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PPP Public-Private-Partnership Gesundheitsausschuss 29. September 2006. Startfolie. PPP steht für eine Vielfalt von Formen langfristiger und vertraglich geregelter Zusammenarbeit zwischen privaten und öffentlichen Partnern in den Bereichen: Planung Finanzierung Errichtung Betrieb

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Presentation Transcript

  1. PPP Public-Private-Partnership Gesundheitsausschuss 29. September 2006 Startfolie

  2. PPP steht für eine Vielfalt von Formen langfristiger und vertraglich geregelter Zusammenarbeit zwischen privaten und öffentlichen Partnern in den Bereichen: Planung Finanzierung Errichtung Betrieb Umnutzung Revitalisierung Definition PPP

  3. Auswertung Gutachten und Fachdiskussion AnlassfürPPP-Modelle Sanierungsstau + hoher Bedarf an Investitionen Personalmangel PPP Ausgabenkür-zungen und Spar-Appelle schlechte Kassenlage (HSK)

  4. nach einer Bestandaufnahme vom „Deutschen Institut für Urbanistik“ seit dem Jahr 2000 300 aktuelle PPP-Projekte Gesamtinvestitionsvolumen liegt bei mehr als 7 Mrd. € durchschnittlicher Effizienzvorteil von 10 %

  5. Eignungsprüfung der Projekte auf Risikoverteilung, Entgeltmechanismen Bewertung der Risiken und Aufteilung auf Partner „Win-win-Situation“ Transparente Wettbewerbssituation und –verfahren Nachweis der Vorteilhaftigkeit durch Wirtschaftlich- keitsanalysen Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Voraussetzung zur Nutzung der Chancen von PPP

  6. Festschreibung anreizorientierter Vergütungs- mechanismen Sorgfältige Vorbereitung der Verträge mit eindeutiger Aufgabenbeschreibung, definierten Leistungs-, Qualitätsstandards, Reaktionszeiten und Endschaftsregelungen Qualifiziertes Vertrags- und Qualitätscontrolling seitens öffentlicher Hand Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Voraussetzung zur Nutzung der Chancen von PPP

  7. Verlässliche dauerhafte Partnerschaften Entlastung der Kommunen im administrativen Bereich Durchschnittliche Effizienzen bei ca. 10% bis 15% (abhängig von Projektgröße, Projekt-komplexität,Leistungs-übertrag) Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Chancen Chancen • FM- gerechte Planung • Effizienzgewinne durch Kostenbetrachtung im Lebenszyklus • Erhöhung der Investitionstätigkeit/ Ankurbelung der Wirtschaft • Ganzheitliche Kostenkalkulation

  8. PPP ist keine Gelddruckmaschine Komplexes Verfahren mit hohen Transaktionskosten und Transaktionszeiten Konflikte bei Vertragsanpassung/ Nutzeranforderungen Problem der verbleibenden Risiken Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Risiken Risiken • Lange Vertragslaufzeiten schränken Flexibilität und Einflussfaktoren der Kommunen ein (Portfoliomanagement) • Geringere Wettbewerbsmöglich- keiten mittelständischer Unternehmen bei Großprojekten • Partner können sich als unzuverlässig erweisen

  9. Kernaussage der PPP- Anbieter Wir beachten die Life – cycle - costs

  10. Abbau von Hemmnissenauf Bundesebene • ÖPP - Beschleunigungsgesetz vom September 2005 • Zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen • Zur Beschleunigung der Umsetzung • Zur rechtssicheren Umsetzung • Abbau haushaltsrechtlicher Hindernisse • Öffnung des Investmentgesetzes • Änderung Vergaberecht/ wettbewerblicher Dialog • Grundsteuer- und Grunderwerbsteuerbefreiung

  11. Mögliche Struktur eines PPP- Projektes GLM Kostenmiete Nutzer Pacht Nutzungsvertrag Miet- und Servicevertrag Projektgesellschaft GmbH, GmbH & Ko. KG Darlehn Eigenkapital Gesellschafter Bank 10-20% Planung Bauleistung Gebäude- management + Instandhaltung Reinigung Außenanlagen Verkaufsstelle Catering

  12. Forschungsprojekt der TH Karlsruhe seit 2004 Optimierte Bewirtschaftungsstrategie zum Werteerhalt von Bestandsimmobilien im Schulbereich Erste Ergebnisse Vor Abschluss eines PPP-Vertrages ist daher der Zustand der Immobilie bzw. deren Bauteile am Ende der Vertragslaufzeit exakt zu definieren ! Die Unterhaltskosten steigen im Alter von 30 bis 40 Jahren massiv an

  13. Fazit - PPP ist kein Allheilmittel, um alle finanziellen Probleme der Kommunen zu lösen - PPP dient nicht der Realisierung kurzfristiger Liquiditätsvorteile - Ein Bauen ohne Geld kann es auch mit PPP nicht geben - Bei PPP geht es um die Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme unter Berücksichtigung der Lebenszykluskosten - Die Wirtschaftlichkeit einer PPP-Maßnahme ist immer im Einzelfall zu prüfen

  14. PPP-Klinikprojekt des LVR Neubau der Aufnahmeklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in den Rhein. Kliniken Viersen; geschätztes Investitionsvolumen ca. 13,5 Mio € Neubau einer Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Heinsberg, geschätztes Investitionsvolumen ca. 2,3 Mio € Mai 2006: Auftrag zur Erstellung der Machbarkeitsprüfung und des Wirtschaftlichkeitsvergleiches an das Konsortium Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH / PSPC GmbH

  15. Ergebnis der Machbarkeitsprüfung Realisierung der Maßnahme im Rahmen eines PPP grundsätzlich möglich Bündelung der beiden Neubauprojekte innerhalb eines PPP-Projektes wird für notwendig erachtet

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