Neugestaltung des finanzausgleichs und der aufgabenteilung zwischen bund und kantonen nfa
Download
1 / 10

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) - PowerPoint PPT Presentation


  • 80 Views
  • Uploaded on

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Infoveranstaltung FCV – VWG 24. Januar 2007 - Siders Direkte Auswirkungen auf die Gemeinden Bereiche Transport und Bau. Bereiche Transport und Bau. Regionalverkehr Hochwasserschutz

loader
I am the owner, or an agent authorized to act on behalf of the owner, of the copyrighted work described.
capcha
Download Presentation

PowerPoint Slideshow about ' Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)' - castor-carney


An Image/Link below is provided (as is) to download presentation

Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author.While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server.


- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - E N D - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
Presentation Transcript
Neugestaltung des finanzausgleichs und der aufgabenteilung zwischen bund und kantonen nfa

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen(NFA)

Infoveranstaltung FCV – VWG

24. Januar 2007 - Siders

Direkte Auswirkungen auf die Gemeinden

Bereiche Transport und Bau


Bereiche transport und bau
Bereiche Transport und Bau zwischen Bund und Kantonen

Regionalverkehr

Hochwasserschutz

Wald und Naturgefahren


Regionalverkehr finanzierung der abgeltung
Regionalverkehr zwischen Bund und KantonenFinanzierung der Abgeltung

  • Aktuelle Situation (Bund/Kanton) <->Künftige Situation (NFA)

    ° Finanzierung = Verbundaufgabe Bund + Kanton

    ° Beteiligung des Bundes für die Abgeltung der ungedeckten Kosten

    im regionalen öffentlichen Personenverkehr

    - wird weiterhin direkt an die Transportunternehmungen bezahlt

    - wird von 69% auf 50% (im schweizerischen Durchschnitt)

    herabgesetzt

     Beteiligungsreduktion Bund = ca. CHF 27 Millionen pro Jahr

     Erhöhung der Kantonsbeteiligung von 12% auf 35%,

    Aufteilung der Kantonsquote gemäss aktuellem kantonalen Gesetz:

    Kanton: 60%

    Gemeinden: 40%


Regionalverkehr finanzierung der abgeltung1
Regionalverkehr zwischen Bund und KantonenFinanzierung der Abgeltung

2) Prinzipien und Methodik :

Prinzipien : - Keine Kostenverschiebung auf die Gemeinden

- Beibehaltung des Gleichgewichts zwischen den

Gemeinden

Methodik : Teilanpassung des aktuellen Gesetzes über den

öffentlichen Verkehr (GöV), um dieses doppelte

Gleichgewicht bestmöglich zu respektieren

 Neue Aufteilung der finanziellen Kantonsbeteiligung

zwischen dem Kanton und den Gemeinden für Linien,

die vom Bund subventioniert werden.

.


Regionalverkehr finanzierung der abgeltung2
Regionalverkehr zwischen Bund und KantonenFinanzierung der Abgeltung

3) Neue Aufteilung der Kantonsbeteiligung zwischen dem Kanton

und den Gemeinden für Linien, die durch den Bund

subventioniert werden

a) Eisenbahnen, öffentlicher Verkehr von interkantonaler und/oder

grenzüberschreitender Bedeutung:

Kanton : 86%

Sämtliche Gemeinden des Kantons : 7%

Bediente Gemeinden : 7%

b) Öffentlicher Verkehr von regionaler Bedeutung:

Kanton : 86%

Gemeinden der Region : 7%

Bediente Gemeinden : 7%


Hochwasserschutz finanzierung der investitionen

Hochwasserschutz zwischen Bund und KantonenFinanzierung der Investitionen

Betroffene Objekte : Grundlagestudien + Investitionen zum

Hochwasserschutz von Seitenbächen

3. Rhonekorrektion : nicht betroffen, vom Bund mit einem speziellen Kredit

abgedeckt

Aktuelle Situation (Bund/Kanton) <->Künftige Situation (NFA)

° Schutz = Verbundaufgabe Bund + Kanton

° Der Bund subventioniert die Kantone

° Neue Zusammenarbeit/Verhältnisse Bund<->Kanton auf Basis

- Programmvereinbarungen

- Behandlung einzelner bedeutender Projekte (> 1 Million Franken)

° Bundesbeiträge werden kleiner sein :

 Bund engagiert sich um ca. 3 Mio Franken/Jahr weniger fürs Wallis,

 Erhöhung der Kantons- und Gemeindelasten


Hochwasserschutz finanzierung der investitionen1
Hochwasserschutz zwischen Bund und KantonenFinanzierung der Investitionen

2) Prinzip und Methodik :

Prinzip : keine Übertragung der Lasten Kanton  Gemeinden

Methodik: neue Definition der Finanzierungsmodelle durch das

neue kantonale Gesetz über den Wasserbau in

Genehmigungsphase beim Grossrat :

- 1. Lesung : November 2006

- 2. Lesung : März 2007

3) Details der neuen Finanzierungsmodelle :

werdenim neuen kantonalen Gesetz ausgewiesen.


Wald und naturgefahren
Wald und Naturgefahren zwischen Bund und Kantonen

Betroffene Gebiete : Schutzbauten

Schutzwald

Biodiversität

Waldwirtschaft

  • Aktuelle Situation (Bund/Kanton) <-> Künftige Situation (NFA)

    ° Finanzierung = Verbundaufgabe Bund (CH) + Kanton

    ° Aktuell : Gemeinden fragen an, reichen Projekte ein  Kanton CH

     individuelle Subventionsentscheide

    ° Künftig (NFA) :

    - Globale Bundesbeiträge, an Kanton überwiesen, in der Regel gemäss

    Fläche berechnet

    - Rahmen = «Programmvereinbarungen» + individuelle Projekte

    - Subventionen vom Bund werden von ca. 65% au 40% gekürzt,

     Bund engagiert sich um ca. 5.65 Mio Franken/Jahr weniger,

     Erhöhung der Anteile ‘Kantons + Waldbesitzer/Leistungserbringer’.


Wald und naturgefahren1
Wald und Naturgefahren zwischen Bund und Kantonen

2) Prinzip und Methodik :

Prinzip : - Keine Uebertragung der Lasten Kanton  Gemeinden

- Formalisierung der Beziehungen :

Kanton <-> Waldbesitzer/Leistungserbringer

Methodik: - Teilrevision des Forstgesetzes

 Neudefinition der kantonalen und kommunalen Beteiligung

- Abschluss von Verträgen : Kanton <-> Leistungserbringer

- Ermutigung der Gemeinden, Burgergemeinden sich z. Bsp.

über die Forstreviere zusammenzuschliessen


Wald und naturgefahren2
Wald und Naturgefahren zwischen Bund und Kantonen

3) Neue Finanzierungsart - Kantonale Beiträge

  • Massnahmen zur Naturgefahrenabwehr : 30% - 55%

  • Unterhalt der Schutzwälder : 30% - 50% der Nettokosten.

    Basis : individuelle Projekte,

    Leistungsvereinbarungen

    c) Biodiversität : 30% à 40%

    Basis : Leistungsvereinbarungen

    d) Massnahmen zur Rationalisierung der Waldbewirtschaftung :

    30% à 40%

    Basis : Leistungsvereinbarungen


ad