Entstehung der Parteien

1. Drei theoretische Erklärungsansätze institutionelle Ansätze historische Krisensituationstheorien Modernisierungstheorien Entstehung der Parteien

2. Regierungssystem z.B. parlamentarische Systeme in USA, GB Wahlrecht/Wahlsystem z.B. Einführung Proporzwahlsystem in CH Direkte Demokratie Z.B. CH: : „Kinder der Volksrechte“ (Gruner) Institutionelle Ansätze

3. Entstehung neuer Staaten (Belgien, Irland, Island) Legitimitätsbrüche aufgrund von dynastischen Rivalitäten (Frankreich und Spanien zu Beginn des 19. Jh. „Grand Empire“) Zusammenbrüche von parlamentarischen Demokratien durch die Machtübernahme faschistischer oder faschistoider Systeme Krisentheorien

4. Entstehung von Parteien wird mit dem sozialen Wandel und den strukturellen und kulturellen Veränderungen erklärt. Urbanisierung, Industrialisierung, Bildungssystem, Wirtschaftliche Indikatoren usw. Modernisierungstheorien

5. Lipset/Rokkan 1967 Historisch-soziologische Argumentation Konsolidierung der (klassischen) nationalen Parteiensysteme als Resultat der Kombination gesellschaftlicher Spaltungen („cleavages“) Erklärungsansätze für die Herausbildung von einzelnen Parteien

6. Ausgangspunkt: Revolutionen, welche die Entwicklung des modernen Europas geprägt haben: nationale Revolution und industrielle Revolution. Jede dieser Revolutionen hat zwei fundamentale Cleavages nach sich gezogen: Entstehung der Parteiensysteme gemäss Lipset/Rokkan (1967):

7. Die nationale Revolution: Cleavage zwischen Zentrum und Peripherie Cleavage zwischen Nationalstaat und Kirche, die industrielle Revolution: Cleavage zwischen den Landbesitzern (Aristokratie, Bauern) und der Bourgeoisie Cleavage zwischen der Bourgeoisie und dem Proletariat. Zwei Revolutionen – vier Cleavages

8. Vier Etappen Cleavage entscheidender Moment Gegenstand der Parteien (Bsp. CH) Auseinandersetzung Zentrum- Reformation-Gegenrefor- Nationale vs. supra- FDP-CVP Peripherie mation: 16./17. Jh. nationale Religion Nationalsprache vs. Latein Staat - Demokratische Revolution: laizistische vs. kirchliche FDP-CVP Kirche 1789 und später Kontrolle des öffentlichen Bildungswesens Land- Industrielle Revolution: Preisbindung für agra- FDP-SVP Industrie 19. Jahrhundert rische Produkte; Kontrolle vs. freies Unternehmertum Unternehmer- Russische Revolution: nationale Integration vs. FDP-SP Arbeiter 1917 und später internationale revolu- tionäre Bewegung

9. 1. Liberalismus gegen das alte Regime - 2. Konservative 3. Arbeiterparteien gegen das bürgerliche System 4. Agrarparteien gegen das industrielle System 5. Regionale Parteien gegen das zentralistische System 6. Christliche Parteien gegen das laizistische System 7. Kommunistische Parteien gegen den "Sozialdemokratismus" 8. Faschistische Parteien gegen demokratische Systeme 9. Protestparteien des Kleinbürgertums gegen das bürokratisch-wohlfahrtsstaatliche System (Poujadismus, Frankreich; Fortschrittspartei, Dänemark) 10. Ökologische Bewegung gegen die Wachstumsgesellschaft Schema der Ausdifferenzierung von Parteien (von Beyme 1984: 36):

10. Exkurs: Politische Unterschiede im Nationalrat

11. 46. Legislatur: Nationalrat http://sotomo.geo.unizh.ch/spider/

14. FDP CVP 46. Legislatur, Fraktionen der vier BR-Parteien SVP SP

15. 46. Legislatur, SP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz DS WS

16. 46. Legislatur, FDP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz DS WS

17. 46. Legislatur, CVP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz DS WS

18. 46. Legislatur, SVP-Fraktion, Männer - Frauen Männer Frauen

19. Integrationsparadigmatiker: Kleinere Funktionsstörungen! Konkurrenzparadigmatiker: Der freie Wettbewerb spielt nicht mehr! Transmissionsparadigmatiker: Der Transmissionsriemen ist gerissen! Krise der Parteien?

