Wiederholung
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Wiederholung. AG StrR I. Fallbearbeitung. Bearbeitervermerk lesen Sachverhalt lesen Aufteilung Tatkomplexe / Personen Gliederung anlegen Sachverhalt in Gliederung einfügen Überprüfen mit Bearbeitervermerk Ausarbeitung. Gutachterstil. Obersatz legt das Prüfprogramm fest

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Presentation Transcript


Wiederholung

Wiederholung

AG StrR I


Fallbearbeitung

Fallbearbeitung

  • Bearbeitervermerk lesen

  • Sachverhalt lesen

  • Aufteilung Tatkomplexe / Personen

  • Gliederung anlegen

  • Sachverhalt in Gliederung einfügen

  • Überprüfen mit Bearbeitervermerk

  • Ausarbeitung


Gutachterstil

Gutachterstil

  • Obersatzlegt das Prüfprogramm fest

  • Definition / Auslegungwas muss abstrakt erfüllt sein?

  • Subsumtiontrifft das auf den Sachverhalt zu?

  • ErgebnisAntwort auf den Obersatz


Wiederholung

DeliktsaufbauVorsätzliches Erfolgsdelikt

  • Tatbestand1. Objektiver Tatbestand2. Subjektiver Tatbestand

  • Rechtswidrigkeit

  • Schuld

  • Strafausschließungsgründe

  • Strafzumessung


Deliktsaufbau versuch

Deliktsaufbau Versuch

I. Tatbestand

1. Tatentschluss (= subj. Tatbestand)entspricht die geplante Tat dem objektiven Tatbestand

2. Ansetzen zur Tat (= obj. Tatbestand)

II. Rechtswidrigkeit

III. Schuld

IV. Rücktritt


Wiederholung

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

Auslegung

a) TB Merkmal

Subsumtion

b) Tb Erfolg

c.s.q.n.

Alt. Kausalität

aa) Kausalität

bb) Obj. Zurechnung

Allg. Lebensrisiko

Gefahrschaffung

Risikoverringerung

Atyp. Verl.

Realisation

Dritter

Selbstgef.

Schutzzweck


2 subjektiver tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

  • Ist grundsätzlich Deckungsgleich mit dem objektiven Tatbestand, außer bei objektiven Bedingungen der Strafbarkeit und überschießender Innentendenz

  • Wird bei Versuch zuerst geprüft als Tatentschluss

  • Fehlt bei Fahrlässigkeit


Tatumstandsirrtum

Tatumstandsirrtum

  • Täter kennt eine Tatsache nicht, die zum Tatbestand gehört

  • § 16 StGB: Der Vorsatz entfällt

  • Prüfung ob Fahrlässigkeit strafbar


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Tatumstandsirrtum, § 16

Fahrlässigkeit prüfen


Subsumtionsfehler

Subsumtionsfehler

  • Bei normativen Tatbestandsmerkmalen

  • Täter kennt sozialen Sinngehalt

  • Täter ordnet aber Sachverhalt falsch unter

  • Fehler ist unbeachtlich was den Vorsatz betrifft

  • § 17 im Bereich der Schuld prüfen


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Subsumtionsfehler

§ 17 StGB Verbotsirrtum

§ 49 StGB Strafmilderung


Error in persona

Error in Persona

  • Täter verwechselt sein Angriffsziel

  • Unbeachtlich (allg. Meinung)

  • Argument: Generalvorsatz (eine andere Person)Identität ist nicht Teil des Tatbestandes lediglich Motivirrtum


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Error in persona


Error in objekto

Error in Objekto

  • Täter irrt über sein Angriffsziel

  • Tatsächliches und gewolltes Angriffsziel sind nicht gleichwertig

  • Irrtum beachtlich, es fehlt die Kenntnis über die Natur des Angriffsziels(= Tatbestandsmerkmal)

  • Fahrlässigkeit prüfen (bzgl. getroffenes Z.)

  • Versuch prüfen (bzgl. beabsichtigtes Z.)


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Error in objekto

Versuch d. beabs. und Fahrlässigkeit d. getr.


