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Die Zukunft der NATO. 26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB 1952: Türkei und Griechenland 1955: BRD 1982: Spanien 1999: Tschechien, Polen, Ungarn

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Die Zukunft der NATO

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Die Zukunft der NATO


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  • 26 Mitglieder

  • seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB

  • 1952: Türkei und Griechenland

  • 1955: BRD

  • 1982: Spanien

  • 1999: Tschechien, Polen, Ungarn

  • 2004: Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien


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  • sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen

  • Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel

  • operativen Oberbefehl hat „Supreme Allied Commander Europe“, der immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist

  • Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär


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NATO Gipfel 2002


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Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und den Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959


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Militärbudgets im Vergleich (März 2003)


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  • 1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien-Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN-Sicherheitsrates

  • Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung aus

  • Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützung

  • Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständen

  • BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebiets

  • Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert


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  • Nach Anschlägen des 11.9.2001 erklärte NATO erstmals den „Bündnisfall“ gemäß Artikel 5

  • Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändert

  • Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigung

  • USA will weiter in Europa präsent bleiben

  • Die Europäer brauchen NATO mehr als USA

  • Für Europa sowohl kollektive Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-Koordination


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  • Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03

  • Westeuropäische Partner haben für USA an strategischer Bedeutung eingebüßt

  • Neue NATO-Partner liegen akuten Konfliktgebieten geographisch näher

  • Irak-Krise 2002/03 („altes Europa“)

  • 2004 angekündigte Reduzierung der Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Mitgliedsländer


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  • Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz „ultima ratio“

  • USA „neuer Interventionismus“

  • Auf Druck der USA sorgte sich NATO zunehmend um Krisen außerhalb des Vertragsgebietes

  • Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich Militärausgaben und Truppenstärken

  • Bereits bestehende Kluft wurde größer


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  • „Brüsseler Pralinengipfel“ am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg

  • Symbolische Bildung von einer von den USA „unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft“

  • Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein „burden sharing“ mit den USA, um die Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen


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  • Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt worden

    • Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals militärische Gewalt eingesetzt

    • Bundesmarine im Rahmen der „Anti-Terror-Allianz“ im Mittelmeer und im Indischen Ozean

    • Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Truppenkontingent

      → „Krisenreaktionskräfte“ zur „Stabilitätsförderung“

      → Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch „am Hindukusch verteidigt“


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„Die sicherheitspolitische Lage fordert eine auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielende Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die das gesamte Spektrum sicherheitspolitisch relevanter Instrumente und Handlungsoptionen umfasst und auf gemeinsamem Handeln mit Verbündeten und Partnern aufbaut.“

Verteidigungspolitische Richtlinien des Bundesministers der Verteidigung, Mai 2003


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Schnelle Eingreiftruppe der EU

  • NATO gab EU Dezember 2002 „grünes Licht“

  • „Responce Force“ im Rahmen der NATO

  • Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO-Vertrag, dem Verteidigungsfall

  • Bis zu 21.000 Mann zu Land, See und Luft

  • Einsatzentscheidung: NATO-Rat


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„Rapid Reaction Mechanism“(ESVP)

  • „Petersberg Aufgaben“

  • Korpsstärke 60.000 Mann, bis zu 18.000 deutsche Soldaten

  • Einsatzentscheidung: Rat der Außenminister


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„Metamorphose“ der NATO

  • Phase: Vorsichtige Anpassung

  • Phase: Vom hegemonial geführten kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer gleichwertigen, offenen Sicherheitsgemeinschaft?

  • Phase: Die Restitution amerikanischer Macht erzeugt wachsende Spannung innerhalb der Allianz


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Ausblick

  • Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen ist

  • Möglich: Umwandlung in multilaterale Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Staaten

  • Russland könnte beitreten

  • „OSZEisierung der NATO“

  • Oder fortschreitende Aushöhlung der NATO durch Ausbau der ESVP

  • NATO: Now Almost Totally Obsolete ?


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