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Demokratie und Entwicklung: Ghana auf guten Wegen?

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Demokratie und Entwicklung: Ghana auf guten Wegen?. Prof. Dr. Walter Eberlei Fachhochschule Düsseldorf. Übersicht. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?.

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Presentation Transcript
demokratie und entwicklung ghana auf guten wegen

Demokratie und Entwicklung:Ghana auf guten Wegen?

Prof. Dr. Walter Eberlei

FachhochschuleDüsseldorf

bersicht
Übersicht
  • Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung
  • Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung
  • Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?
governance was ist gemeint

1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung

Governance – was ist gemeint?
  • technokratisches Governance-Verständnis, das über die Modernisierung von Regierungsverwaltungen nachdenkt;
  • ein vor allem ökonomisch orientiertes Governance-Verständnis: wie kann wirtschaftliche Entwicklung durch staatliches Handeln unterstützt werden?
  • ein politisch orientiertes Verständnis von democratic governance.
democratic governance demokratisches regieren

1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung

Democratic Governance(Demokratisches Regieren)

...wird durch fünf Elemente definiert:

  • gesellschaftliche Legitimation von Regierungsmacht
  • Transparenz des Regierungshandelns
  • Rechenschaftspflicht
  • gesellschaftliche Partizipation
  • Leistungsfähigkeit (z.B. wirkungsvolle Umsetzung einer armutsorientierten Politik).
gute regierungsf hrung und armutsbek mpfung

1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung

Gute Regierungsführung undArmutsbekämpfung

Good

Governance

Je besser die Governance-

Situation in 2000...

(WDI-Indikatoren)

… desto stärker und nachhaltiger

Der PRS-Prozess in den

Folgejahren (2000-07)

Armutsorientierte Politik

(analysiert für 40 Niedrigeinkommensländer in Subsahara Afrika)

fr chte armutsorientierter politik

1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung

Wirt-schafts-wachstum

2000-07

Human Developm.

Index

2000-06

20 Länder mit aktivem PRS-Prozess in Afrika

+ 4,9 %

+ 0,041

20 Länder ohne aktiven PRS-Prozess in Afrika

+ 3,8 %

+ 0,019

… exkl. große Ölexporteure (Angola, Nigeria, Sudan, Chad)

+ 2,5 %

k.A.

Quelle: Eigene Analyse auf der Basis von World Bank / Development Indicators, 2008 (Online) und UNDP / Human Development Report, 2008.

Früchte armutsorientierter Politik
wirtschaftliche entwicklung

2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Wirtschaftliche Entwicklung
  • Wirtschaftswachstum
    • 2003-05: > + 5 % -- 2006-08: > + 6 %
    • trotz Krise 2009: + 4,7 % (Prognose)
  • Pro-Kopf seit 2003 +3-4 Prozent p.a.
  • Schulden, Haushalt, Investitionen, Inflation, Öl...
  • Aber: erhebliche Disparitäten!
    • Stadt / Land
    • Landwirtschaft Exportorientierung vs. Binnenmarkt
    • Süden / Zentralregion vs. Norden
    • Frauen vs. Männer
soziale fortschritte

2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Soziale Fortschritte
  • Absolute Armut von ca. 52 Prozent (Anfang 90er)  auf 28,5 Prozent (2006) gesunken! MDG-Ziel 1 ist erreicht / erreichbar!
  • Auch sonst: viele Verbesserungen, z.B.
    • Einschulung: 74 % (1991)  85 % (2005/06)
    • Gesundheitsversicherung eingeführt.
  • Aber auch hier: viele Disparitäten!
    • Armutrate Accra: 5,5 % / Norden: 60,1 %
    • Einschulung Sekundarstufe steigt landesweit auf 41 %, Accra: 62 %, im Norden: 24 (1991) 19 % (2005)
    • Vielfache Benachteiligung von Mädchen und Frauen (Bildung, Zugang zu Land, Jobs, polit. Ämtern ...)
demokratisches regieren

3. Die politische Entwicklung Ghanas

Demokratisches Regieren?

Legitimation durch Wahlen

  • 1992, 1996, 2000, 2004, 2008
  • Zweifacher demokratischer Machtwechsel!
  • Starke Electoral Commission setzt stetige Reformen durch. Faire Wahlen, trotz bestehender Schwächen.
  • Monitoring durch Medien und Zivilgesellschaft
  • Akzeptanz der Wahlprozesse durch Parteieliten v. NDC und NPP seit 1996 groß.
  • Aber: Problem „ethnisierter“ Wahlen nicht gebannt, kann ggf. problematischer werden.
demokratisches regieren1

3. Die politische Entwicklung Ghanas

Demokratisches Regieren?
  • Legitimation durch Wahlen
  • Transparenz
    • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM
  • Rechenschaftspflicht
    • Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle)
demokratisches regieren2

3. Die politische Entwicklung Ghanas

Demokratisches Regieren?
  • Legitimation durch Wahlen
  • Transparenz
    • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM
  • Rechenschaftspflicht
    • Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle)
  • Partizipation
    • Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft (z.B. Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung), mit aber weiterhin vielen Schwächen
demokratisches regieren3

3. Die politische Entwicklung Ghanas

Demokratisches Regieren (?) !
  • Legitimation durch Wahlen
  • Transparenz
    • Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM
  • Rechenschaftspflicht
    • Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik
  • Partizipation
    • Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft, mit aber weiterhin vielen Schwächen
  • Leistungsfähigkeit
    • Im Vergleich gut, gemäß Anforderungen schwach, besonders auf lokaler Ebene
demokratisches regieren4

3. Die politische Entwicklung Ghanas

Demokratisches Regieren

Fortschritte, aber viele Herausforderungen:

  • Rationale Herrschaft vs. Neopatrimonialismus
  • Nation building vs. Ethnisierung von Politik
  • Moderner Staat vs. Traditionelle Institutionen
  • Dezentralisierung vs. Präsidialem Zentralismus
  • Stärkung des Parlaments ggü. Regierung
  • Stärkung der Zivilgesellschaft und die Institutionalisierung von Partizipation
  • Inklusion statt Exklusion: Nord vs. Süd, Männer vs. Frauen, Arme vs. Reiche & Mittelschicht

Insgesamt: Ghana ist auf guten Wegen!

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