Die Europäische Union

1. Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments www.europarl.de

2. Die Europäische Union

3. Die Europäische Union 2009 • 499,7 Millionen Menschen • 27 Staaten • 23 Amtssprachen • 116,1 Mrd. € Haushalt

4. Die Erweiterung der EU • Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande • 1973 Dänemark, Irland, Großbritannien • 1981 Griechenland • 1986 Portugal, Spanien • 1995 Finnland, Österreich, Schweden • 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern • 2007 Bulgarien, Rumänien

5. 1951/52 EWG EURATOM Die Geschichte der europäischen Integration (I) 1957/58 EGKS 1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1991/93 Europäische Union (EU)Vertrag von Maastricht

6. Die Geschichte der europäischen Integration (II) 1997/99 Vertrag von Amsterdam 2000/03 Vertrag von Nizza Juni 2004 Einigung der Regierungskonferenz auf einen Verfassungsvertrag – aber Ratifizierung in Frankreich und Niederlanden gescheitert. Dezember 2007 Vertrag von Lissabon (noch nicht in Kraft) Bisher ratifiziert durch 23 Mitgliedstaaten (Stand 01.01.2009)

7. Die drei Säulen der EU Europäische Union (EU) EuropäischeGemeinschaften EG EGKS* Euratom Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Polizeiliche und justizielleZusammenarbeit * Der EGKS-Vertrag ist im Jahr 2002 ausgelaufen.

8. Rechtsgrundlagen der EU (I) • Primärrecht • Pariser Vertrag (EGKS) • Römische Verträge (EWG/Euratom) • Einheitliche Europäische Akte • Vertrag über die Europäische Union §

9. Rechtsgrundlagen der EU (II) • Sekundärrecht • Verordnung • Richtlinie • Entscheidung • Empfehlung • Stellungnahme gilt unmittelbarin allen Teilen verbindlich muss in nationales Recht umgesetzt werdenZiel verbindlich für Empfänger in allen Teilen verbindlich unverbindlich § unverbindlich

10. Europäischer Rat 1 Europäische Kommission Rat der EU Europäisches Parlament 785 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten – direkt gewählt Institutionen der EU (I) Vorschläge Entscheidungen Europäischer Gerichtshof Vertrauens- und Misstrauens-votum Kontrolle Haushalts-kompetenz Mitentscheidung Konsultation Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen

11. Die Europäische Kommission Das Europäische Parlament Der Ministerrat Institutionen der EU (II) • Minister der 27 Mitgliedstaaten • EU-Gesetzgebung (mit dem EP) • EU-Haushalt (mit dem EP) • Beschlüsse im Bereich Außenpolitik • Beschlüsse im Bereich Landwirtschaft • Wechselnde Präsidentschaften • 785 direkt gewählte Mitglieder • EU-Gesetzgebung (mit dem Rat) • EU-Haushalt (mit dem Rat) • Kontrolle der anderen Institutionen • Präsident: Hans-Gert Pöttering • 27 Kommissare • Planung und Ausführung der Politiken • Gesetzesinitiativen • Präsident: Jose Manuel Durão Barroso

12. Europäisches Parlament Befugnisse Gesetzgebung Die Mehrheit der europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Kontrolle der Exekutive Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission durch ein Misstrauensvotum Haushalt Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem Rat über den Haushalt der EU Erweiterung Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen Mitgliedstaates zustimmen

13. Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission Untersuchungs-ausschüsse Aufklärung von Missständen Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission

14. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament derzeit 785 Sitzeim Parlament

15. EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Union für das Europa der Nationen IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie Fraktionslos Die Fraktionen des Europäischen Parlaments 783 100 43 288 217 44 41 22 30 Situation im Februar 2009

16. Der Rat der EU(Ministerrat) • Entscheidungs- und Gesetzgebungsorgan, letzteres auf den meisten Gebieten zusammen mit dem Europäischen Parlament • Zusammengesetzt aus Vertretern der 27 Mitgliedstaaten, Vorsitz wechselt halbjährlich • Allgemeiner Rat (Außenminister) und Räte der Fachminister (Landwirtschaft, Soziales, Verkehr/ Telekommunikation/Energie usw.) • Entscheidungen werden in Arbeitsgruppen (Fachbeamte) und im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Botschafter) vorbereitet

17. Die Europäische Kommission (I) • „Ein Land, ein(e) Kommissar(in).“ (27 Kommissionsmitglieder) • 1 Präsident und 5 Vizepräsidenten Zusammensetzung:

18. Die Europäische Kommission (II) • unabhängig • als Kollegium entscheidungsbefugt • 23 Amtssprachen – 3 Arbeitssprachen Aufgaben: • Initiatorin der Gemeinschaftspolitik • Hüterin der Verträge • Exekutivorgan

19. Europäische Kommission Kommissionsvorschlag Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme) Der Ministerrat Europäisches Parlament Erste Lesung im Rat (Gemeinsamer Standpunkt) (ggf) Zweite Lesung im Parlament (ggf) Zweite Lesung im Rat (ggf) Vermittlungsausschuss (ggf) Schlussabstimmung 3. Lesung (ggf) Schlussabstimmung Gesetzgebung Die Mitentscheidung

20. Der EU-HaushaltHaushaltsjahr 2009 - Zahlungsermächtigungen PARTNER IN DER WELT7,2 % NACHHALTIGESWACHSTUMWettbewerb, Zusammenhalt39,6 % AGRAR-AUSGABEN35,4 % € 2009 116,1 Mrd. EUR AUSGLEICHS-ZAHLUNGEN0,2 % LÄNDLICHEENTWICKLUNG9,9 % INNENPOLITIKFreiheit, Sicherheit, Recht1,1 % VERWALTUNG 6,6%

21. Die Einnahmen der EUHaushaltsjahr 2009 ZÖLLE, AGRAR- undZUCKERABGABEN17 % VERSCHIEDENES1 % MwSt.-ANTEIL17% € 2009 BEITRÄGE DERMITGLIEDSTAATEN(BNE*-Einnahmen)65 % *BNE=Bruttonationaleinkommen

22. www.europa.eu www.europarl.europa.eu