Demokratie
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DEMOKRATIE. Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830). Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929). Anthony Giddens Der dritte Weg (1999). Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie (2002). Über die Demokratie in Amerika.

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DEMOKRATIE

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Demokratie

DEMOKRATIE

  • Alexis de Tocqueville

    Über die Demokratie in Amerika (1830)

  • Hans Kelsen

    Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929)

  • Anthony Giddens

    Der dritte Weg (1999)

  • Ralf Dahrendorf

    Die Krisen der Demokratie (2002)


Ber die demokratie in amerika

Über die Demokratie in Amerika

(*29. Juli 1805; † 16. April 1859)

Französischer Publizist, Historiker und Politiker

Begründer der vergleichenden Politikwissenschaften

Alexis de Tocqueville


Mittelstandsgesellschaft

Mittelstandsgesellschaft

  • Viel Unwissenheit, wenig Gelehrte

  • Bevölkerung ist mittelmäßig gebildet

  • Amerikanischer Gesellschaftsvertrag hat die Gleichheit verwirklicht

  • Angeborener Sinn für Freiheit in Demokratien

  • Das Volk regiert die politische Welt Amerikas wie Gott das Universum


Richterliche gewalt

Richterliche Gewalt

  • 1) der Richter schlichtet Streit

  • 2) er urteilt nur über den konkreten Fall

  • 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wird

    Politische Gerichtsbarkeit = die Ausübung richterlicher Funktionen durch eine politische Körperschaft


Vereinigungsfreiheit

Vereinigungsfreiheit

  • Recht auf Versammlung

  • Bevollmächtigte, die die Nation vertreten

  • Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit

  • In Demokratien sind Parteien unentbehrlich

  • Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen

    Allgemeine Freie Wahlen

  • In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewählt


Die herrschaft der mehrheit

Die Herrschaft der Mehrheit

  • Durch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit

  • Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an

  • Unbeständigkeit der Gesetzgebung

  • Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein

    Eine gute Demokratie sieht folgendermaßen

    aus:

  • Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert

  • Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt


Schlussbetrachtung des ersten teils

Schlussbetrachtung des ersten Teils

  • Zwei Rivalen teilen sich Amerika:

    Spanier und Engländer

  • Das englische Volk hat ein deutliches Übergewicht

  • Der Aufschwung der amerikanischen Gesellschaft kann nicht gebremst werden

  • Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt


Literatur und poesie in demokratien

Literatur und Poesie in Demokratien

  • Literatur orientiert sich nicht an beständigen Regeln

  • Stil ist bizarr und ungenau

  • Gute Schriftsteller in Demokratien sind die

    Ausnahme

  • Mittelständiger Ruf und großes Vermögen

  • Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossen

  • Die Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft

    Egoismus versus Individualismus

  • Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Welt

  • Individualismus: überlegene und friedliche Anschauung


Industrie und handel in demokratien

Industrie und Handel in Demokratien

  • Industrielle Aristokratie

  • Starre Gewohnheiten und

    Bewegungslosigkeit

  • Starke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter

  • Handel und Industrie sind unaufhaltsam

  • An der Spitze aller

    Tugenden steht die Ehre

  • Je geringer die Verschiedenheit,

    desto schwächer die Ehre


Einheitliche zentrale gesetzgebung

Einheitliche zentrale Gesetzgebung

  • Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenkt

  • Alle Bürger gleichen sich

  • Der Einzelne hat nicht viele Rechte

  • Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll gestärkt werden

  • Je älter die Demokratie, desto zentralisierter die Regierung


Freiheit oder knechtschaft

Freiheit oder Knechtschaft

  • Laut Tocqueville führt Gleichheit

    zum Despotismus

  • In demokratischen Zeiten eine

    besondere Sehnsucht nach Freiheit

  • Friedlich geregelte Knechtschaft

  • Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert

  • Kampf gegen die Gleichgültigkeit

  • Der Staat darf die Macht nicht missbrauchen

  • Pressefreiheit ist unentbehrlich

  • Staatliche Gewalt einschränken


Zusammenfassung

Zusammenfassung

  • Der große Reichtum verschwindet

  • Begierden und Genüsse vervielfältigen sich

  • Universelle Einförmigkeit

  • Alte und neue Gesellschaft sind unvergleichbar

  • Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei


Hans kelsen

Hans Kelsen

Vom Wesen und Wert der Demokratie

(1929)


Hans kelsen 1920 vom wesen und wert der demokratie

Hans Kelsen (1920): Vom Wesen und Wert der Demokratie

  • bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh

  • 1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn)

  • studierte Rechtswissenschaften

  • Professor an der Uni Wien

  • während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. Kriegsministers

  • nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für Verfassungsfragen herangezogen

  • wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)


Zeitlicher rahmen

Zeitlicher Rahmen

  • Bis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie

  • 1914 Erster Weltkrieg

  • Zusammenbruch der Habsburger Monarchie

  • 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche Republik

  • Vertrag von St. Germain, Republik Österreich

  • 1920 B-VG


Postulate der demokratie

Postulate der Demokratie

  • „Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird“

  • Idee der Gleichheit

    • Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen beherrschen

  • Idee der Freiheit

    • Politische Freiheit


Wandel der idee der freiheit

Wandel der Idee der Freiheit

  • germanische Freiheitsidee

  • antike Freiheitsidee

  • Loslösen des Demokratismus vom Liberalismus

  • Freiheit des Individuums

  • Freiheit des sozialen Kollektivums


Das volk

Das Volk

  • Demokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk

  • Ideal: Volk als Einheit

  • Realität: Volk als Bündel von Gruppen

  • Volk als Objekt

  • Volk als Subjekt

  • Parteien = Organe staatlicher Willensbildung

  • Demokratie = Parteienstaat


Der parlamentarismus

Der Parlamentarismus

  • „ Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe“

  • Einschränkung – Emanzipation

  • 2 Elemente:

    • Majoritätsprinzip

    • Mittelbarkeit der Willensbildung

  • Kompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung


Reform des parlaments

Reform des Parlaments

  • Reform ist notwendig

    • Stärkung des demokratischen Elements

  • Abstimmung des Volkes über Parlamentsbeschlüsse

  • Volksinitiative

  • Einschränkung bzw. Beseitigung der Immunität


Die f hrerauslese

Die Führerauslese

  • Differenz Realität und Ideologie

  • Bestimmung des Führers durch eine Wahl

  • Führerschaft:

    • Publizität, Kritik, Verantwortung, Vorstellung der freien Erzeugbarkeit


Ausblick

Ausblick

  • Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellen

  • Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinung

  • Herrschaft der Majorität

  • Politische Anerkennung der Minorität


Der dritte weg anthony giddens

Der dritte Weg Anthony Giddens

Die Erneuerung der sozialen Demokratie

Titel der Originalausgabe:

The Third Way. The Renewal of Social Democracy)

Suhrkamp 1999


Anthony giddens kurzbiographie

Anthony Giddens Kurzbiographie

  • Geboren: 1938 in Edmonton/London

  • Studium: Soziologie, Psychologie in Hull, London und Cambridge (1976 Ph.D. in Soziologie)

  • Lecturer/professor in Soziologie in Leicester, Cambridge und London

  • Seit 1997 Direktor der London School of Economics and Political Sience

  • Weitere soziologische Beiträge:

    • Sociology (1982)

    • The Constitution of Society, Outline of the Theory of Structuration (1984)

    • The Consequences of Modernity (1990)

    • The Third Way, The Renewal of Social Democracy (1999)

    • The Third Way and its Critics (2001)


Gesellschaftlicher wandel politische neuorientierung der sozialdemokratie

Gesellschaftlicher Wandel Politische Neuorientierung der Sozialdemokratie

  • Wirtschaftskrise

  • Arbeitslosigkeit

  • Staatsverschuldung

  • Zusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus

  • Verändertes Wählermilieu


Der dritte weg ein definitionsversuch

Der dritte WegEin Definitionsversuch

„Theorie und eine politische Praxis, mittels deren die Sozialdemokratie den grundlegenden Veränderungen in der Welt innerhalb der letzten zwei oder drei Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein dritter Weg in dem Sinne eines Versuches, über die Sozialdemokratie alten Stils wie den Neoliberalismus hinauszugelangen“ (Giddens 1999:38).


F nf dilemmata

Fünf Dilemmata

  • Globalisierung

  • Individualisierung

  • Links und Rechts

  • Politisches Handeln

  • Ökologische Notwendigkeiten


Wesentliche ziele

Wesentliche Ziele

  • Erneuerung des demokratischen Staates

  • Aktive Zivilgesellschaft

  • Die demokratische Familie

  • Gleichheit als Inklusion

  • Die kosmopolitische Nation, die kosmopolitische Demokratie


Staat und zivilgesellschaft

Staat und Zivilgesellschaft

  • Die Demokratisierung der Demokratie

    • Machtverlagerung nach oben und nach unten

    • Stärkeres Einbeziehen der Öffentlichkeit

    • Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungen

    • Demokratieformen jenseits traditioneller Wahlen

    • Umgang mit Risiken

    • Kosmopolitische Perspektive


Staat und zivilgesellschaft1

Staat und Zivilgesellschaft

  • Die Rolle der Zivilgesellschaft

    • Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und kommunale Gebiete sozial und materiell wieder zu beleben

