SIGNO-Hochschulen

  • SIGNO-KMU-Patentaktion

  • Annex: SIGNO-Erfinder


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SIGNO als neue Dachmarke

  • SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)

  • Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008


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Die Struktur von SIGNO


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Status quo

  • Derzeitige Förderperiode endet 2010

  • Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend positiv

  • Weiterführung politisch gesichert

  • Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei Bereichen, sondern eher Modifizierungen/ Ergänzungen


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SIGNO-Hochschulen

  • Verwertungsförderung:

    • Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen

    • Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern

    • Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den Hochschulen des Landes.

    • Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer


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  • Strategieförderung:

    • Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.

    • Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich rd. 7 Mio. €


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Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen


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Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren


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SIGNO-Hochschulen

  • Eckpunkte ab 2011:

  • Verwertungsförderung:

    • bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln

    • Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %


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Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln

  • Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen gelegt

  • Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010

  • Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige Fördervolumen der Periode 2008 - 2010

  • Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei Vorliegen der Qualitätskriterien


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Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %

  • Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise limitiertführte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %

  • Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“

  • Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über Verwertungseinnahmen vorhanden:

  • Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %

  • Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen Verbund


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Strategieförderung

  • Strategieförderung:

    weitere Runde offen

    Beobachtung der laufenden Modelle


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Weiterentwicklungsförderung

  • Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)

    • Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen

    • Zusammenarbeit mit einer PVA

    • Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010

    • Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen


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SIGNO Unternehmen

KMU-Patentaktion:

  • Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.

  • Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet

  • Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)


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KMU-Patentaktion

Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:

  • 1. Recherche zum Stand der Technik

    Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €

  • 2. Kosten-Nutzen-Analyse

    Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €

  • 3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland

    Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €


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KMU-Patentaktion

  • 4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung

    Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €

  • 5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland

    Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €


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KMU-Patentaktion

  • Laufzeit der Förderung: 18 Monate

  • Gesamtsumme: 16.000 €

  • In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung


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KMU-Patentaktion

eingegangene Anträge 7.993

Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47%

Existenzgründer 32%

Handwerksbetriebe 20%

Landwirtschaftliche Unternehmen 1%

Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat 46

Stand: April 2010


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Beratungsprogramm

  • Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm

    • Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien

    • Inkrafttreten geplant ab 2011


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SIGNO InnovationMarket

InnovationMarket:

  • frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt.

  • Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen

  • Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten (Summaries) in den InnovationMarket (www.innovationmarket.de

  • Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich


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SIGNO-Erfinder

  • kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner

  • Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs


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