20. Herausbildung der Schweizer Parteien Charakteristika des Parteiensystems im Vergleich - Entwicklungstendenzen Parteiorganisationen Teil 1 - Träger politischer Ideen Schweizer Parteien

21. Organisationen des wahl- und stimmberechtigten Volkes („Kinder der Volksrechte“) Initiierung: Gruner (1977): Basismobilisierung beim Kampf um direktdemokratische Mitwirkung Jost (1986): Auslöser von oben: aus bereits existierenden nicht-politischen Gesellschaften und den zahlreichen Zirkeln von Notabeln entstanden. Die Herausbildung der Schweizer Parteien

22. der Verfassungskonflikt: liberale gegen konservative Staatsauffassungen; der Staat-Kirche-Konflikt, bei dem nochmals konservative, vor allem katholische Auffassungen im Kulturkampf auf liberale Opposition stiessen; der soziale Konflikt, der ein sozialistisches/sozialdemokratisches und ein bürgerliches Lager ausdifferenzierte; regionale (Stadt-Land) Konflikte, die insbesondere zur selbständigen Vertretung bäuerlicher Interessen führten. Vier klassische Konfliktlinien für die Schweiz (Fagagnini 1988: 124):

23. Zwei grundlegende Merkmale: Vielzahl politischer Parteien Grosse Stabilität Das Schweizer Parteiensystem

24. Horizontale Fragmentierung (1999: FDP, CVP, SVP, SPS, LPS, CSP, GPS, GBS, LdU, EVP, PdA, EDU, SD und Lega) Vertikale Segmentierung (180 Kantonalparteien, 5000-6000 Lokalparteien) Vielzahl von Parteien

25. strukturelle und kulturelle Charakteristiken des Landes sowie institutionelle Eigenheiten des politischen Systems: Grosse sprachregionale und konfessionelle bzw. allgemein soziale und kulturelle Heterogenität. Staatliche Dezentralisierung, insbesondere der Föderalismus und die Gemeindeautonomie. Proporzwahlverfahren. Direkte Demokratie. Ursachen der Fragmentierung und Segmentierung des Parteiensystems

26. Fragmentierung des Systems unter Einbezug der Bedeutung und Stärke der Parteien Zahl der Parteien, die zählen (Sartori 1976) Aufnahme in Regierungskoalition Vetoposition Problem CH: Direkte Demokratie, unter-schiedliche Parteistärken in den Kantonen Index „effective number of parties“ (Rae 1967): Grösse der Parteien wird einbezogen Parteiensysteme im Vergleich:Zahl der Parteien

27. Entwicklung der effektiven Zahl der Parteien seit 1919: Die Schweiz im europäischen Vergleich

28. Ideologische Distanz zwischen den Parteien Fragmentierung des Parteiensystems: Zentrifugaler versus zentripetaler Wettbewerb (Richtung Extreme oder Mitte) CH: Moderater Pluralismus (national) Kantone: Systeme variieren zwischen „Two-partism“ (Innerschweiz) und „polarized multipartism“ (GE, ZH, BE, BS, BL, NE) Parteiensysteme im Vergleich: Weitere Kriterien der Typologie von Sartori (1976)

29. Verschiedene Versuche der Links-rechts-Verortung der Schweizer Parteien und ein internationaler Vergleich Einschätzung durch: PdA SP GPS LdU EVP CSP CVP FDP SVP LPS SD FPS Lokalparteipräsidenten 1) eigene Lokalpartei 1.4 3.3 3.3 4.8 5.5 5.6 6.3 6.9 7.0 8.0 eigene Kantonalpartei 1.3 3.2 3.5 4.9 5.2 6.0 6.5 7.2 7.3 8.2 eigene nationale Partei 1.4 3.2 3.7 4.4 5.3 6.2 6.4 7.5 7.2 8.3 Kantonalparteipräsid. 2) eigene Kantonalpartei 1.0 2.6 2.3 4.6 4.7 5.4 6.8 7.3 6.8 7.8 8.4 eigene nationale Partei 1.0 2.6 3.2 5.2 5.9 5.4 6.8 7.7 7.6 7.6 8.2 mittlere Parteikader 3) eigene nationale Partei 2.9 3.8 5.7 6.4 6.5 7.7 Wähler/Anhänger Schweiz 1995 4a) 3.8 3.4 5.8 6.1 6.8 7.1 Schweiz 1999 4b) 3.15.7 6.1 6.7 internat. Vergleich 5) 2.8 4.26.6 6.1 7.0 Wahlprogramme Schweiz 6) 4.3 4.2 5.56.17.0 internat. Vergleich 7) 3.3 4.04.85.45.9 Experten Schweiz 8) 2.64.46.06.3 1) Lokalparteipräsidentenbefragung 1990 (vgl. Geser et al. 1994) 2) Kantonalparteipräsidentenbefragung 1997 (NF-Projekt Ladner/Brändle) 3) Untersuchung der mittleren Parteikader 1988 und 1989 (Sciarini et al. 1994: 110) 4a) Analyse der Nationalratswahlen 1995, Klöti (1998) 4b) Selects. Analyse der Nationalratswahlen 1999, Hirter (2000:23) 5) Klingemann (1995: 194); Zeitraum: 1970er und 1980er Jahre 6) Brändle (1997); Zeitraum: letzten 50 Jahre, eigene Berechnungen gemäss Klingemann (1995 Fn. 7) 7) Klingemann (1995: 189) 8) Huber/Inglehart (1995)

