Public Finance & International Financial Organisations – Woche 5 Public Finance

1. Public Finance & International Financial Organisations – Woche 5Public Finance • Prof. Dr. Andreas Bergmann • Institut für Verwaltungs-Management

2. Public finance • Überblick • Öffentliche Ausgaben • Öffentliche Einnahmen • Defizit und Schulden • Case Temasek  Woche 6

3. Public Finance • Lernziele • Beschreibe die (volks)wirtschaftliche Bedeutung von Staatsausgaben, Defiziten und Schulden • Unterscheide die Hauptgruppen von Ausgaben und Einnahmen • Diskutiere die Maastricht-Kriterien • Zeige Lücken im heutigen Kenntnisstand auf

4. Public Finance • Glossar • Convergence criterion • Debt • Deficit • Expenditure • Expense • Fee • Golden rule • Maastricht’ criterion

5. Öffentliche Ausgaben • Makroökonomische Wirkung • Öffentliche Ausgaben sind Teil des Wirtschaftskreislaufes • BIP = C + I + G + X - M • C: Konsum der Haushalte und Unternehmen • I: Invesitionen der Haushalte und Unternehmen • G: Ausgaben des GGS (Investitionen und Konsum!) • X: Exporte • M: Importe • Öffentliche Ausgaben (Staatsausgaben) sind also ein gleichberechtigter Beitrag zum BIP

6. Öffentliche Ausgaben • Makroökonomische Wirkung

7. Öffentliche Ausgaben • Makroökonomische Wirkung • Aufteilung zwischen Sektoren bestimmt ob etwas C, I oder G ist • Beispiel: ZHAW baut ein Gebäude oder Post baut ein Gebäude • ZHAW und Post sind zu 100% in Staatsbesitz • Aber: Markterträge sind nur rund 35% der Gesamterträge der ZHAW, aber rund 95% der Gesamterträge der Post • Deshalb ist ZHAW Teil des GGS  Ausgabe für Gebäude ist G • Post ist Public Non-Financial Corporation  Ausgabe für Gebäude ist I • Beide nutzen Gebäude über mehrere Perioden zur Leistungserstellung, das Gebäude ist eigentlich eine Investition

8. Übergreifendes Konzept Public Sector Public Sector Sektor Staat (GGS) Öffentliche Unternehmen Markterträge Kleiner als 50% der Gesamterträge Grösser als 50% der Gesamterträge

9. Öffentliche Ausgaben • Makroökonomische Wirkung • Traditionell ist G sogenannter “Staatskonsum” • Das greift aber zu kurz, die Unterscheidung zwischen GC und GI wäre wichtig für die Beurteilung • Daraus folgt auch Trennung von Ausgabe (expenditure) und Aufwand (expense) • Ausgabe = Auszahlung • Aufwand = Wertverzehr • Beispiel Gebäude

10. Öffentliche Ausgaben • Klassifizierung öffentlicher Ausgaben • Ausserdem ist nicht ganz unbedeutend, wofür die Ausgabe ist • Classification of Functions of Government (COFOG) • 01 General Public Services • 02 Defence • 03 Public Order & Safety • 04 Economic Affairs • 05 Environmental Protection • 06 Housing & Community Amenities • 07 Health • 08 Recreation, culture & religion • 09 Education • 10 Social Protection

11. Öffentliche Ausgaben • Klassifizierung öffentlicher Ausgaben • Beispiel Bildungsausgaben (COFOG 09)

12. Öffentliche Einnahmen • Makroökonomische Wirkung • Zwei Grundkomponenten • Steuern und Transfers: Erträge ohne Gegenleistung • Gebühren: Erträge mit Gegenleistung, d.h. Verkauf von Gütern und – häufiger – Dienstleistungen • VWL macht traditionell diese Unterscheidung nicht und greift damit – schon wieder – zu kurz

13. Öffentliche Einnahmen • Klassifizierung (non-exchange) • Steuern • Direkte: von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen (Personen, Unternehmen) abhängig • Einkommenssteuern, Gewinnsteuern … • Indirekte: von bestimmten Transaktionen (z.B. Kauf) abhängig • MWST, Billetsteuer, Treibstoffabgaben … • Alternativ • Besteuerung von Flüssen vs. von der Substanz • Steuern vs. Zölle (schwindende Differenz vgl. MWST auf Importen!)

