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NBank – Engagement für Niedersachsens Wirtschaft

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NBank – Engagement für Niedersachsens Wirtschaft. Martin Herrmann Ort, TT.MM.JJJJ. PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen. Niedersächsisches Finanzministerium. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport -Kommunalabteilung-. Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,

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Presentation Transcript
slide2

PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen

Niedersächsisches

Finanzministerium

Niedersächsisches

Ministerium für

Inneres und Sport

-Kommunalabteilung-

Niedersächsisches

Ministerium für

Wirtschaft,

Arbeit und Verkehr

NBank

Niedersächsisches

Ministerium für

Wissenschaft und Kunst

Niedersächsisches

Ministerium für

Justiz

wer macht was im kompetenznetzwerk
Wer macht was im Kompetenznetzwerk ?
    • MW:Grundsatzfragen, Verbindung zu den Ministerien Durchführung und Organisation von Veranstaltungen, Internetportal www.ppp.niedersachsen.de
    • NBank:Eingangsberatung für alle GemeindenBeratung und Begleitung der Pilotprojekte mit dem Schwerpunkt Schulbau und Sportstätten, auf Anfrage auch bei anderen Vorhaben
  • Gemeinsam: Föderales Kompetenznetzwerk
was ist ppp
Was ist PPP ?
  • PPP beinhaltet die langfristige, partnerschaftliche und vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bei Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb und Verwertung öffentlicher Infrastrukturvorhaben im Hoch- und Tiefbau.
  • Ziel ist die wirtschaftliche, nachhaltige Erledigung öffentlicher Aufgaben über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks
was ist neu an ppp
Was ist „neu“ an PPP ?
  • Im Rahmen von PPP-Modellen tritt die öffentliche Hand nicht mehr als Bauherr, sondern als Nachfrager von Dienstleistungen auf
  • „Lebenszyklus“ als entscheidender Effizienzfaktor
  • Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und ggf. Verwerten öffentlicher Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
  • Einbeziehung des Betriebes und damit der Betriebskosten in die Planung der Baumaßnahme
  • Kalkulation ausreichender Instandhaltungsbudgets zur Sicherung des Werterhalts
  • Einbeziehung der Verwertungsmöglichkeiten des Objektes nach Vertragsablauf
ppp wo werden kosteneinsparungen erzielt
PPP – wo werden Kosteneinsparungen erzielt?
  • Kosteneinsparungen bei den Baukosten unter Einhaltung vorher definierter Qualitäten mit hoher Kostensicherheit und Reduzierung des Risikos von Nachträgen („Festpreis“)
  • Optimierte Planungs- und Bauzeiten mit hoher Terminsicherheit
  • Preis- und Terminrisiko liegt beim Investor keine Nachträge Übergabetermine werden eingehalten
  • Einsparungen bei den Betriebskosten ein Ansprechpartner für Instandhaltung, Energiemanagement und Innenreinigung
  • Sicherstellung der Werterhaltung über die gesamte Vertragslaufzeit
ppp zeitabl ufe neubau
01/05-05/05 Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie

07/05-09/05 Durchführung Teilnahmewettbewerb

07/05-09/05 Zusammenstellung der Vergabeunterlagen (Raumbuch, Bewertungsmatrix, Wirtschaftlichkeitsvergleich)

