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Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2012-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag Eckwerte der künftigen Finanzierung der BVK und deren Auswirkungen Regierungspräsidentin Dr. Ursula Gut-Winterberger Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger , Gesundheitsdirektor

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Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2012-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Eckwerte der künftigen Finanzierung der BVK und deren Auswirkungen

Regierungspräsidentin Dr. Ursula Gut-Winterberger

Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor

Regierungsrat Martin Graf, Direktor der Justiz und des Innern

15. September 2011


Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2012-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Regierungspräsidentin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin

15. September 2011


Die Hauptergebnisse und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

in Mio. Franken + Ertragsüberschuss/Verbesserung – Aufwandüberschuss/Verschlechterung


Saldo Erfolgsrechnung 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken

Planung KEF 2012-2015


KVG-Revision und Spitalplanungs- und - und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragfinanzierungsgesetzin Mio. Franken - Verschlechterung


Auswirkungen neuer Kantonaler Finanzausgleich und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mio. Franken, + Ertrag/Verbesserung – Aufwand/Verschlechterung


Auswirkungen BVK-Sanierung (1) und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mio. Franken, + Verbesserung - Verschlechterung


Auswirkungen BVK-Sanierung (2) und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mio. Franken, + Verbesserung - Verschlechterung


Saldoentwicklung der Direktionen gegenüber Budget 2011 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mio. Franken, + Verbesserung - Verschlechterung


Entwicklung der Sachgruppen gegenüber Budget 2011 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mio. Franken, + Verbesserung - Verschlechterung


Aufwandentwicklung 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken

Planung KEF 2012-2015


Ertragsentwicklung 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken, ohne interne Verrechnungen, 2005 ohne Golderlös

Planung KEF 2012-2015


Steuererträge* 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken

Planung KEF 2012-2015

* Leistungsgruppe Nr. 4910, Steuererträge


Eigenkapital 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken

Planung KEF 2012-2015


Nettoinvestitionen 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken

Planung KEF 2012-2015


Verschuldung 2004-2015 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragin Mrd. Franken, Fremdkapital - Finanzvermögen

Planung KEF 2012-2015


Finanzpolitische Beurteilung und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

  • Feststellungen:

  • Der mittelfristige Ausgleich für 2008-2015 ist erreicht (Voraussetzung: CRG-Übergangsbestimmung)

  • BVK-Sanierung senkt Eigenkapital und erhöht Verschuldung ab 2011 um 2,6 Mrd. Franken

  • Leichter Aufwandüberschuss in den nächsten vier Jahren hält Eigenkapital stabil

  • Ungenügende Selbstfinanzierung führt zu weiterem Anstieg der Verschuldung

  • Risiken:

  • Anfällige Konjunktur und Währungsturbulenzen erhöhen Unsicherheit bei Steuerertragsprognose

  • Gewinnausschüttungen der SNB

  • Beiträge an den Bundesfinanzausgleich


Spitalfinanzierung 2012 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Regierungsrat Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor

15. September 2011


KVG-Revision und SPFG und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

  • Auf den 1. Januar 2012 tritt das revidierte KVG zur Spitalfinanzierung in Kraft:

  • Leistungsbezogene Fallpauschalen inklusive Investitionskostenanteil

  • national einheitliche Tarifstruktur Swiss DRG

  • Kostenbeteiligungspflicht der öffentlichen Hand neu grundsätzlich für alle Listenspitäler (Spitalplanung 2012)

  • Spitalwahlfreiheit schweizweit

  • Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG):

  • vom Kantonsrat am 2. Mai 2011 verabschiedet

  • per 1. Januar 2012 in Kraft


Finanzierungsmodell «100/0» und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

  • Mit dem SPFG wird das «Modell 100/0» im Zürcher Gesundheitswesen umgesetzt:

  • Kanton übernimmt den Anteil der öffentlichen Hand an der Spitalfinanzierung zu 100 Prozent

  • Im Gegenzug: Gemeinden übernehmen den gesamten öffentlichen Finanzierungsanteil für Pflegeheime und Spitex

  • Elimination von Doppelspurigkeiten bei Finanzierung, klare Trennung der Versorgungsverantwortung

  • Bereinigung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden.