Aberratio ictus

Aberratio ictus

  • Täter verfehlt sein Ziel und trifft ein anderes (keine Verwechslung beim Zielen, sondern danebenschießen)

  • Str.:Vollendungslösung (Erfolg da, Vorsatz da)Versuchslösung (Vorsatz ist konkretisiert,Erfolg trat nur fahrlässig ein)


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Aberratio ictus

Versuch d. beabs. und Fahrlässigkeit d. getr.


Ii rechtswidrigkeit

II. Rechtswidrigkeit

Grundsätzlich indiziert, es müssen

Rechtfertigungsgründe vorliegen.

  • Notwehr

  • Rechtfertigender Notstand, BGB u. StGB

  • Einwilligung tatsächlich / mutmaßlich

  • § 127 StPO


Pr fschema

Prüfschema

  • (Anwendbarkeit der Norm)

  • Rechtfertigungslage

  • RechtfertigungshandlungErforderlichkeit (geeignet, mildestes M.)Verhältnismäßigkeit (Abwägung)(Angemessenheit)

  • Subjektives Element (str.)  nur Versuch


Fehlen des rettungswillens

Fehlen des Rettungswillens

  • Täter weiß nicht, dass ein Rechtfertigungsgrund gegeben ist

  • Tatsächlich liegt ein Rechtfertigungsgrund vor

  • Str.:(1) subj. Element nicht erforderlich(2) Rechtfertigung nicht gegeben(3) nur nach Versuch bestrafen


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

Subjektives Element (z.B. Rettungswille)

III. Schuld

IV. Strafzumessung

Fehlen des subj. Elements

Versuch prüfen


Erlaubnistatumstandsirrtum

Erlaubnistatumstandsirrtum

  • Täter glaubt an eine Rechtfertigung

  • Tatsächlich liegt keine vor

  • Wäre es so wie der Täter glaubt, läge eine Rechtfertigung vor (sonst § 17 StGB)

  • Behandlung sehr strittig

  • Relevanz beachten!

  • Eigener Gliederungspunkt


Theorien zum etui

Theorien zum ETUI

  • Modifizierte Vorsatztheorie (dolus malus fehlt  § 16 StGB direkt)

  • Neg. TBM  § 16 StGB direkt

  • Eingeschr. Schuldtheorie  § 16 StGB analog

  • ReFoVerw. Eingeschr. Schuldtheorienur Rechtsfolge, Tat bleibt vorsätzlich und rechtswidrig

  • Strenge Schuldtheorie  § 17 StGB


Relevanz

Relevanz

  • Grundsätzlich immer relevant ist die Unterscheidung nach § 16 oder 17 StGB

  • Bei § 16 StGB ist direkt oder analog immer egal

  • Teilnahme ist nur bei Rechtsfolgenverweisung nach § 16 StGB oder bei § 17 StGB möglich!


Wiederholung

Behandlung im Gutachten

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

2. Subjektiver Tatbestand

II. Rechtswidrigkeit

Objektives Element (z.B. Notwehrlage, Notwehrhandlung)

III. Erlaubnistatumstandsirrtum

a) Läge Rechtfertigung vor?

b) Behandlung nach § 16 StGB oder § 17 StGB

Liegt nicht vor!

Wenn nicht:

§ 17 in IV. Schuld prüfen

Fahrlässigkeit prüfen


Iii schuld

III. Schuld

Ist die Tat dem Beschuldigten persönlich

vorwerfbar?

  • § 19 StGB

  • § 20 StGB

  • Entschuldigender Notstand, § 35 StGB

  • Verbotsirrtum, § 17 StGB

  • Notwehrexzess, § 33 StGB


Mehrere tatbeteiligte

Mehrere Tatbeteiligte

  • (Nebentäter)

  • Mittäter

  • Mittelbarer Täter

  • Gehilfe (VRWT + Hilfeleisten)

  • Anstifter (VRWT + Hervorrufen Tatentschluss)

    Prüfung der Tatherrschaft

    In objektivem TB oder

    Im Tatentschluss

Zurechnung


Pr fungsreihenfolge

Prüfungsreihenfolge

  • Bearbeitervermerk beachten!!

  • Dickschiffe voraus!

  • Tatnächster zuerst

  • Erst Täterschaft, dann Teilnahme

  • Erst Vorsatz, dann Fahrlässigkeit

  • Brauche ich Ergebnisse für einen Anderen?

  • Keine Delikte vergessen!


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