    • Höheres Maß an Selbstorganisation

    • Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen und Formen der öffentlichen Unordnung


Die demokratische familie

Die demokratische Familie

  • Erziehung als gemeinsame Aufgabe

  • Lebenslange Elternschaftsverträge

  • Pflichten der Kinder gegenüber Eltern


Gleichheit und inklusive gesellschaft

Gleichheit und inklusive Gesellschaft

  • ‚Umverteilung der Chancen‘

  • Gleichheit meint Inklusion, Ungleichheit Exklusion

  • Bildung als Grundlage für Umverteilung von Chancen


Kosmopolitische nation kosmopolitische demokratie

Kosmopolitische Nation, kosmopolitische Demokratie

Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem Pluralismus vereinbar?

Wer sind wir?

  • Kultureller Pluralismus

  • Kosmopolitische Demokratie


Ralf dahrendorf

Ralf Dahrendorf

Die Krisen der Demokratie

Ein Gespräch mit Antonio Polito,

München 2002


Ralf gustav dahrendorf baron dahrendorf

Ralf Gustav DahrendorfBaron Dahrendorf

  • * 1. Mai 1929 in Hamburg

  • Soziologe, Politiker, Publizist

  • Mitglied des House of Lords

  • Konfliktsoziologe,

  • Beiträge zur Rollentheorie

  • „Homo Sociologicus“


Was ist demokratie nach dahrendorf

Was ist Demokratie? (nach Dahrendorf)

  • Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

  • Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen beantwortet:

    • Wie können wir in unseren Gesellschaften Veränderung ohne Gewalt herbeiführen?

    • Wie können wir mit Hilfe eines Systems von „checks and balances“ die Machtausübung kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen?

    • Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an der Ausübung der Macht mitwirken?


Derzeitige krise

Derzeitige Krise

  • Krise der Kontrolle und der Legitimation

  • Parlamente verlieren an Bedeutung

  • Krise der Demokratie

  • Krise der traditionellen Nationalstaaten


Globalisierung

Globalisierung

  • Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO)

  • Entwicklung einer neuen globalen Klasse

    • verfügt über concepts, competence, connections

    • bestimmt Trends, kulturelle Hegemonie


Europa

Europa

  • Schwierig Demokratie zu praktizieren

  • Es gibt kein „europäisches Volk“

  • Regierungsaufgaben nicht klar definiert

  • Neue institutionelle Strukturen

    • Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk)

    • Strenge Begrenzung der Amtsdauer

  • Problem: Teilnahme des Volkes


Amerika

Amerika

  • Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in Amerika

  • Problem der geringen Wahlbeteiligung

  • Charakteristika der amerikanischen Demokratie:

    • Gemeindewahlen

    • Teilnahme an der Bürgergesellschaft


Die mitsprache des volkes

Die Mitsprache des Volkes

  • In der heutigen „Postdemokratie“ ist das größte Problem die Teilnahme des Volkes

  • Internet – abstrakte Beteiligung

  • Meinungsumfragen - fragwürdig

  • Dahrendorf ist für öffentliche Debatten von Fokusgruppen und repräsentativen Personen


Vermittler

Vermittler

  • Medien – beeinflussen

  • Nichtregierungsorganisationen – NGO‘s

  • Parteimaschinen und –apparate

    Antipolitik

  • Fehlende demokratische Auseinandersetzung

  • Demokratische Apathie


Neue demokratie

Neue Demokratie

  • An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten

  • Kontrolle der Macht beibehalten

  • Feste Begrenzung der Amtszeiten

  • Problem der Teilnahme des Volkes

  • Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen


Demokratie

Tocqueville

Großer Reichtum verschwindet

Begierden u Genüsse vervielfältigen

Universelle Einförmigkeit

Alte u neue Gesellschaft unvergleichbar

Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei

Kelsen

Freiheit u Gleichheit

Differenz zwischen Ideologie u Realität

Demokratie = Parteienstaat

Wichtigkeit des Parlaments

Vielführerschaft

Giddens

Ziele des Dritten Weges:1. Neuer demokratischer Staat2. Aktive Zivilgesellschaft3. Die demokratische Familie4. Gleichheit als Inklusion5. Die kosmopolitische Nation/Demokratie

Dahrendorf

An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten

Kontrolle der Macht beibehalten

Feste Begrenzung der Amtszeiten

Problem der Teilnahme des Volkes

Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen


Fragen

Fragen

  • Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann.

    Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden?

  • Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu?

  • Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren?

  • Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden?


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