Bedingungsloses grundeinkommen geschichte und modelle im vergleich
This presentation is the property of its rightful owner.
Sponsored Links
1 / 22

Bedingungsloses Grundeinkommen Geschichte und Modelle im Vergleich PowerPoint PPT Presentation


  • 69 Views
  • Uploaded on
  • Presentation posted in: General

Bedingungsloses Grundeinkommen Geschichte und Modelle im Vergleich. Thomas Löding, 25.11.2009. Übersicht. I. Was ist ein Grundeinkommen? II. Wie kann es finanziert werden? III. Gegenargumente („Wer nicht arbeitet…“) IV. Egalitäre und neoliberale Vordenker V. Aktuelle Modelle im Vergleich

Download Presentation

Bedingungsloses Grundeinkommen Geschichte und Modelle im Vergleich

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation

Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author.While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server.


- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - E N D - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -

Presentation Transcript


Bedingungsloses grundeinkommen geschichte und modelle im vergleich

Bedingungsloses GrundeinkommenGeschichte und Modelle im Vergleich

Thomas Löding, 25.11.2009


Bersicht

Übersicht

I. Was ist ein Grundeinkommen?

II. Wie kann es finanziert werden?

III. Gegenargumente („Wer nicht arbeitet…“)

IV. Egalitäre und neoliberale Vordenker

V. Aktuelle Modelle im Vergleich

VI. Fazit und Diskussion


Was ist ein grundeinkommen

Was ist ein Grundeinkommen?

  • Viele Modelle, viele Bezeichnungen –

    und viele Unterschiede


Welche kriterien erf llt ein bge

Welche Kriterien erfüllt ein BGE?

  • Vier Kriterien des pluralistischen „Netzwerk Grundeinkommen“:

    1) Es ist existenzsichernd

    2) Es besteht einindividuellerRechtsanspruch

    3) Es besteht keine Bedürftigkeitsprüfung

    4) Es besteht kein Zwang zur Arbeit


1 es ist existenzsichernd

1) Es ist existenzsichernd

  • Es soll so hoch sein, dass es gesellschaftliche Teilhabe garantiert.

  • Eine Möglichkeit sind Auszahlungshöhen oberhalb der Armutsgrenze („Teilhabe beginnt, wo Armut endet“)

  • Armutsgefährdungsgrenze:781,- € netto(vorher: 856,- € netto)

  • Pfändungsfreigrenze: 990,- € netto

    EU-Definition: 60% des Median-Netto-Äquivalenzeinkommens nach OECD-Skala) Alg-II liegt darunter (durchschnittlich 595,- €, Lohnabstand!), pfändungsfreies Existenzminimum liegt mit 989,99 € darüber


2 individueller rechtsanspruch

2) Individueller Rechtsanspruch

  • Es soll unabhängig von Unterhaltsverpflichtungen von Ehegatten, Eltern und erwachsenen Kindern gezahlt werden

  • Damit erteilt es jedem „Ernährer-Modell“, in welchem die Familie vom i.d.R. männlichen Arbeitnehmer abhängig ist, eine Absage


3 keine bed rftigkeitspr fung

3) Keine Bedürftigkeitsprüfung

  • Egal ob Millionärin oder Gebäudereiniger erhält jedeR das BGE

  • Dadurch entfällt der derzeit enorm hohe Verwaltungsaufwand

  • Es soll also VOR der Auszahlung keine Bedürftigkeit geprüft werden, gleichwohl wird Vermögenden der Betrag im NACHHINEIN durch Steuern wieder abgezogen


4 kein zwang zur arbeit

4) Kein Zwang zur Arbeit.

  • Nicht konkret definiert, mögliche Ausdifferenzierung wäre:

  • Faktischer, ökonomischer Zwang (BGE unterhalb der Armutsgrenze)

  • Juristischer, gesetzlich festgeschriebener Zwang zur Arbeit (z.B. Alg II: vollständige Streichung des Arbeitslosengeldes bei mehrmaliger Ablehnung „zumutbarer“ Jobangebote)


Ii finanzierung auswahl

II. Finanzierung (Auswahl)

  • (Mehr) Steuern auf z.B.:

  • Einkommen und Kapitalerträge

  • Erbschaften und Schenkungen

  • Börsenumsatz, Finanztransaktionen

  • Energie- und Ressourcenverbrauch, LKW-Maut

  • Konsum- und/oder Luxusgüter

  • Zusätzliche „Reichensteuer“

  • Mehrkonsum einkommensschwacher Haushalte

  • Einsparung durch Bürokratieabbau


Iii wer nicht arbeitet soll auch nicht essen 1

III. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ (1)

  • Apostel Paulus (Neues Testament)

  • August Bebel 1878 (Die Frau und der Sozialismus)

  • Franz Müntefering im Juni 2006 (Begründung für die vollständige Streichung des Arbeitslosengeldes bei mehrmaliger Ablehnung „zumutbarer“ Jobangebote)


Iii wer nicht arbeitet soll auch nicht essen 2

III. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ (2)

  • „Armutsfallen-Theorem“: Sozialstaaten schaffen sich ihr Armutsproblem selbst, da die Menschen massenhaft in Abhängigkeit von Sozialleistungen (Welfare Dependancy) geraten.