10/05-12/05 Frist zur Erstellung der Angebote

12/05-04/06 Auswertung der Angebote

02.05.06 Vertragsunterzeichnung

08/06-07/07 Bau des Schulgebäudes

6 MonateTeilnahmewettbewerb- und Verhandlungsverfahren

Parallel: Erstellung Raumbuch, PSC, Bewertungsmatrix

3 MonateAuswertung der Angebote

12 MonateBauzeit

PPP – Zeitabläufe (Neubau)
ppp eignungstest 1
PPP – Eignungstest (1)
  • Verwaltung- Ist der Landrat/(Ober)Bürgermeister „Treiber“ des Vorhabens? - Hat der Projektleiter volle Rückendeckung der Verwaltung?
  • Politik- Gibt es politische Beschlüsse zur Durchführung des Projektes? - Kann ein breiter politischer Konsens hergestellt werden?
  • Zusammenarbeit - Wie ist die Kultur der Zusammenarbeit? Besteht die Bereitschaft zu interner und externer Zusammenarbeit? - Darf der Berater dem Landrat/(Ober)Bürgermeister und den politischen Gremien vortragen?
ppp eignungstest 2
PPP – Eignungstest (2)
  • Ziele - Was wollen wir? - Was können wir uns leisten?PPP ermöglicht kein Bauen und Sanieren ohne Geld ! - Welche Aufgaben sollen übertragen werden, insbesondere im Hinblick auf den Betrieb?
  • Zustandsdaten - Liegt eine Zustandserfassung und - bewertung vor?
  • Risikostruktur - Wird eine wirtschaftliche Risikostruktur mit angemessener Risikoverteilung oder ein „rundum-sorglos-Paket“ angestrebt?
  • Beratung - Beratung ist unbedingt notwendig und kostet Geld!
  • PPP bedeutet nicht, dass die öffentliche Hand keine Verantwortung für das Vorhaben mehr hat !!!
ppp eignungstest 3
PPP – Eignungstest (3)
  • Projektvolumen Ist das Projektvolumen angemessen? keine Vorgabe einer Summe
  • Projekttyp Gibt es einen Markt für die nachgefragte Leistung?Schulen, Rathäuser, Kindertagsstätten: Neubau: machbar Kernsanierung: machbar Teilsanierung: problematischSchwimmbäder:Freizeitbäder,Thermen: machbar Freibäder: in der Regel nicht machbar
ppp beraterauswahl 1
PPP – Beraterauswahl (1)
  • Wofür ist externe Beratung notwendig?
  • fehlende personelle Ressourcen des Auftraggebers
  • Nutzung von Kompetenzen, die in der Verwaltung so nicht vorhanden sind
  • Höhere Überzeugungskraft gegenüber Gremien, Politik und Aufsichtsbehörden
  • Erfahrung aus vergleichbaren Projekten werden genutzt
  • Haftungsübertragung
  • Erhöhtes Interesse der Bieter an der Teilnahme im Verhandlungsverfahren
ppp beraterauswahl 2
PPP – Beraterauswahl (2)
    • Zu welchem Preis wird die Leistung angeboten ?
    • Sind Beratungskonzept und Leistungsinhalt schlüssig?
    • Welchen Stellenwert hat die Betrachtung der
  • Lebenszykluskosten ?
    • Ingenieurbüro als Partner eingebunden?
    • Ist eine Marktanfrage Bestandteil des Angebotes?
    • Referenzen, insbesondere PPP-Referenzen?
    • Hat der Projektleiter PPP-Erfahrung?
    • Beraterleistung in einem Paket vergeben !
ppp modelle
PPP- Modelle
  • InhabermodellÖffentliche Hand bleibt Eigentümer- Nutzungsüberlassung oder Erbbaurecht an Unternehmer- Projektgesellschaft ja/nein
  • ErwerbermodellPrivater erwirbt Eigentum, Rückkauf durch öff. Hand fest vereinbart
  • OptionsmodellPrivater erwirbt Eigentum, Option zum Rückkauf
ppp finanzierung 1
PPP – Finanzierung (1)
  • Projektfinanzierung durch Auftragnehmer Privater = Kreditempfänger
  • Forfaitierung Privater = Forderungsverkäufer an eine Bank, die dem Auftraggeber für das Vorhaben einen Kommunalkredit zu günstigen Konditionen einräumt
ppp finanzierung 2
PPP – Finanzierung (2)
  • Forfaitierung bedingt Einredeverzicht - während der Bauzeit Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand bessere Zinskonditionen mittelstandfreundlich - nach Abnahme kein Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand teure Zwischenfinanzierung erhöht Gesamtkosten nur Unternehmen mit guter Bonität oder hohem Eigenkapital haben Wettbewerbschancen
ppp organisationsmodell
PPP – Organisationsmodell