14. Öffentliche Einnahmen • Klassifizierung (non-exchange) • Transfers • Beiträge (grants): Meist Zweckgebundene Umverteilung, z.B. von Bund an Kantone, oft mit Rechtsanspruch des Empfängers • Investitionsbeiträge: z.B. für den Bau von Kläranlagen • Betriebsbeiträge: z.B. für den Betrieb von Berufsschulen • Subventionen (subsidies): Freie Umverteilung, z.B. an Kulturinstitutionen • Achtung: Begriffe variieren in der Praxis! • Achtung 2: Beiträge sind oft nahe an Transaktionen mit Gegenleistung, da die Bedingungen oft einer Gegenleistung ähnlich sind • Bussen

15. Öffentliche Einnahmen • Klassifizierung (exchange) • Gebühren • Kritisch ist v.a. die Berechnung, so verlangt das Bundesgericht, dass Gebühren “nur kostendeckend” sein dürfen • Overhead? Bis zu einem “gewissen Grad” • Abschreibung? Ja, aber nicht linear (?) • Investitionen? Über Abschreibung • Gewinnzuschlag? Nein, aber Kapitalkosten schon …

16. Öffentliche Einnahmen • Klassifizierung (non-exchange und exchange) • COFOG • Gebühren: Zuordnung zu Leistungsklasse • Steuern: in der Regel keine Zuordnung (01 oder separate Klasse 11 – letzteres im Widerspruch zu COFOG) • Transfers/Bussen: Zuordnung oder nicht • Fazit: wesentlich weniger streng als Ausgaben! (tendenziell chaotisch)

17. Defizit und Schulden • Klassifizierung (non-exchange und exchange) • COFOG • Gebühren: Zuordnung zu Leistungsklasse • Steuern: in der Regel keine Zuordnung (01 oder separate Klasse 11 – letzteres im Widerspruch zu COFOG) • Transfers/Bussen: Zuordnung oder nicht • Fazit: wesentlich weniger streng als Ausgaben! (tendenziell chaotisch)

18. Defizit und Schulden • Makroökonomische Wirkung: Defizit (Überschuss) • Rechnerisch ähnlich wie Verlust (Gewinn) • Aber Wirkung ist anders • Defizit: GGS konsumiert mehr, als er einnimmt • Verzehr von Vermögen • Erhöhung der Schulden • … sofern man von Konsum ausgeht (was bekanntlich falsch, aber üblich ist) • Zentral ist aber Beitrag zum BIP

19. Defizit und Schulden • Makroökonomische Wirkung: Defizit (Überschuss) • Beitrag zum BIP • Antizyklisch: Staatsausgaben stützen BIP in Rezession • Neutral: Staatsausgaben bleiben gleich • Prozyklisch: Staatsausgaben sind in Rezession rückläufig, verstärken also Rezession • Defizite (Überschüsse) wirken sofort

20. Defizit und Schulden • Makroökonomische Wirkung: Schulden • Längerfristige Wirkung als Defizite (Überschüsse)

21. Defizit und Schulden • Makroökonomische Wirkung: Schulden • Schuld ~ auf die folgende(n) Periode(n) übertragenes Defizit • VWL konzentriert sich traditionell auf daraus folgende Zinslast • Aber letztlich: Rückzahlung? • Durch Überschüsse (und damit letztlich über künftige Steuern) • Durch Veräusserung von Staatsvermögen (Rohstoffen!) • Durch Inflation • Jedenfalls erst in Zukunft  intergenerationeller Transfer • Ob Verwendung für Konsum oder Investition ist nicht irrelevant!

22. Defizit und Schulden • Messung • Traditionell • Überschuss/Defizit = Einnahmen – Ausgaben • Auch Investitionen gelten als Konsum • Z.T. werden “Fonds” ausgeschlossen  unvollständiges Bild • Künftig (z.T. bereits heute) • Überschuss/Defizit = Erträge – Aufwände • Investitionen werden korrekt behandelt • Fazit: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!

