DEMOKRATIE

1. DEMOKRATIE • Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) • Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) • Anthony Giddens Der dritte Weg (1999) • Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie (2002)

2. Über die Demokratie in Amerika (*29. Juli 1805; † 16. April 1859) Französischer Publizist, Historiker und Politiker Begründer der vergleichenden Politikwissenschaften Alexis de Tocqueville

3. Mittelstandsgesellschaft • Viel Unwissenheit, wenig Gelehrte • Bevölkerung ist mittelmäßig gebildet • Amerikanischer Gesellschaftsvertrag hat die Gleichheit verwirklicht • Angeborener Sinn für Freiheit in Demokratien • Das Volk regiert die politische Welt Amerikas wie Gott das Universum

4. Richterliche Gewalt • 1) der Richter schlichtet Streit • 2) er urteilt nur über den konkreten Fall • 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wird Politische Gerichtsbarkeit = die Ausübung richterlicher Funktionen durch eine politische Körperschaft

5. Vereinigungsfreiheit • Recht auf Versammlung • Bevollmächtigte, die die Nation vertreten • Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit • In Demokratien sind Parteien unentbehrlich • Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen Allgemeine Freie Wahlen • In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewählt

6. Die Herrschaft der Mehrheit • Durch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit • Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an • Unbeständigkeit der Gesetzgebung • Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein Eine gute Demokratie sieht folgendermaßen aus: • Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert • Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt

7. Schlussbetrachtung des ersten Teils • Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Spanier und Engländer • Das englische Volk hat ein deutliches Übergewicht • Der Aufschwung der amerikanischen Gesellschaft kann nicht gebremst werden • Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt

8. Literatur und Poesie in Demokratien • Literatur orientiert sich nicht an beständigen Regeln • Stil ist bizarr und ungenau • Gute Schriftsteller in Demokratien sind die Ausnahme • Mittelständiger Ruf und großes Vermögen • Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossen • Die Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft Egoismus versus Individualismus • Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Welt • Individualismus: überlegene und friedliche Anschauung

9. Industrie und Handel in Demokratien • Industrielle Aristokratie • Starre Gewohnheiten und Bewegungslosigkeit • Starke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter • Handel und Industrie sind unaufhaltsam • An der Spitze aller Tugenden steht die Ehre • Je geringer die Verschiedenheit, desto schwächer die Ehre

10. Einheitliche zentrale Gesetzgebung • Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenkt • Alle Bürger gleichen sich • Der Einzelne hat nicht viele Rechte • Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll gestärkt werden • Je älter die Demokratie, desto zentralisierter die Regierung

11. Freiheit oder Knechtschaft • Laut Tocqueville führt Gleichheit zum Despotismus • In demokratischen Zeiten eine besondere Sehnsucht nach Freiheit • Friedlich geregelte Knechtschaft • Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert • Kampf gegen die Gleichgültigkeit • Der Staat darf die Macht nicht missbrauchen • Pressefreiheit ist unentbehrlich • Staatliche Gewalt einschränken

12. Zusammenfassung • Der große Reichtum verschwindet • Begierden und Genüsse vervielfältigen sich • Universelle Einförmigkeit • Alte und neue Gesellschaft sind unvergleichbar • Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei

13. Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929)

14. Hans Kelsen (1920): Vom Wesen und Wert der Demokratie • bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh • 1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn) • studierte Rechtswissenschaften • Professor an der Uni Wien • während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. Kriegsministers • nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für Verfassungsfragen herangezogen • wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)

15. Zeitlicher Rahmen • Bis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie • 1914 Erster Weltkrieg • Zusammenbruch der Habsburger Monarchie • 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche Republik • Vertrag von St. Germain, Republik Österreich • 1920 B-VG

16. Postulate der Demokratie • „Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird“ • Idee der Gleichheit • Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen beherrschen • Idee der Freiheit • Politische Freiheit

17. Wandel der Idee der Freiheit • germanische Freiheitsidee • antike Freiheitsidee • Loslösen des Demokratismus vom Liberalismus • Freiheit des Individuums • Freiheit des sozialen Kollektivums

18. Das Volk • Demokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk • Ideal: Volk als Einheit • Realität: Volk als Bündel von Gruppen • Volk als Objekt • Volk als Subjekt • Parteien = Organe staatlicher Willensbildung • Demokratie = Parteienstaat

19. Der Parlamentarismus • „ Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe“ • Einschränkung – Emanzipation • 2 Elemente: • Majoritätsprinzip • Mittelbarkeit der Willensbildung • Kompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung

20. Reform des Parlaments • Reform ist notwendig • Stärkung des demokratischen Elements • Abstimmung des Volkes über Parlamentsbeschlüsse • Volksinitiative • Einschränkung bzw. Beseitigung der Immunität

21. Die Führerauslese • Differenz Realität und Ideologie • Bestimmung des Führers durch eine Wahl • Führerschaft: • Publizität, Kritik, Verantwortung, Vorstellung der freien Erzeugbarkeit

22. Ausblick • Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellen • Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinung • Herrschaft der Majorität • Politische Anerkennung der Minorität

23. Der dritte Weg Anthony Giddens Die Erneuerung der sozialen Demokratie Titel der Originalausgabe: The Third Way. The Renewal of Social Democracy) Suhrkamp 1999

