Rat der Europäischen Union

1. Rat der Europäischen Union Referat zur Studienfahrt nach Brüssel Linda Lagemann Markus Meißmer Iris Steinigeweg Sebastian Alfers Stand: Juni 2006

2. Gliederung • 1. Einleitung • 2. Aufgaben • 3. Aufbau • 4. Beschlussfassung • 5. Abgrenzung zum Europarat

3. 1. Einleitung • Rat ist das wichtigste Entscheidungsgremium der EU • Vertritt die Mitgliedsstaaten • Je 1 Minister aus den Regierungen pro Mitgliedsstaat • Zusammensetzung hängt vom Thema ab • Alle entsandten Minister handeln für ihre Regierungen verbindlich

4. 1. Einleitung: Justus Lipsius-Gebäude • Klare Konturen, festes Steinwerk und Glasfront ergeben aufregende Kombination aus Anmut und Standfestigkeit • Gartenanlagen erzeugen patriarchalische Atmosphäre • Pferd der EU (= Symbol des Lastentragens von Verantwortung) gibt zusätzliche künstlerisch-freiheitliche Komponente, unterstreicht das Eintreten für Freiheit und Menschenrechte

5. 2. Aufgaben • Gesetzgebung • Zusammenarbeit zwischen Rat und Parlament in Gesetzgebung • Rat wird erst auf Vorschlag der Kommission tätig • Koordinierung der Wirtschaftspolitik • Abstimmung der nationalen Wirtschaftspolitik • Abschluss internationaler Übereinkünfte • Handel, Zusammenarbeit und Entwicklung von EU und Nicht-Mitgliedsstaaten

6. 2. Aufgaben • Annahme des EU-Haushalts • Gemeinsame Verabschiedung des Haushaltsplanes mit dem Europ. Parlament • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik • Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik • Keine Übertragung der Hoheitsbefugnisse der Mitgliedsstaaten • Bildung einer 60.000 Mann starken Schnelleingreiftruppe • Justiz und Inneres • Bekämpfung der organisierten internationalen Kriminalität • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei, Zoll und nationalen Gerichten

7. 3. Aufbau • Ständige Vertreter • Jeder Mitgliedsstaat verfügt über ein Team ständiger Vertreter (Besuch am 22. Juni) • Leiter der Teams tagen wöchentlich in einem Ausschuss • Vorbereitung der Arbeit des Rates • Vorsitz im Rat • Wechselt alle sechs Monate • Verantwortlich für Tagesordnung, Vorantreibung von gesetzgeberischen und politischen Entscheidungen • 1. Halbjahr ´06: Österreich; 2. Halbjahr ´06: Finnland

8. 3. Aufbau • Generalsekretariat • Unterstützung des Vorsitzes und Vorbereitung der Arbeiten des Rates • Generalsekretär: Javier Solana

9. 4. Beschlussfassung • Stimmen pro Land • Abhängig von der Bevölkerungszahl, angepasst zugunsten bevölkerungsschwächerer Länder • Deutschland 29 Stimmen, Malta 3 Stimmen • Qualifizierte Mehrheit • Die meisten Beschlüsse werden mit qualifizierter Mehrheit beschlossen • Mehrheit der Mitgliedsstaaten (manchmal auch 2/3) muss zustimmen • Mindestens 232 befürwortende Stimmen • Sensible Bereiche • Besonders sensible Bereiche (z.B. Einwanderungspolitik) müssen einstimmig gefasst werden • Kritik: bei 27 Mitgliedern ist die Einstimmigkeit kaum noch herzustellen - Blockadegefahr

10. 5. Der Europarat • Aufbau • älteste (1949) zwischenstaatliche politische Organisation des Kontinents • umfasst 46 Länder, Sitz in Straßburg (fr) • kein Land ist bisher der Union beigetreten, ohne zuvor Mitglied des Europarates zu sein. • Ziele • Schutz der Menschenrechte und der parlamentarischen Demokratie • politischer Anker und Hüter der Menschenrechte für die postkommunistischen Demokratien Europas • den Ländern Mittel- und Osteuropas zu helfen, gemeinsam mit den Wirtschaftsreformen auch die politischen, rechtlichen und konstitutionellen Reformen durchzuführen und zu konsolidieren

11. 5. Europarat • Zusammensetzung • Ministerkomitee: Außenminister der 46 Mitgliedsstaaten,Entscheidungsgremium der Organisation. • Parlamentarische Versammlung mit 630 Mitgliedern aus den 46 nationalen Parlamenten.

12. 5. Europarat: Palais de l‘Europe • Quadratischer Grundriss • 38 m hohe, schräg emporstehende Wände aus Aluminium und Glas • Von außen gleicht der Bau einer Festung, da die Fensterreihen wie Schießscharten angeordnet sind • Parlamentsaal von einer transparenten Kuppel bedeckt, die einer Muschel ähnelt