Öffentliche Hand

Bank

Einredeverzichtserklärung

Nutzungsüberlassung

oder

Mietkauf/Leasing + Erbbaurecht

KfW

Objektgesellschaft

Kreditvertrag

oder

Forderungsverkauf

Gebäudemanagement

Architekt

Bauunternehmen

ppp vergabeverfahren
PPP - Vergabeverfahren
  • EU–weiter Teilnahmewettbewerb mit anschließendem
  • Verhandlungsverfahren

stufenweise Bieterselektion bis zur Endverhandlung und Zuschlag an einen Bieter

  • so transparent wie möglich, so viele Informationen wie möglich, so wenig Vorgaben wie nötig
  • Transparenz über die Auswahl der Bieter die ein Angebot abgeben dürfen
  • nachvollziehbare Bewertungsmatrix über die Auswahl des Angebotes, das den Zuschlag erhalten soll
wozu f hren klassische ausschreibungen
Wozu führen „klassische Ausschreibungen“?
  • Der günstigste Bieter ist zu beauftragen
  • Folge 1: Unternehmen aus der Region bekommen in der Regel nicht den Auftrag, „da in der Regel ein Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern immer günstiger anbieten kann“ (Zitat eines Unternehmers aus Niedersachsen)
  • Folge 2: Das Vorhaben wird in der Regel teurer als notwendig (kein Festpreis, Nachträge u.s.w.)
  • Folge 3: Das Thema Wirtschaftlichkeit spielt allenfalls eine untergeordnete Rolle
ppp was k nnen unternehmen wirtschaftlicher
PPP – Was können Unternehmen wirtschaftlicher?
  • „Warum können Unternehmen eine Leistung wirtschaftlicher erbringen, die wir bisher selbst erbracht haben?“
  • Unternehmen sind anders organisiert (Projektmanagement vs. „Linie“)
  • Architekten sind in das Gesamtvorhaben eingebunden
  • Private können verhandeln
  • Beschaffung (Bau und Betrieb) kostenbewusster
  • Mitarbeiter des Unternehmens haben vielfach persönliche Vorteile, wenn ein Vorhaben den Kostenrahmen einhält und wirtschaftlich betrieben wird
  • Gemeinden und Unternehmen haben andere „Entscheidungsstrukturen“
ppp und mittelstand
PPP und Mittelstand
  • „PPP ist etwas für Großunternehmen und nichts für die mittelständischen Unternehmen aus unserer Region“
  • 47% KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite
  • Ab 15 Mio € Investitionssumme Abnahme der KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite
  • 70%-80% KMU-Beteiligung auf Nachunternehmerebene
  • Mehr als 50% der Wertschöpfung bleibt in der Region
  • Frühzeitige Einbindung von KMU aus der Region zu fairen Konditionen im Interesse einer zuverlässigen Projektabwicklung insbesondere während des Betriebes
gr nde f r die beteiligung des mittelstandes
Gründe für die Beteiligung des Mittelstandes
  • PPP-Vorhaben erfordern leistungsstarke Unternehmen vor Ort, um die vertraglich vereinbarten Reaktionszeiten zu realisieren
  • Entscheidend für eine erfolgreiche Durchführung des Vorhabens im Hinblick auf die Bauleistung und den späteren Betrieb sind deshalb Zuverlässigkeit und Termintreue, nicht der Preis
  • Örtliche Unternehmen haben zwei Vorteile: sie erbringen die Bauleistung und anschließend den Betrieb für 20-25 Jahre
  • Deshalb ist der weit überwiegende Anteil der Unternehmen mit der Einbindung zufrieden (Schulnote 1,8), ein Preisdumping wurde nicht bestätigt (Ergebnisse der Difu-Studie „PPP und Mittelstand“)
ppp was bleibt zu tun
PPP – was bleibt zu tun?
  • Beratung in der Frühphase eines Vorhabens im Hinblick auf
  • die notwendige verwaltungsinterne Akzeptanz
  • die politische Überzeugung
  • die vielfach finanzgetriebene, aber nicht effizienzgetriebene Motivation
  • Inhaltliche Schwerpunkte:
  • PPP und Förderung
  • Mittelstand
  • Beraterauswahl
  • Sportstätten und Straßenbau
  • Begleitung der Pilot- und anderer Projekte
slide26
PPPbekommen Sie nichtohne Risiken und Nebenwirkungentrotzdem stellt der Hessische Landesrechnungshof fest:
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„Die Beschaffungsvariante PPP ist als eine geeignete Erweiterung der bisherigen Beschaffungsvariantenanzusehen. Der Kreis Offenbach kann sie bei künftigen Vergabeentscheidungen in seine Überlegungen einbeziehen.“

ad