23. Defizit und Schulden • Ziel • Im neuen System, d.h. Defizit = Erträge - Aufwände Table 2.1

24. Defizit und Schulden • Ziele • Begründung • Defizite sind nur während Rezession (wenn überhaupt) gerechtfertigt • Aber nur für Investitionen und nicht für konsumptive Zwecke • Schulden sind für • Werthaltige Investitionen • Defizite in Rezession gerechtfertigt • Restriktive Zielsetzung: “Goldene Regel”

25. Defizit und Schulden • Beispiel Maastricht Ziele • Für Euro-Zone: Land muss vier Kritieren erfüllen (Art. 121) • Price stability: The inflation rate should not exceed the average of the three ECU countries with the lowest rate by than 1.5 percentage points  kritisch für wachstumsstarke Länder • Public finance  nächste Folie  kritisch v.a. für Länder mit langer Defizittradition • Exchange rate: Within a specified bandwidth for a minimum of 2 years • Long term nominal interest rate: Maximum 2 percentage points above the average of the three most price stable countries

26. Defizit und Schulden • Beispiel Maastricht Ziele • Public Finance Ziel • Government deficits should not exceed 3 percent of the GDP • Government debt should not exceed 60 percent of the GDP • Achtung: Bruttoschuld (in der CH wird meist Nettoschuld, d.h. Bruttoschuld – Finanzvermögen betrachtet)

27. Defizit und Schulden • Beispiel Maastricht Ziele • Achtung: Messung durch Eurostat leicht anders als z.B. OECD

28. Defizit und Schulden • Beispiel Maastricht Ziele • Beurteilung • Kein Unterschied zwischen Investitionen und Konsum • Keine Differenzierung nach Konjunkturphasen • Eher grosszügig, da Defizite langfristig toleriert werden • Aber: einfacher zu messen, als Table 2.1

29. Defizit und Schulden • Sovereign Wealth Funds • Staaten ohne Defizite mit hohen Überschüssen  nach Rückzahlung der Schuld  Akkumulierung von Vermögen in Staatsfonds (“sovereign wealth funds”) • Neues Phänomen, durch VWL völlig ignoriert • Ursprünglich v.a. Ölproduzenten zur Abfederung des sog. “Dutch Disease” (crowding out durch Ölindustrie/-erträge) • Neu auch ehemalige Entwicklungsländer, z.B. Thailand (80 Mrd. USD)

30. Defizit und Schulden • Sovereign Wealth Funds Table 2.2

31. Defizit und Schulden • Entstehung am Beispiel AUS/NZ

32. Defizit und Schulden • Entstehung am Beispiel AUS/NZ

33. Defizit und Schulden • Sovereign Wealth Funds • Beurteilung • Aus Sicht Public Finance (“fiskalpolitisch”) idealer Zustand • Aber es stellen sich neue Fragen • Äufnung des Fonds oder Steuersenkung? • Anlage des Fonds? Staatsintervention im Ausland?

34. Case Study 8.2: Temasek Holding • Temasek ist Sovereign Wealth Fund “an Asian investment house, headquartered in Singapore, focussed on creating and maximising long-term shareholder value as an active investor and shareholder of successful enterprises”[1][1] TEMASEK HOLDINGS, 2007 … mit dem einzigen Shareholder: Ministry of Finance

35. Case Study 8.2: Temasek Holding • Ursprüngliche Idee • Primär: Wirtschaftliche Entwicklung von Singapore fördern • Sekundär: Anlage Devisenreserven

36. Case Study 8.2: Temasek Holding • Investitionen

37. Case Study 8.2: Temasek Holding • Grundfunktionen • Evaluating potential investments • Managing existing portfolio • Creating and maximising long-term shareholder value

38. Case Study 8.2: Temasek Holding • Governance • Board: Wird durch Präsident der Republik Singapore gewählt • Chairperson und CEO von Temasek rapportieren an den Präsidenten (Chairperson ist derzeit die Gattin des Präsidenten) • Drei Committees: • Executive • Audit (Vorsitz durch unabhängiges Mitglied des Board) • Leadership development and compensation

39. Case Study 8.2: Temasek Holding • Wichtige/typische Investitionen • Singapore Airlines • Bank of China/China Construction Bank • Chartered Semiconductor • Mahindra • Shin Corporation (!)