Stvo ab 01 09 2009 l.jpg
This presentation is the property of its rightful owner.
Sponsored Links
1 / 17

StVO ab 01.09.2009 PowerPoint PPT Presentation


  • 136 Views
  • Uploaded on
  • Presentation posted in: Sports / Games

StVO ab 01.09.2009. Dienstbesprechung am 26.11.2009 Auswirkungen der Novelle. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen. „Weniger Verkehrszeichen – bessere Beschilderung“

Download Presentation

StVO ab 01.09.2009

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation

Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author.While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server.


- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - E N D - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -

Presentation Transcript


Stvo ab 01 09 2009 l.jpg

StVO ab 01.09.2009

Dienstbesprechung am 26.11.2009

Auswirkungen der Novelle


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • „Weniger Verkehrszeichen –

  • bessere Beschilderung“

  • 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO)

  • vom 05.08.2009

  • Allg. Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allg. Verwaltungsvorschrift zur

  • Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vom 17.07.2009

  • MBV NRW: Einführungserlass vom 21.08.2009

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen3 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • Inhalt / Ablauf der Dienstbesprechung:

  • kleine Historie

  • Ziele der Novelle 2009

  • Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Schwerpunkte der Novelle:

    1. Änderungen bei den Verkehrszeichen

    2. Neuregelungen zum Radverkehr

    3. weitere Neuregelungen

    (insbes. Parken, Vorfahrt, Vorbeifahren, Fahrstreifenbenutzung)

    (jeweils unter Berücksichtigung wesentlicher Änderungen der VwV

    und der eingereichten Fragestellungen)

  • Konsequenzen

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen4 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • Hinweise:

  • Verkehrszeichenkatalog – VzKat 1992 -

    (Stand: Juli 2007)

    ist noch nicht überarbeitet worden!

  • Übersichten StVO alt – StVO neu

    und VwV alt – VwV neu

    in Form synoptischer Gegenüberstellungen

    sowie Präsentation

    stehen zum Download bereit unter: www.brms.nrw.de

    Abteilungen / Dezernat 25 / weitere Informationen:

    StVO-Novelle

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen5 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • kleine Historie:

  • .„große StVO-Novelle“ - seit 1971 keine derart umfassenden Änderungen,

  • i.d.R. nur themenbezogene Anpassungen (z. Bsp. Kreisverkehr, Mautpflicht)

  • bereits 1997 StVO - (Fahrrad)Novelle mit dem Ziel einer Reduzierung des

  • „Schilderwaldes“ im Straßenverkehr u.a. durch neue §§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 9:

  • „Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen,

  • wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist.“

  • seitdem Bund – Länder - Arbeitsgruppen zu dieser Problematik

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen6 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • (1) Ziele der Novelle 2009:

  • Abbau des „Schilderwaldes“ durch Wegfall bestimmter Verkehrszeichen

  • Grundsatz: Nur so viele wie nötig – so wenige wie möglich!

  • (statt: Lieber ein Schild zu viel, als ein Schild zu wenig)

  • Verkehrszeichen nur dort, wo aufgrund besonderer Umstände zwingend

  • erforderlich

  • mehr Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer bei der Beachtung der

  • Verkehrsregeln

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen7 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • (2) Ziele der Novelle 2009:

  • grundlegende Umstrukturierung, insbes. neue Auflistung der Verkehrszeichen und –einrichtungen und der dazugehörigen Gebote, Verbote und Erläuterungen

  • in 4 tabellenartigen Anlagen / Regelkatalogen zu § 40 (Gefahrzeichen), § 41 (Vorschriftzeichen), § 42 (Richtzeichen) und § 43 (Verkehrseinrichtungen)

  • weitgehende Beschränkung des StVO-Textes auf allg. Verhaltensregeln

  • ( Verschiebung zahlreicher Einzelregelungen zwischen Text und Anlagen

  • und umgekehrt sowie Verlagerung von Zeichen in den Ausnahmekatalog in

  • § 39 Abs. 8 sowie VzKat)

  • Straffung und Vereinfachung der Radverkehrsvorschriften sowie Reduzierung der benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen

  • Rechtsgrundlagen für die Nutzung von Inline-Skates im Straßenverkehr

  • in § 31 Abs. 2 (neues Zusatzzeichen)

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen8 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

  • (3) Ziele der Novelle 2009:

  • Einführung der neuen Verkehrszeichen 314.1 und 314.2

  • „Parkraumbewirtschaftungszone“

  • Anpassung, Straffung und Vereinfachung der VwV-StVO

  • Hilfestellung für die StVB zur systematischen Überprüfung der Verkehrszeichen

  •  neue StVO ab sofort „Messlatte“ für alte und neue Beschilderung

  • Anpassung der Bußgeldvorschriften an geändertes Verhaltensrecht

  • (Art. 7 ÄndVO: Bußgeldkatalog-Verordnung)

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen9 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(1) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  •  erläuternde Hinweise zu Einzelregelungen,

  • z. Bsp.: § 2 Abs. 4Radwege

  • § 6 dauerhafte Fahrbahnverengungen

  • § 12 Halten und Parken

  • § 19 Bahnübergänge

  • § 31 Sport und Spiel, Inline-Skates

  • §§ 45 Abs. 3a, 51touristische Hinweiszeichen

  • Anlagen 1-3einzelne Verkehrszeichen

  • VwVeinzelne Vorschriften

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen10 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(2) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Hinweis auf redaktionellen Fehler:

    In der VwV zu § 31 Abs. 2 (Inline-Skates) ist in Ziffer I. nach dem Wort

    „Fußgängerverkehrsanlage“ das Wort „nicht“ einzufügen!