  • Darum: Möglichst niedrige Sozialhilfe = möglichst unbequeme „soziale Hängematte“ (je höher der „Lohnabstand“, desto höher die Wechselrate in die Erwerbstätigkeit)


Iii wer nicht arbeitet soll auch nicht essen 21

III. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ (2)

  • Armutsfallen-Theorem hält empiririscher Überprüfung nicht stand

  • Leistungsbeziehergruppe mit den höchsten Lohnabständen (Gruppe der Singles) nicht diejenige mit der höchsten Wechselrate

  • Psychosoziale Prozesse (Enttäuschung, Berichterstattung) nicht erfasst


Iii wer nicht arbeitet soll auch nicht essen 3

III. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ (3)

  • Empirische Befunde der Psychologie

  • „Selbstcoaching“-Konzepte (Stärken ermitteln, Ziele in kleinen Schritten erreichen) ist für eine hohe Zahl erwachsener Arbeitsloser nachhaltig ein befriedigender, tätiger Alltag erreichbar

  • Werden in unseren Schulsystemen / an den Bachelor-Unis meist nicht vermittelt


Iv egalit re und neoliberale vordenker

IV. Egalitäre und neoliberale Vordenker

  • Juliette Rhys-Williams (1942)

    „Sozialdividende“ als Alternative zum Beveridge-Plan

  • Milton Friedman (1962)

    „Negative Einkommensteuer“ („negativ“ für den Staat, positiv für den Bürger)


Bedingungsloses grundeinkommen geschichte und modelle im vergleich

Rhys-Williams (rousseauistisch-egalitär)

Ergänzung des staatlichen Sozialsystems

Staatliche Verhinderung der Armut

Mindestlöhne

Umverteilung von reich zu arm

Friedman

(klassisch-neoliberal)

Ersetzung des staatlichen Sozialsystems

Private Wohltätigkeit soll Armut

verhindern

Keine Mindestlöhne

Keine Umverteilung

Außerdem: Keine Arbeitszeitverkürzung


V aktuelle modelle im vergleich

V. Aktuelle Modelle im Vergleich

  • „Solidarisches Bürgergeld“, CDU

  • „Liberales Bürgergeld“, FDP

  • „Grundeinkommen“, BAG Linkspartei

  • „Existenzgeld“, Sozialhilfeinitativen

    Attac und Götz Werner keine konkreten Zahlen / „Richtungsforderung“


Althaus cdu

Althaus, CDU

  • Armut: 600,-(unter Armutsgrenze; Begründung wie Friedman: Arbeitsanreiz)

  • Arbeitszeitverkürzung: nein

  • Mindeslöhne: nein, da Kombilohn-Effekt

  • Sozialsytem: Alg I streichen, aber Gesundheit steuerfinanziert (nicht-neoliberaler Aspekt)


Fdp b rgergeld

FDP-Bürgergeld

  • Armut: 662,-(unter Armutsgrenze; Begründung wie Friedman: Arbeitsanreiz)

  • Arbeitszeitverkürzung: nein

  • Mindeslöhne: nein, da Kombilohn-Effekt

  • Sozialsytem: Krankenversicherung auf Minimum reduzieren

  • Unterschied zu CDU: Arbeitspflicht bleibt bestehen!


Bag die linke

BAG Die Linke

  • Armut: 950,- (über Armutsgrenze)

  • Arbeitszeitverkürzung: Ja

  • Mindeslöhne: Ja 8,60 pro h

  • Sozialsytem: Alg I unklar, evtl. freiwillig-nichtprivat oder Pflichtversicherung, insgesamt nicht neoliberal


Existenzgeld bag shi

„Existenzgeld“ (BAG-SHI)

  • Armut: 950,- (690+260) über Armutsgrenze

  • Arbeitszeitverkürzung: Ja

  • Mindeslöhne: Ja

  • Sozialsytem: 110,- Euro für garantierte Krankenversicherung, insgesamt nicht neoliberal


Vi fazit

VI. Fazit

  • CDU-Bürgergeld kein Grundeinkommen

  • FDP-Bürgergeld kein Grundeinkommen

  • Linke erfüllt Kriterien für Grundeinkommen

  • BAG-SHI erfüllt Kriterien für Grundeinkommen

    Diskussion stärker über die Gründe für das Grundeinkommen als die technischen Details einzelner Modelle führen. Denn:

    Die Debatte hat gerade erst begonnen!


Vielen dank

Vielen Dank!


  • Login