30. Ideologische Verortung: Die Kantonalparteien auf der Links-rechts-Achse

31. Selbstpositionierung der Lokalparteien auf Links-rechts-Achse 1990 und 2003

32. direkte Demokratie (konsensuale Konfliktlösungsmuster) Konkordanzprinzip (Beteiligung aller relevanten Kräfte, Zauberformel) Verankerung in den Gemeinden als Voraussetzung für die Etablierung einer Partei Stabilität des Parteiensystems

33. Wählerstimmenanteile der Bundesratsparteien: Nationalratswahlen 1919 – 2003 26.6 % 23.3 % 17.3 % 14.4 %

34. Aggregierte Volatilität als Mass für die Stabilität: Die Schweiz im europäischen Vergleich

35. Indizien für die Schwäche der Schweizer Parteiorganisationen geringe Anerkennung durch den Staat (Art. 137 BV, seit 2000) Benachteiligung gegenüber Interessen-gruppen (und Bewegungen); Vernehm-lassungsverfahren, direkte Demokratie Schwache nationale Parteiorganisationen, wenig Ressourcen, kaum professionalisiert, geringe Homogenität Parteiorganisationen

36. Kleinheit des Landes, soziale und kulturelle Heterogenität erschweren Rekrutierung (Milizsystem) und Integration der Interessen Föderalismus, Gemeindeautonomie, verunmöglichen zentralisierte Organisationen Direkte Demokratie: Parteien haben kein Monopol im Entscheidungsprozess Ursachen der schwachen Schweizer Parteiorganisationen

37. Mitgliederzahl Gliederung (Zahl der kantonalen und lokalen Sektionen) Finanzielle Ressourcen Professionalisierung (Zahl der Stellen) Ideologische Verortung (Links-Rechts-Skala) Parteiorganisationen: Merkmale

38. Veränderung der Anhängerschaft (Lokalparteien 2003)

39. Veränderung der Aktiven (Lokalparteien 2003)

40. Veränderung der Mitglieder in den letzten 10 Jahren (Kantonalparteien 1998)

41. Mitgliederzahlen der Schweizer Parteien

42. Kantonalparteien Stadtkreis-/Quartierparteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Ortsparteien* (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bezirks-/Kreis-parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) regionale Parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bundesratsparteien 143 (18) 3951 (80) 490 (50) 62 (12) Nicht-Bundesratsparteien 47 (9) 383 (37) 185 (23) 11 (5) Alle Parteien 190 (27) 4334 (117) 675 (73) 73 (17) Schätzung 200 5000 700 80-90 * Ortsparteien der national organisierten Parteien. Nicht berücksichtigt sind unabhängige lokale Wählergruppen, deren Zahl Ende der 1980er Jahre rund 500 betrug (Geser et al. 1994: 11) Untergliederung der Parteien

43. Finanzielle Ressourcen

44. Einnahmen der Kantonalparteien FDP CVP SVP SP Mitgliederbeiträge 38 31 44 48 Spenden 23 20 25 13 Mandatsabgaben 16 32 25 34 anderes 23 17 6 5 100 100 100 100 N= 21 18 19 20

45. Einnahmen der Bundesparteien FDP CVP SVP SP Mitgliederbeiträge 1 13 12 52 Spenden 61 51 42 12 Mandatsabgaben 2 4 7 7 Fraktionsbeiträge 23 20 30 14 anderes 13 12 9 10 100 100 100 100

46. Finanzielle Transfers: SP

47. Finanzielle Transfers: FDP

48. Einstellung zum EU-Beitritt (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Partei-präsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

49. Einstellung zum Abbau der Sozialausgaben (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

50. Einstellung zur Mutterschaftsversicherung (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)