    Bitte weitere Auffälligkeiten / Fehler dem MBV – über die BezReg – mitteilen!

    Bsp: widersprüchliche Regelungen zu Piktogrammen in Schutzstreifen

    für Radfahrer in StVO und VwV!

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen11 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(3) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Weisungen zum Abbau überflüssiger Verkehrszeichen (1):

    1. nach § 2 Abs. 4 S. 6 dürfen Mofas außerhalb geschlossener Ortschaften

    Radwege benutzen (seit 2008)

     alle entsprechenden Zusatzzeichen 1022-11 sind dort zu entfernen!

    2. § 6 bezieht sich jetzt nicht nur auf vorübergehende Hindernisse auf der

    Fahrbahn, sondern auch auf dauerhafte Fahrbahnverengungen

     bestehende Zeichen 208 bzw. 308 werden weitgehend entbehrlich und

    sind möglichst zu entfernen, soweit nicht im Einzelfall eine von § 6

    abweichende Regelung getroffen werden soll!

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen12 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(3) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Weisungen zum Abbau überflüssiger Verkehrszeichen (2):

    3. nach § 19 Abs. 1 S. 3 dürfen Kraftfahrzeuge an Bahnübergängen ab

    Zeichen 151 bzw. 156 generell nicht mehr überholt werden

     evtl. dort vorhandene Zeichen 276 werden dadurch entbehrlich und sind

    zu entfernen!

    4. das selten angeordnete Zeichen 353 im Verlauf einer Einbahnstraße ist

    gestrichen

     vorhandene Schilder sollten so bald wie möglich entfernt oder gegen

    das Zeichen 220 (ggf. in Schrägaufstellung) ausgetauscht werden!

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen13 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(3) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Weisungen zum Abbau überflüssiger Verkehrszeichen (3):

    5. in § 42 wurden die Zeichen 380 / 381 „Richtgeschwindigkeit“ gestrichen

     vorhandene Zeichen 380 und 381 sind – unabhängig von der nach

    § 53 Abs. 5 bestehenden Übergangsfrist – unverzüglich zu entfernen!

    6. in § 42 wurden das Zeichen 388 „Seitenstreifen nicht befahrbar“ gestrichen

     vorhandene Zeichen 388sind so bald wie möglich zu entfernen!

    (ggf. stattdessen Zeichen 101, mit verbalem Zusatzzeichen)

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen14 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(3) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Weisungen zum Abbau überflüssiger Verkehrszeichen (4):

    7. in Anlage 3, Lfd. Nr. 51, erhält das – generell weiße - Zeichen 432 die neue

    Bezeichnung „Pfeilwegweiser zu Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeu-

    tung“; dies können sowohl inner- als auch außerörtliche Ziele sein

     ggf. in braun vorhandene Zeichen 432 sind zu entfernen oder durch

    weiße Zeichen 432 zu ersetzen!

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen15 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(4) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Anordnung abweichender Regelungen in NRW:

    1. abweichend von Ziffer II. der VwV zu Zeichen 276 (Überholverbot) wird die

    Regelung getroffen, dass die StVB auf der Grundlage des § 45 Abs. 9 nach

    eigenem pflichtgemäßen Ermessen über ein evtl. zusätzliches Zeichen 276

    bei längeren Verbotsstrecken zu entscheiden haben

    2. abweichend von den VwV des Bundes gilt bei den Zeichen 332, 448, 449

    und 453 (Ausfahrt- und Entfernungstafeln an Autobahnen und Kraftfahr-

    straßen) der Erlass vom 23.04.2009 – III.7 – 78-12/432 – zur Hinweisbe-

    schilderung zu privaten und öffentlichen Einrichtungen (neue Synopse)

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen16 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(5) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Hinweis auf unterschiedliche Zeitpunkte des Inkrafttretens:

    1. Grundsatz: Art. 9 der 46. Änderungsverordnung StVO

    Art. 2 der Allg. VwV zur Änderung der VwV-StVO

     Inkrafttreten am 01.09.2009

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


Neue ordnung der verkehrszeichen und verkehrseinrichtungen17 l.jpg

Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

(5) Einführungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen

  • Hinweis auf unterschiedliche Zeitpunkte des Inkrafttretens:

    2. Ausnahmen nach § 53 Abs. 4 – 6 StVO (Inkrafttreten):

     bis zum 31.12.2010 bleiben Zusatzzeichen 1000-33 zu Zeichen 220

    (nicht Zeichen 353!), mit denen Fahrradverkehr in der Gegenrichtung

    einer Einbahnstraße durch senkrechte Pfeile zugelassen worden ist,

    gültig!

    die bisherigen Zeichen 150, 153, 353, (380, 381,) 388, 389 bleiben bis zum

    31.08.2019 – d.h. noch 10 Jahre - gültig!

     § 37 Abs. 2 Nr. 6 (Beachtung von Lichtzeichen durch Radfahrer) gilt

    - aufgrund erforderlicher Umrüstungen - erst ab dem 01.09.2012!

Dienstbesprechung mit den Straßenverkehrsbehörden am 26.11.2009


  • Login