Finanzielle Auswirkungen und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Das Finanzierungsmodell «100/0» führt im Pflegebereich zu einer Entlastung des Kantons von 70 Mio. Franken und im Spitalbereich zu einer Mehrbelastung von 325 Mio. Franken. Die Netto-Mehrbelastung des Kantons beträgt 255 Mio. Franken.

Die Mehrbelastung aufgrund der KVG-Revision steigt über die Jahre v.a. aufgrund des bis 2014 zunehmenden Finanzierungsanteils des Kantons (2012: 51%, 2013: 53%, 2014; 55%).


Finanzielle Auswirkungen und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Mehraufwand Kanton gegenüber 2011 in Mio. Franken:


Einmaleinlage zur Sanierung der BVK und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Regierungspräsidentin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin

15. September 2011


Sanierungsbedarf der BVK per 31.12.2010 und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Die Einmaleinlage hätte den Deckungsgrad unter Berücksichtigung der Statutenrevision per 31.12.2010 um 7,8%-Punkte auf gut 90% erhöht.

Die Finanzierung auf 100% Deckungsgrad erfolgt im Rahmen der letzten Oktober in die Vernehmlassung gegebenen, noch nicht beschlossenen, Statutenrevision.


Einmaleinlage des Kantons von CHF 2 Mrd. und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Ziele des Regierungsrates

  • Basis für rasche Sanierung der BVK

  • Finanzierung der Statutenrevision nicht zu Lasten des Deckungsgrades

  • Volldeckung der BVK innerhalb von 7 Jahren angestrebt

  • Entlastung für neue und künftige Versicherte

  • Bekenntnis zur BVK und zur Solidarität

Für die angeschlossenen Arbeitgeber verstärkt sich der Anreiz, auch in

Zukunft weiter bei der BVK zu bleiben.

Tragfähiges Fundament für die Verselbständigung der BVK in eine privatrechtliche Stiftung.


Zeitlicher Ablauf der Statutenrevision und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

2009

Oktober 2010

Februar 2011

bis Sept. 2011

Beschluss

Regierungsrat

Start

Vernehmlassung

(3 Monate)

Auswertung

Vernehmlassung

Überarbeitung der

Vorlage

Verabschiedung

Einmaleinlage

durch den

Regierungsrat

Richtungsentscheid

Regierungsrat

Verwaltungskommission

Erarbeitung

Weisung & Statuten

2. Quartal 2012

4. Quartal 2011

Anfangs 2012

RRB Statutenrevision

zur nachhaltigen

Finanzierung

Kommission für

Staat und

Gemeinden,

Vorberatung

Inkraftsetzung

per 1.1.2013

Kantonsrat Entscheid

und

Information anVersicherte mind.6 Monatevor Inkraftsetzung


BVK als Vorsorgeträger für Kanton und und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antragüber 530 angeschlossene Körperschaften

Regierungsrat Martin Graf, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern

15. September 2011


BVK als Vorsorgepartner der Städte und Gemeinden und Entwurf Budget 2012 sowie Steuerfuss-Antrag

Stärken der BVK

  • Sehr gute Versichertenstruktur und tiefer Anteil an Rentenbeziehenden

  • Sehr wenige Invaliditätsfälle und entsprechend tiefe Risikobeiträge

  • Sehr tiefe Verwaltungskosten: rund CHF 100 pro Person und Jahr

  • GuteLeistungen bei Pensionierung, Invalidität und Tod

  • Partnerschafts- und Überbrückungsrenten

Zusammenhalt

  • Die angeschlossenen Arbeitgeber haben jahrelang von dieser Ausgangslage in Form von tiefen Kosten profitiert. Andere Vorsorgeanbietern umwerben nun diese Arbeitgeber, weil es lukrativ ist, einen Bestand an Aktivversicherten ohne Rentenbeziehende zu übernehmen.

  • Die Einmaleinlage des Kantons schafft für alle Beteiligten eine gute Basis für eine gemeinsame Zukunft.

    Warten Sie die überarbeitete Statutenrevision ab, danach besteht noch genügend Zeit, allenfalls Alternativen zu prüfen.


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