24. Anthony Giddens Kurzbiographie • Geboren: 1938 in Edmonton/London • Studium: Soziologie, Psychologie in Hull, London und Cambridge (1976 Ph.D. in Soziologie) • Lecturer/professor in Soziologie in Leicester, Cambridge und London • Seit 1997 Direktor der London School of Economics and Political Sience • Weitere soziologische Beiträge: • Sociology (1982) • The Constitution of Society, Outline of the Theory of Structuration (1984) • The Consequences of Modernity (1990) • The Third Way, The Renewal of Social Democracy (1999) • The Third Way and its Critics (2001)

25. Gesellschaftlicher Wandel Politische Neuorientierung der Sozialdemokratie • Wirtschaftskrise • Arbeitslosigkeit • Staatsverschuldung • Zusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus • Verändertes Wählermilieu

26. Der dritte WegEin Definitionsversuch „Theorie und eine politische Praxis, mittels deren die Sozialdemokratie den grundlegenden Veränderungen in der Welt innerhalb der letzten zwei oder drei Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein dritter Weg in dem Sinne eines Versuches, über die Sozialdemokratie alten Stils wie den Neoliberalismus hinauszugelangen“ (Giddens 1999:38).

27. Fünf Dilemmata • Globalisierung • Individualisierung • Links und Rechts • Politisches Handeln • Ökologische Notwendigkeiten

28. Wesentliche Ziele • Erneuerung des demokratischen Staates • Aktive Zivilgesellschaft • Die demokratische Familie • Gleichheit als Inklusion • Die kosmopolitische Nation, die kosmopolitische Demokratie

29. Staat und Zivilgesellschaft • Die Demokratisierung der Demokratie • Machtverlagerung nach oben und nach unten • Stärkeres Einbeziehen der Öffentlichkeit • Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungen • Demokratieformen jenseits traditioneller Wahlen • Umgang mit Risiken • Kosmopolitische Perspektive

30. Staat und Zivilgesellschaft • Die Rolle der Zivilgesellschaft • Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und kommunale Gebiete sozial und materiell wieder zu beleben • Höheres Maß an Selbstorganisation • Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen und Formen der öffentlichen Unordnung

31. Die demokratische Familie • Erziehung als gemeinsame Aufgabe • Lebenslange Elternschaftsverträge • Pflichten der Kinder gegenüber Eltern

32. Gleichheit und inklusive Gesellschaft • ‚Umverteilung der Chancen‘ • Gleichheit meint Inklusion, Ungleichheit Exklusion • Bildung als Grundlage für Umverteilung von Chancen

33. Kosmopolitische Nation, kosmopolitische Demokratie Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem Pluralismus vereinbar? Wer sind wir? • Kultureller Pluralismus • Kosmopolitische Demokratie

34. Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie Ein Gespräch mit Antonio Polito, München 2002

35. Ralf Gustav DahrendorfBaron Dahrendorf • * 1. Mai 1929 in Hamburg • Soziologe, Politiker, Publizist • Mitglied des House of Lords • Konfliktsoziologe, • Beiträge zur Rollentheorie • „Homo Sociologicus“

36. Was ist Demokratie? (nach Dahrendorf) • Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit • Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen beantwortet: • Wie können wir in unseren Gesellschaften Veränderung ohne Gewalt herbeiführen? • Wie können wir mit Hilfe eines Systems von „checks and balances“ die Machtausübung kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen? • Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an der Ausübung der Macht mitwirken?

37. Derzeitige Krise • Krise der Kontrolle und der Legitimation • Parlamente verlieren an Bedeutung • Krise der Demokratie • Krise der traditionellen Nationalstaaten

38. Globalisierung • Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO) • Entwicklung einer neuen globalen Klasse • verfügt über concepts, competence, connections • bestimmt Trends, kulturelle Hegemonie

39. Europa • Schwierig Demokratie zu praktizieren • Es gibt kein „europäisches Volk“ • Regierungsaufgaben nicht klar definiert • Neue institutionelle Strukturen • Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk) • Strenge Begrenzung der Amtsdauer • Problem: Teilnahme des Volkes

40. Amerika • Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in Amerika • Problem der geringen Wahlbeteiligung • Charakteristika der amerikanischen Demokratie: • Gemeindewahlen • Teilnahme an der Bürgergesellschaft

41. Die Mitsprache des Volkes • In der heutigen „Postdemokratie“ ist das größte Problem die Teilnahme des Volkes • Internet – abstrakte Beteiligung • Meinungsumfragen - fragwürdig • Dahrendorf ist für öffentliche Debatten von Fokusgruppen und repräsentativen Personen

42. Vermittler • Medien – beeinflussen • Nichtregierungsorganisationen – NGO‘s • Parteimaschinen und –apparate Antipolitik • Fehlende demokratische Auseinandersetzung • Demokratische Apathie

43. Neue Demokratie • An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten • Kontrolle der Macht beibehalten • Feste Begrenzung der Amtszeiten • Problem der Teilnahme des Volkes • Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

44. Tocqueville Großer Reichtum verschwindet Begierden u Genüsse vervielfältigen Universelle Einförmigkeit Alte u neue Gesellschaft unvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei Kelsen Freiheit u Gleichheit Differenz zwischen Ideologie u Realität Demokratie = Parteienstaat Wichtigkeit des Parlaments Vielführerschaft Giddens Ziele des Dritten Weges:1. Neuer demokratischer Staat2. Aktive Zivilgesellschaft3. Die demokratische Familie4. Gleichheit als Inklusion5. Die kosmopolitische Nation/Demokratie Dahrendorf An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten Kontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

45. Fragen • Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann. Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden? • Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu? • Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren? • Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden?